Alle Nachrichten von gestern

Am 16. Januar fand vor dem Landesarbeitsgericht in Hamburg die Berufungsverhandlung in der Klage eines Wagenmeisters statt.



Er klagte gegen eine Änderungskündigung, die ihm nicht nur massive Lohneinbußen von zirka 500 Euro „bescherte“ sondern auch eine Abqualifizierung seiner Tätigkeit beinhaltete.

Deutsche Bahn zog Berufung zurück

Vor dem Arbeitsgericht Hamburg hatte er bereits gesiegt. Das wollte die Deutsche Bahn nicht auf sich sitzen lassen und ging in die Berufung vor dem Landesarbeitsgericht. Am 16. Januar hat die Deutsche Bahn dann nach kurzer Verhandlung die Berufung zurückgezogen und verbindlich auf weitere Rechtsmittel verzichtet - damit gilt das Urteil des Arbeitsgerichts - also 2:0 für den Wagenmeister!

Tätigkeit der Wagenmeister ist wichtig für die Sicherheit der Passagiere

In Hamburg arbeiteten bisher noch 26 Wagenmeister von ehemals 540 bundesweit, die für die Sicherheit und Einsatzfähigkeit der Züge garantierten. Die Folgen der Abschaffung dieser Tätigkeit bekommen wir tagtäglich mit verspäteten Zügen, defekten Wagons bei der Bahn etc. zu spüren. In seiner Klage, war ihm der Protest dagegen mindestens so wichtig wie die Lohnfrage.

Starke Solidarität

Mit einer Kundgebung vor dem Landesarbeitsgericht und einem mit insgesamt mindestens 40 Beteiligten gefüllten Gerichtssaal - unter anderem kamen auch seine Betriebsratskollegen aus Hamburg - wurde eine breite Öffentlichkeit geschaffen. Auf der Kundgebung sprachen Vertreter von DIDF, Linkspartei, Internationalistischem Bündnis und der MLPD, ein Betriebsrat von Airbus und eine Vertrauensperson des ICE-Betriebswerks - Gewerkschaftsfahnen sah man von der EVG (Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft), IGBCE und IG Metall.


„Fast hätte die CSU 2019 weniger Geld durch Großspenden über 50.000 Euro eingenommen als die kommunistische MLPD“, beginnt der „Spiegel“ am 30. Dezember letzten Jahres einen Artikel über die Parteienfinanzierung.



Weiter schreibt er: „Der Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie hat der CSU ein großzügiges Weihnachtsgeschenk gemacht: 390.000 Euro gingen am 23. Dezember bei der bayerischen Regierungspartei ein“. Diese Sätze sagen viel darüber aus, wie sich die MLPD auch in Sachen Finanzen und Spenden grundlegend von den Monopolparteien unterscheidet.

 

Ganz davon abgesehen, dass der Klassengegner sicher nicht auf die Idee käme, die MLPD mit Spenden zu beglücken, würde die sozialistische Alternative in Deutschland diese auch nicht annehmen. Die MLPD ist stolz darauf, ihre politische Arbeit ausschließlich aus Mitgliedsbeiträgen sowie zahlreichen kleinen und großen Spenden zu bestreiten.

 

Das entsprechend zu würdigen, kommt auch der Spiegel nicht umhin: „Die MLPD profitierte von den Zuwendungen zweier Privatpersonen. Der Eisenacher Opel-Mitarbeiter Fritz Hofmann hatte ihr 60.000 Euro gespendet. ... ‚Ich wurde schon gefragt, warum ich mir nicht von dem Geld ein schönes Leben mache‘, so Hofmann. Eine Spende an die MLPD sei ‚die beste Geldanlage, die ich mir vorstellen kann‘, schließlich solle der Kapitalismus überwunden werden. Die übrigen 50.055 Euro steuerte der Gewerkschafter Kai Müller-Horn aus Düsseldorf bei.“

 

Während die CSU durch die Spende der Großkapitalisten auf knapp eine halbe Million Euro an Spenden kommt, erreichte die MLPD so 110.055 Euro. Ein zweiter Platz, der eigentlich ein erster ist ...




In rund 180 Städten in den USA fand am Samstag, den 18. Januar, der jährliche "Women's March" statt - eine Tradition seit dem Amtsantritt des faschistoiden US-Präsidenten Donald Trump vor vier Jahren. Damals gingen Millionen Frauen gegen Trump auf die Straße, diesmal waren es deutlich weniger. Die zentrale Forderung aber ist identisch: Trump muss weg! In den Großstädten wie San Francisco, New York, Washington, Chicago beteiligten sich im Schnitt jeweils 10.000 Frauen. Viele Forderungen betrafen auch das Recht auf Schwangerschaftsabbruch.




In Bologna haben am Wochenende Zehntausende gegen die faschistoide Lega des früheren italienischen Innenministers Matteo Salvini demonstriert. Nach Angaben der Veranstalter beteiligten sich 40.000 Menschen - aufgerufen hatte die sogenannte Sardinen-Bewegung. Eine Woche vor der Regionalwahl in der Emilia Romagna warnten sie vor einem Wahlsieg der Lega. Die Sardinen-Bewegung hatte sich Mitte November 2019 als sogenannter Flashmob formiert. Umstritten ist der von ihr praktizierte "Verzicht" auf Partei- und Organisationsfahnen beziehungsweise -embleme.




Heute vor 100 Jahren wurde in Rimini Federico Fellini geboren. Er war einer der bedeutendsten Filmemacher des 20. Jahrhunderts. Bevor er seine berühmten Filme wie "La dolce vita" und "Stadt der Frauen" machte, schrieb er Drehbücher. Darunter für den hervorragenden Film "Rom, offene Stadt" von Roberto Rossellini, der wegen seines konsequent antifaschistischen Inhalts nach dem Krieg in Bayern nicht gezeigt werden durfte. Eine wichtige Seite seines Schaffens war für Fellini seine Auseinandersetzung mit dem Katholizismus. Bis in die 1960er-Jahre fühlte er sich dem sozialeren Flügel der katholischen Kirche verbunden. Später verarbeitete er Ideologie und Einfuss des Katholizismus in seinen Filmen in herrlich ironischen Szenen. 


Beim Abschuss des ukrainischen Passagierflugzeuges durch das faschistische iranische Regime am 8. Januar wurden auch die Nichte, der Neffe und ihre Mutter eines in Dortmund lebenden und arbeitenden afghanischen Flüchtlings ermordet. Auf einer privaten Trauerfeier schlugen die Freunde des Kollegen vor, öffentlich der Opfer zu gedenken.



„Uns geht es um alle 176 Menschen, die ermordet worden sind. Wir sind traurig, aber auch empört über das Verhalten des iranischen Regimes.“ Zusammen mit Freundinnen, Freunden, Kolleginnen und Kollegen wurde deshalb am 15. Januar auf dem Westenhellweg ein öffentliches Gedenken vorbereitet und breit dazu aufgerufen. Auch die Zeitung und Radio 91,2 berichteten ausführlich.

 

Unter einem Pavillon wurden der ermordeten Familienangehörigen und der 176 Opfer mit Bildern, Blumen und Kerzen gedacht. Es nahmen zeitweilig etwa 80 Personen unterschiedlicher Nationalitäten teil. Darunter waren auch Arbeitskolleginnen und Arbeitskollegen aus dem Betrieb, ein Jugendvertreter, zwei Betriebsräte und auch Genossinnen und Genossen von MLPD und Jugendverband REBELL. Viele Passanten informierten sich, blieben eine Zeitlang stehen und drückten ihr Beileid aus.

 

Am offenen Mikrofon sprachen der Kollege, eine Iranerin, eine Frau, die mit einem Iraner verheiratet ist, eine Rebellin und eine Genossin der MLPD. Ein afghanischer Kollege sang ein Gebet. Eine Betriebsrätin drückte ihr Beileid aus und sagte: „Der drohende Krieg soll uns eine Mahnung sein! Wir Arbeiter dürfen uns nicht in Nationalitäten spalten lassen. Wir müssen zusammenstehen - gegen die wachsende Kriegsgefahr und den Faschismus.“

 

In ihrem Beitrag sagte die Genossin der MLPD: „Die 176 Menschen sind Opfer des faschistischen iranischen Regimes vor dem Hintergrund der um die Vorherrschaft im Nahen Osten kämpfenden rivalisierende imperialistische Länder, vornedran die USA. … Lasst uns unsere Stimme erheben - gegen die weltweite Aufrüstung, auch der Bundeswehr, lasst uns ein weltumspannendes Band der Solidarität und des Widerstands gegen Faschismus und Krieg spannen. Wenn uns das gelingt, dann war der sinnlose Tod der 176 Menschen nicht ganz umsonst!“


Schon ein Jahr ist seit der ersten Fridays-for-Future-Demonstration (FFF) in Mainz und anderen Städten vergangen.



Aus diesem Anlass beschlossen Orga-Teams aus Hessen, dem Saarland und Rheinland-Pfalz, eine Großdemonstration durchzuführen. Gekommen waren 9000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Ein buntes politisches Spektrum war zu sehen: Umweltschützer vom BUND, Friedenskomitees, Flüchtlingshelferinnen und -helfer, Initiativen gegen Fluglärm und viele politische Gruppen und Parteien.

 

Eine Sprecherin von „Seebrücke“ konnte detailliert und mitreißend darstellen, wie die Zerstörung von Lebensraum in vielen Ländern dazu führt, dass Bewohnerinnen und Bewohner diese Landstriche verlassen müssen, weil kein Leben mehr möglich ist.

 

Neu war die Durchsage der Organisatoren: „Die Parteifahnen sind erlaubt. Das Verteilen von Flugblättern von Parteien nicht!“ Da wir als MLPD und Jugndverband REBELL Flugschriften verteilten, gab es darüber natürlich Auseinandersetzungen. Ein Student meinte zu uns: „Es wäre doch respektvoll, dann auf Flugblätter von Parteien zu verzichten.“ Unser Argument war: „Respekt wäre doch, wenn die Organisatoren die demokratischen Grundrechte der Teilnehmer respektieren, statt Verbote auszusprechen, die dem Grundgesetz und der aktuellen Rechtssprechung widersprechen.“

 

Da man davon ausgehen muss, dass das inzwischen ganz sicher auch bei den verantwortlichen FFF-Organisatoren angekommen ist, verwundert es umso mehr, dass man sich nicht daran hält. Die Vielfalt der FFF-Bewegung ist eine Stärke. Vor allem dürfen darin die kapitalismuskritischen und revolutionären Kräfte nicht fehlen oder ausgeschlossen werden. Insgesamt war die Demonstration ein beachtliches Zeichen und ein guter Beginn für 2020. Daran müssen wir weiter arbeiten.


Viele Menschen erhofften sich von der erstmaligen Wahl eines Politikers der Linkspartei zum Ministerpräsidenten Thüringens im Dezember 2014 einen grundsätzlichen Politikwechsel.



Doch die Landesregierung unter Bodo Ramelow reihte sich ein in die Rechtsentwicklung von Bundesregierung, Landesregierungen, bürgerlichen Parteien, Medien, Kultur und eines Teils der Massen. Sie trug unter anderem die reaktionäre Flüchtlingspolitik der Bundesregierung mit, ließ den Geheimdienst "Verfassungsschutz" entgegen ihren Versprechungen weitgehend unangetastet, duldete weiterhin Faschistenkonzerte und deckte die massive antikommunistische Unterdrückung des Rebellischen Musikfestivals 2018.

 

In vielen Diskussionen brachten Anhänger der Linkspartei während des Wahlkampfs in Thüringen ihre Enttäuschung darüber zum Ausdruck. Trotzdem gewann die Linkspartei 2,8 Prozentpunkte dazu und wurde stärkste Kraft im neuen Landtag. Das lag nicht nur daran, dass viele Menschen mit ihrer Wahl eine weitere Aufwertung der faschistoiden AfD verhindern wollten.

Anwalt der Sorgen der Massen?

Es gelang der Linkspartei, die kleinbürgerlich-parlamentarische Denkweise zu mobilisieren, indem sie sich als kleineres Übel zu den anderen bürgerlichen Parteien ausgab. Bodo Ramelow trat betont volksnah auf - als einer, der mittlerweile in Thüringen fest verwurzelt ist, die Sorgen und Nöte der Menschen kennt und sich ihrer annimmt.

 

Weil vor allem CDU (-11,8 Prozentpunkte) und SPD (-4,2) abgestraft wurden und die Grünen davon kaum profitieren konnten (-0,5), fehlen den Koalitionsparteien Linkspartei, SPD und Grüne seit dem 27. Oktober 2019 allerdings vier Stimmen zu einer mehrheitsfähigen Regierung.

Koalitionsvertrag der Ankündigungen

Auch der jetzt ausgehandelte Koalitionsvertrag erweckt den Eindruck, als ob sich die neue Regierung wieder einer "linkeren" Politik zuwenden würde. Er enthält eine ganze Reihe von Ankündigungen zur Verbesserung sozialer Leistungen und Bildungsangebote - vom "Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung für jedes Kind" über die "Gewährleistung bezahlbaren und guten Wohnraums" bis zur "Stärkung der Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern".

 

Solche Ankündigungen dienen vor allem der Fortführung und Weiterentwicklung des Systems der kleinbürgerlichen Denkweise als hauptsächlicher Regierungsmethode. Was daraus in der Praxis wird, steht auf einem anderen Blatt. Nicht umsonst sind sie alle denkbar allgemein gehalten.

Konsequenter Umweltschutz - Fehlanzeige

„Wir bekennen uns zu den Klimazielen von Paris“, heißt es im Koalitionsvertrag. Das beteuert auch die Merkel-Regierung. Einer Linkspartei-geführten Regierung bedarf es dazu nicht. Tatsächlich sind die Ziele der Pariser Klimakonferenz völlig unverbindlich und unzureichend. Sie flankieren den weiteren beschleunigten Übergang in eine globale Umweltkatastrophe. Brennende Anliegen des Umweltschutzes in Thüringen wie den Kampf gegen das Sterben des Thüringer Walds oder den Stopp der Werra-Versalzung durch den Kalikonzern K+S sucht man im Koalitionsvertrag vergeblich.

 

Der Entwurf des Koalitionsvertrags soll nun bis Ende Januar von Parteitagen der SPD und Grünen verabschiedet und bei der Linkspartei durch eine Mitgliederbefragung bestätigt werden.

"Projektbezogene" Unterstützung durch die CDU

Entgegen der zentralen Beschlusslage der CDU hat Landeschef Mike Mohring angekündigt, in bestimmten Fällen mit der Minderheitsregierung zusammenzuarbeiten. Das geschieht offenbar im parteiübergreifenden Interesse der Herrschenden an einer Regierungsbildung unter denkbar instabilen Verhältnissen.

 

Wie lange die neue Minderheitsregierung durchhalten wird, steht in den Sternen - angesichts der massiven Widersprüche, die es jetzt schon an der Basis insbesondere der Linkspartei gibt. Auch an der CDU-Basis ist ihre Duldung durch die Parteiführung äußerst umstritten.

Unsägliche Debatte über "Unrechtsstaat" DDR

Welches "Entgegenkommen" sich die CDU dafür erwartet, zeigt nicht zuletzt die Debatte über die Bezeichnung der ehemaligen DDR als "Unrechtsstaat". Dieser antikommunistische Kampfbegriff zielt auf die Diffamierung der Errungenschaften der ersten Jahre des antifaschistisch-demokratischen Aufbaus der DDR. Viele Menschen in Thüringen nahmen Bodo Ramelow übel, dass dies als Zugeständnis an SPD und Grüne in den Koalitionsvertrag von 2014 aufgenommen wurde. Im Wahlkampf 2019 distanzierte sich Ramelow halbherzig von dieser Definition. Offenbar aus rein wahltaktischen Gründen, denn in der Präambel des neuen Koalitionsvertrags ist sie wieder enthalten.

 

Begründet wird dies unter anderem damit, dass in der DDR "jedes Recht und jede Gerechtigkeit für diejenigen verloren gewesen sei, die sich nicht systemkonform verhielten". Mit dieser Begründung müsste auch die BRD zum „Unrechtsstaat“ deklariert werden. Die durch führende Staatsorgane betriebene Erklärung von Stefan Engel, Leiter der Redaktion des theoretischen Organs der MLPD, zum „Gefährder“ ist ausdrücklich mit der Aberkennung seiner bürgerlich-demokratischen Rechte und Freiheiten verbunden - einzig und allein mit der Begründung, er sei Marxist-Leninist. Das ist verbunden mit einer Serie von undemokratischen Behinderungen, Angriffen und Diffamierungen gegen die MLPD insgesamt.

Für radikal linke Politik: MLPD stärken!

Trotz der Modifizierung des parlamentarischen Betrugs bleibt vom linken Anspruch der Linkspartei angesichts ihrer Zähmung durch die kapitalistischen Sachzwänge immer weniger übrig.

 

Wer eine konsequente, radikal linke Politik stärken will, ist bei der MLPD genau richtig. Sie konnte sich im Rahmen der Beteiligung an der Landtagswahl erheblich stärken und ist inzwischen in allen Regionen Thüringens vertreten.




Volkswagen strebt eine strategische Zusammenarbeit mit dem chinesischen Batteriehersteller Guoxuan an. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete, das Volkswagen 20 Prozent der Anteile von Guoxuan erwerben wolle und damit zum zweitgrößten Anteilseigner werde. Durch die Zusammenarbeit mit dem Batteriehersteller will sich Volkswagen Zugang zu Schlüsseltechnologien in der Elektromobilität in China sichern. VW ist der größte ausländische Autohersteller in China, will dort bis 2025 jährlich 1,5 Millionen E-Autos verkaufen und insgesamt zum Weltmrktführer in Sachen E-Mobilität werden.




Seit dem 15. Januar 2020 befinden sich 130.000 Arbeiter des türkischen Automobilsektors - Hersteller und Zulieferer - an 200 Standorten im Streik. Der Verband der Metallkapitalisten MESS hatte zunächst eine Lohnerhöhung von 30 Prozent für die ersten sechs Monate des neuen Tarıfvertrags, eine Erweiterung sozialer Ansprüche und eine Tariflaufzeit von zwei Jahren angeboten. Dies zog er jedoch zurück, drückte das Lohnerhöhungsangebot erst auf 6 Prozent, dann auf 8 Prozent, hob die Laufzeit des Tarifvertrags auf drei Jahre an und blockte jede Erweiterung sozialer Ansprüche ab.

 


Der sehr schön dekorierte Saal im „Haus der Kirche“ in Rüsselsheim war voll besetzt.



Auch an den Infoständen der Freunde der Internationalen Automobilarbeiterkonferenz, vom Frauenverband Courage, von der Umweltgewerkschaft, von Jugendverband REBELL und MLPD und beim Kinder-Schminken bei der Spendengala für die 2. Internationale Automobilarbeiterkonferenz war ordentlich Leben.

 

Das sehr üppige, außergewöhnlich vielfältige Gala-Buffet, die Cocktail- und Getränkebar und der People-to-People-Stand, zogen viele Besucherinnen und Besucher an. Insgesamt über 130 Erwachsene, Jugendliche und Kinder erlebten eine begeisternde Veranstaltung!

 

Aus Stuttgart-Sindelfingen, aus dem Saarland, aus Rheinland-Pfalz, NRW und Hessen, waren Unterstützerinnen und Unterstützer der 2. Internationalen Automobilarbeiterkonferenz erschienen, die vom 19. bis 23. Februar in Vereeniging bei Johannesburg (Südafrika) stattfinden wird.

 

Kolleginnen und Kollegen aus verschiedenen Betrieben, Freundinnen und Freunde von Migranten-Organisationen waren ebenfalls vor Ort. Ein Programmfeuerwerk und Tanz ließen den Abend viel zu schnell vergehen. Das Spendenbarometer für die Finanzierung der 2. IAC sprang und kletterte bis um 23.30 Uhr auf über 5.200 Euro. Die Band "Los Pueblos" lieferte mitreißende Musik zum Zuhören und Tanzen. Eine ringsum gelungene Gala, zu der viele Helferinnen, Helfer, Sponsorinnen und Sponsoren aktiv beigetragen haben!

 

Hier gibt es die Infos zur 2. IAC