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Ein rotes Fahnenmeer wehte auf der heutigen Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demonstration in Berlin. Diese Demo ist alljährlich die größte Manifestation für den Sozialismus in Europa.



Die Demo war dieses Jahr erheblich gewachsen, und es nahmen mehr Jugendliche teil. Nach Zählungen erfahrener LLL-Demonstranten dürften es 15.000 bis 17.000 gewesen sein, die bei schönem Wetter durch Berlin zogen. Bemerkenswert war das solidarische Klima und auch, dass der nationale und internationale Aufbau einer Einheitsfront gegen Faschismus und Krieg auf große Zustimmung stieß.

 

Diesmal weit vorne war der Block des Internationalistischen Bündnisses, der attraktivste - und, wie Beobachter der Demonstration meinten, auch größte - Block auf der Demo. Vorneweg lief der Jugendverband REBELL. Darauf folgten die Reihen der  internationalen Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Freundinnen und Freunde aus Frankreich, Irak, Nepal, der Türkei, aus Palästina, Tunesien, Marokko, Iran, Kamerun, Kongo, Syrien, Kurdistan, Ungarn, Spanien, Niederlande und Bangladesch, darunter Vertreter von rund zehn Mitgliedsorganisationen der revolutionären Weltorganisation ICOR, waren dabei.

 

Bündnisorganisationen waren mit im Block, wie ATIF und ADHK, das Linke Forum, die MLPD, der REBELL, der Frauenverband Courage, die Bergarbeiterinitiative Kumpel für AUF, Solidarität International, das Demokratische Komitee Palästina, die Umweltgewerkschaft und andere. Auch Freunde der ICOR aus Spanien waren erstmals vertreten.

Entschlossen, alles für die internationale sozialistische Revolution zu tun

Die Redebeiträge der ICOR-Vertreterinnen und -Vertreter auf der Demonstration und bei der Abschlusskundgebung beeindruckten tief. Sie waren geprägt von einer großen Entschlossenheit, alles für die internationale sozialistische Revolution zu tun - als Vermächtnis der großen Revolutionäre Lenin, Liebknecht und Luxemburg.

 

Am offenen Mikrofon sprachen Freundinnen und Freunde aus mindestens zehn Ländern, Berg- und Industriearbeiter, Vertreter des REBELL und von Fridays for Future. Sie prangerten die imperialistischen Attacken in ihren Ländern an, berichteten auch von vielfältigem Widerstand. Monika Gärtner-Engel, Hauptkoordinatorin der ICOR, hob die Rolle der revolutionären Weltorganisation bei der Aufgabe hervor, die aufflammenden – vielfach noch vereinzelten – Kämpfe gegen den Imperialismus und für den Sozialismus zu verbinden, um zu einer überlegenen Kraft zu werden.

Würdige Kranzniederlegung

Insgesamt kamen  über 25 Rednerinnen und Redner aus den unterschiedlichen Bewegungen zu Wort. Zwischen den Redebeiträgen schwungvolle, kämpferische Live-Musik von "Gehörwäsche" und "Los Pueblos". Die "Internationale" singend zog die Demo auf dem Friedhofsvorplatz ein. Würdig wurden von der ICOR  als auch der MLPD ein Kranz und zahlreiche Blumen am Ehrenmal niedergelegt.

 

Die anschließende Kundgebung hatte bis zu 500 Teilnehmer. Ganze Gruppen hörten immer wieder zeitweise zu. Rednerinnen und Redner kamen von MLPD und REBELL, von Mitgliedsorganisationen, Unterstützern und Vertretern der ICOR aus Deutschland, Frankreich, Kongo, Kamerun, Nepal, Bangladesch, Ungarn und Spanien. Banu Büyükavci sprach als eine der mutigen Angeklagten im Münchener "TKP/ML-Prozess", ein Vertreter des Solidaritätskomitees mit Grup Yorum, ein Stahlarbeiter aus Eisenhüttenstadt, Repräsentanten der Umweltgewerkschaft und des Weltfrauenprozesses, ein Mitglied der Linkspartei aus Spandau und Alassa Mfouapon, Aktivist der kämpferischen Flüchtlingsbewegung in Deutschland.

Schlussfolgerungen für die heutige polarisierte Lage

Gabi Fechtner, Vorsitzende der MLPD, stellte in ihrer Rede auf der Abschlusskundgebung eine polarisierte Situation fest. Sie ging besonders auf zwei Entwicklungen in der Welt ein: einerseits eine akute Tendenz zu Faschismus und Krieg, zum anderen ein fortschrittlicher Stimmungsumschwung, der im letzten Jahr die wohl größten Massenbewegungen seit dem II. Weltkrieg hervorbrachte.

 

Sie zog drei Schlussfolgerungen:

  1. Wir benötigen starke marxistisch-leninistische Parteien, um gegen zahlreiche Verirrungen Zielklarheit in den Massenbewegungen zu garantieren.
  2. Nötig ist eine starke Einheitsfront gegen Faschismus und Krieg - in Deutschland und international. Die Entstehung dieser Einheitsfront wird von den Herrschenden heftig bekämpft, insbesondere mit dem Antikommunismus. Er zielt auf die Spaltung dieser entstehenden Einheitsfront. So soll unter dem Motto „keine Parteien, keine Fahnen, keine Ideologie“  Neutralität vorgetäuscht und die MLPD aus antikommunistischen Motiven ausgeschlossen werden. Verbunden ist das damit, beispielsweise Kundgebungen unter Slogans wie "Kuchen statt Parolen" zu organisieren, statt auf den Kampf gegen Faschismus zu orientieren. Eine weichgespülte, kapitalismuskonforme Pseudo-Einheitsfront braucht aber kein fortschrittlicher Mensch. "So etwas machen wir auch nicht mit", so Gabi Fechtner.
  3. Das Internationalistische Bündnis mit mittlerweile 40 Trägerorganisationen und 35.000 Unterstützern arbeitet gleichberechtigt auf Augenhöhe zusammen - trotz natürlich vorhandener  Differenzen -, weil man Methoden und Prinzipien gefunden hat, solche Auseinandersetzungen mit einer demokratischen Streitkultur zu behandeln.

 

Gabi Fechtner hob hervor, dass 1920 - vor 100 Jahren also - der Generalstreik, die Rote Ruhrarmee und weitere bewaffnete Kämpfe in Deutschland Ausdruck  einer proletarischen Einheitsfront waren, die den faschistischen Kapp/Lüttwitz-Militärputsch zu Fall brachte. Das sei eine große Errungenschaft. Wir müssen diese Tradition hochhalten und für die heutige Zeit anwenden: „Gib Antikommunismus keine Chance – für die internationale sozialistische Revolution!“

Viele grundsätzliche Diskussionen

Die Genossinnen und Genossen der MLPD sprachen heute mit weit über 1.000 Menschen über diesen notwendigen Aufbau der Einheitsfront. "Eine internationale Einheitsfront gegen Faschismus und Krieg ist nötig. Dafür brauchen wir auch Dich/Euch", so oder ähnlich stiegen sie ins Gespräch ein. Das stieß weitgehend auf große Zustimmung, und Hunderte neue Unterstützerinnen und Unterstützer trugen sich für das Internationalistische Bündnis ein, kauften marxistisch-leninistische Literatur.

 

Mindestens 200 Exemplare des Rote Fahne Magazins - aktuell mit dem Titel "Gib Antikommunismus keine Chance" - wurden verkauft. Es gab viele grundsätzliche Diskussionen. Natürlich auch Klärungsbedarf und Differenzen, die solidarisch diskutiert wurden. Dabei wurden auch einige Mitgliedswünsche in die MLPD geäußert.

 

Antikommunistische Attacken waren eine Randerscheinung, und die verschiedensten antikommunistischen Attacken der letzten Zeit insbesondere auf die MLPD, stießen auf große Ablehnung. Es gab viele anerkennende Stimmen: "Dass ihr euch so stabil gegen diese Attacken durchsetzt - alle Achtung", meinte ein Diskussionspartner. Das Interesse an der MLPD ist 2019 deutlich gewachsen. Wenn einige Spalter und Liquidatoren gehofft hatten, ihre Hetze würde breite Kreise fortschrittlicher Menschen beeinflussen, so konnten sie heute ihre Niederlage erleben.

 

Die Polizei verhaftete grundlos zwei Jugendliche, die mit Genossinnen und Genossen von MLPD und REBELL in der Stadt unterwegs waren. Auch gegen die rebellische Stadtführung (siehe unten) ging die Polizei provokativ vor. MLPD und REBELL protestieren entschieden gegen diese Polizeiprovokation.

Stadtführung und REBELL- Veranstaltung am Vortrag

Bei der revolutionären Stadtführung am Samstagnachmittag ging es nicht nur um Lenin, Liebknecht und Luxemburg, sondern auch um die Märzkämpfe 1920 gegen den faschistischen Putschversuch von Reichswehrtruppen, die sich dieses Jahr zum hundertsten Mal jähren. 140 Teilnehmerinnen und Teilnehmer verfolgten aufmerksam die Informationen, die sie an Brennpunkten in der Stadt dazu erfuhren. 

"Rebellion ist gerechtfertigt - Gib Antikommunismus keine Chance!"

Veranstaltung und Party des Jugendverbands REBELL standen unter dem Motto "Rebellion ist gerechtfertigt - Gib Antikommunismus keine Chance". Die  230 Teilnehmerinnen und Teilnehmer stimmten sich mit rebellischen, revolutionären Beiträgen - Rede, Musik, Parolen-Üben mit einer Trommlergruppe und ausgelassenem Tanzen - auf die große Demonstration am Sonntag ein.

Das war toll, dass wir diesmal so viele waren und in einer Front kämpfen

Teilnehmerin aus Berlin

Das ganze LLL-Wochenende war ein toller Start ins Jahr 2020 im Zeichen des Aufbaus einer Einheitsfront gegen Faschismus und Krieg.

 

Hier gibt es einen schönen Bildreport vom LLL-Wochenende!


Im Zusammenhang mit den LLL-Feierlichkeiten am vergangenen Wochenende, 11. und 12. Januar, gab es mehrere Polizeiprovokationen. So wurde die Rebellische Stadtführung am Samstag drangsaliert und am Sonntag wurden Leute festgenommen. Die folgende Resolution zu einem der Vorgängen wurde im Bus der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der LLL-Demonstration aus Nordrhein-Westfalen einstimmig beschlossen.



"Die erfolgreiche Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demonstration sollte offenkundig Negativ-Schlagzeilen erhalten: Nach der LLL-Demo auf dem Weg zum Bus hielt neben einem unserer Freunde überfallartig ein Polizeimannschaftswagen, die Polizisten schnappten sich unseren Freund und wollten mit ihm wegfahren.


Wir protestierten in einer großen solidarischen Gruppe sofort entschieden und konnten den Wagen anfangs auch am Wegfahren hindern. Erst nach über einer halben Stunde war unser Freund wieder frei. Vorgeworfen wird ihm ein Verstoß gegen das Vermummungsverbot. Darf man sich im Winter nicht mal den Schal etwas mehr ins Gesicht ziehen? So wird ein Vermummungsverbot zum Instrument der Kriminalisierung einer völlig friedlichen Demonstration. Es ist sicher kein Zufall, dass Solches auf einer Demonstration stattfindet, die sich für den Sozialismus ausspricht.

 

Wir protestieren gegen diesen Einschüchterungs- und Kriminalisierungsversuch gegen Jugendliche im Kampf für einer bessere Zukunft. Mit ihrem martialischen und völlig unangebrachten Auftreten können sie uns aber nicht kleinkriegen. Wir protestieren umso entschlossener gegen die Rechtsentwicklung der Regierung und wir sagen deutlich: In diesem Kampf steht keiner alleine!"


Das Arbeiterbildungszentrum Gelsenkirchen (ABZ) lädt alle Interessierten zur Veranstaltung: „Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg“ ein



Am Mittwoch, 29. Januar, wird Prof. Dr. Josef Foschepoth einen Vortrag und eine Diskussion zu diesem Thema halten und leiten. Dazu das ABZ: „Prof. Dr. Josef Foschepoth (Münster), ehemals Universität Freiburg, ist Zeithistoriker und Spezialist für die Geschichte der internationalen Politik, insbesondere des Kalten Krieges. In seinem neuen Buch, das auf einer Fülle von bislang unter Verschluss gehaltenen Geheimakten basiert, weist er nach, dass das Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands vom 17. August 1956 in vielerlei Hinsicht verfassungswidrig war.

 

2017, im Erscheinungsjahr von ‚Verfassungswidrig!‘, distanzierte sich erstmals auch das Bundesverfassungsgericht von der KPD-Entscheidung von 1956. 2018 erhielt Josef Foschepoth für sein Buch den renommierten ‚Richard-Schmid-Preis für herausragende Veröffentlichungen auf dem Gebiet der Juristischen Zeitgeschichte‘.“

Wann und Wo?

Diese spannende Veranstaltung findet am Mittwoch, 29. Januar 2020, um 19 Uhr, im Lichthof „Schacht 3“, Koststraße 8, 45899 Gelsenkirchen, statt. Einlass ist ab 18 Uhr. Der Eintritt beträgt 10 Euro / ermäßigt 6 Euro. Mit dem ÖPNV ist „Schacht 3“ wie folgt erreichbar: 301 oder SB 36 vom HBF Gelsenkirchen bis Buerer Straße. U11 vom HBF Essen bis Buerer Straße.

 

Hier gibt es den Flyer zur Veranstaltung!