Izmir / Türkei

„Wir zahlen nicht für die Krise!“

Am 17. November folgten mehrere tausend Arbeiter und Angestellte des öffentlichen Dienstes in Izmir einem Aufruf ihrer Gewerkschaften KESK und Bel-Sen zu einer Protestdemonstration mit anschließender Kundgebung unter der Losung „Wir zahlen nicht für die Krise!“

Von hma
„Wir zahlen nicht für die Krise!“
Tausende Arbeiter, Arbeiterinnen und Beschäftigte des öffentlichen Dienstes tragen in Izmir ihren Protest auf die Straße

Außer aus dem Raum Izmir kamen Kolleginnen und Kollegen aus zahlreichen anderen Städten, ja selbst aus den über 300 Kilometer entfernten Städten Çanakkale, Afyon und Kütahya. Auch nahmen Mitglieder und Vertreter anderer Einzelgewerkschaften sowie von Parteien und Initiativen der demokratischen Opposition teil.

Gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Massen

Der Protest richtete sich hauptsächlich gegen die Krisenlasten, gegen Verarmung, Arbeitslosigkeit und allgemeine Unsicherheit. Die Demonstranten riefen Losungen wie „Keine Ausgaben für den Krieg, sondern für den Arbeiter!“ „Es lebe der Kampf von uns Arbeitern!“, „Der Sieg wird dem kämpfenden Arbeiter gehören!“

 

Der örtliche Vorsitzende der Bel-Sen, Çağdaş Yazıcı, forderte dazu auf, in allen Betrieben und Institutionen die Trennungen zwischen Arbeitern und Angestellten zu überwinden, um den Kampf zu stärken und auszuweiten. Es gelte, die Angriffe durch die kapitalshörige Politik der AKP-Regierung und die reaktionären „Reformen“ mit vereinten Kräften zurückzuschlagen.

 

Die Izmirer Co-Vorsitzende der KESK, Aysun Gezen, prangerte an, dass den großen Konzernen, vor allem ausländischen, immer mehr Steuererleichterungen gewährt würden.

Ganze Liste von Forderungen

Gezen präsentierte eine ganze Liste von Forderungen, darunter:

  • Rücknahme aller Preiserhöhungen im Bereich der Grundversorgung, keine weiteren Preiserhöhungen
  • Schluss mit der Ausnutzung der Krise für Entlassungen und entgeltlose Beurlaubungen
  • Ausgleich für den durch die galoppierende Inflation bei Löhnen und Gehältern verursachten Kaufkraftverlust
  • Wiederinkraftsetzung des Tarifvertrages, der durch die im Neuen Wirtschaftsprogramm und von der Zentralbank festgelegten Inflationsziele de facto unwirksam gemacht worden ist
  • Aufhebung der KHK (Verordnungen mit Gesetzeskraft), die Arbeiterrechte beseitigt haben

 

Gezen schloss mit den Worten: „Die Hoffnung auf die Einheit der Werktätigen und die Brüderlichkeit unter den Völkern, die Hoffnung auf eine für wissenschaftliche Erkenntnisse offene, aufgeklärte Zukunft gehört uns. Sie ist möglich, wenn wir uns nur zusammenschließen, Hand in Hand, Schulter an Schulter. Wenn wir nur die Manöver durchkreuzen, mit denen man uns, die größte Familie der Welt, zu spalten und zu zersplittern versucht, und fest zusammenstehen.“

Auf den Kampf um den Sozialismus ausrichten

Gezens Appell an Solidarität und Einheit ist unbedingt wichtig. Aber nur wenn der Kampf auf den revolutionären Sturz der Herrschaft des internationalen Kapitals und die Errichtung eines echten Sozialismus weltweit ausgerichtet ist, wird eine wirkliche, dauerhafte Befreiung von Ausbeutung und Unterdrückung erreichbar sein. Diesen Gedanken in der Arbeiterbewegung zu verbreiten, ist Aufgabe der Marxisten-Leninisten in der Türkei.