1.Mai 2010: Für Arbeit, Frieden - echten Sozialismus

Unvorstellbare 27 Billionen US-Dollar brachten die Regierungen der größten kapitalistischen Länder (G 20) auf, um mit Subventionen, Kurzarbeit und Konjunkturprogrammen die Folgen der Krise abzudämpfen. Ein Siebzigstel dieser Summe würde reichen, um den Hunger in der Welt dauerhaft zu beseitigen!

Keinen Gedanken verschwenden die Herren der Welt daran. Ihre Hauptsorge gilt dem Erhalt des Kapitalismus und ihrer Macht. Angst vor einer Revolutionierung der Massen mit Streiks,  Regierungsstürzen und Aufständen diktiert ihr Handeln. Ihre trügerische Botschaft lautet:Mit der Krise könne man leben.

Tatsächlich stehen die umfassendsten Auswirkungen auf die Massen erst noch bevor: Die Rekordverschuldung der öffentlichen Haushalte geht nicht nur in Griechenland mit der Gefahr des akuten Staatsbankrotts einher. Kommunen und Sozialversicherungssysteme stehen vor dem finanziellen Desaster. Für die Berliner Regierung ist klar:Die Zeche sollen die Massen Generationen lang bezahlen.

Allein in der deutschen Automobilindustrie planen die Konzernherren die Vernichtung von 240.000 Arbeitsplätzen. An den Börsen wird weiter fleißig gezockt, weil ohne Spekulation im Kapitalismus heute nichts mehr geht. Da wird doch die ganze Dekadenz des Systems deutlich.

Wenn es nach dem Willen der Merkel/Westerwelle-Regierung geht, soll die Laufzeit für Atomkraftwerke auf 60 Jahre verlängert, der Krieg in Afghanistan verschärft,die sozialen Sicherungssysteme
und demokratischen Rechte zugunsten der Kapitalisten zerschlagen werden.

In Griechenland, Portugal und weiteren Ländern Europas haben die Arbeiter und die Volksmassen bereits den Kampf gegen die Abwälzung der Krisenlasten aufgenommen. Auch in Deutschland beginnt sich die politische Situation zu ändern:

In Sindelfingen und Bremen streikten zehntausende Daimler-Arbeiter selbständig für die Verteidigung ihrer Arbeitsplätze und gegen das Ausbluten der Region, für die Zukunft der Jugend.

Zehntausende traten im Frühjahr erfolgreich faschistischen Aufmärschen in Dresden, im Ruhrgebiet und weiteren Orten entgegen.

Der konsequente Kampf zur Verteidigung und Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen und der politischen Rechte und Freiheiten ist richtig und bitter notwendig. Aber –
müssen wir nicht weiter gehen?

Wirtschaftskrise auf Wirtschaftskrise in immer kürzeren Abständen,Umweltkrise, Ernährungskrise, Krise der Staatsfinanzen, Krise der bürgerlichen Familienordnung, chronische politische
Krise – der Kapitalismus ist von einer allgemeinen und chronischen Krisenhaftigkeit und Destabilisierung befallen. Die bürgerlichen Parteien und manch einer in der Linkspartei wetteifern um ein besseres Krisenmanagement. Soll das die Zukunft unserer Kinder und Enkel sein?

Es wäre heute mit der international organisierten Produktion kein Problem, Hunger, Armut und der Zerstörung der Umwelt ein Ende zu setzen. Nach UN-Angaben könnten 12 Milliarden Menschen ernährt werden. Die Zeit ist reif für einen echten Sozialismus. Eine Gesellschaft, in der die Arbeiter und die Massen, die die Werte schaffen, bestimmen, wie Produktion und Verteilung zum Wohle der ganzen Gesellschaft organisiert wird.Eine Gesellschaft der Solidarität, in der der Mensch und nicht der Profit im Mittelpunkt steht. Für Schmarotzer und Ausbeuter, die von den Früchten anderer
Arbeit leben, wird kein Platz sein.Weltweit entstehen neue Kräfte und Zusammenschlüsse gegen imperialistische Ausbeutung und Unterdrückung – für die internationale sozialistische Revolution.

Die MLPD hat grundlegende Schlussfolgerungen gezogen, damit ein Verrat am Sozialismus,wie er schon in den 1950er Jahren in der Sowjetunion und der DDR passierte, verhindert werden kann. Die Denkweise der führenden Funktionäre in Partei,Wirtschaft und Staat muss in einer sozialistischen Gesellschaft kontrolliert werden. So wird verhindert, dass sich neue Ausbeuter und Unterdrücker entwickeln. Die MLPD hat auch Schlüsse gezogen, damit ihre Kader nicht mit kleinbürgerlich-egoistischen oder individualistischen Motiven ihre Tätigkeit ausüben, sondern zu jeder Zeit
selbstlos im Sinne der Sache und des solidarischen Zusammenschlusses für die Zukunft.

Klar: Darüber kann und muss diskutiert werden. Aber eins ist auch klar:Der Kapitalismus verspielt das Überleben der Menschheit – in absehbarer Zeit.Wer eine sozialistische Zukunft will, der muss jetzt die revolutionäre Partei MLPD stärken.

Für Arbeit, Frieden – echter Sozialismus!

Heraus zum 1. Mai!

Der 1. Mai ist der internationale Kampftag der Arbeiterklasse.Weltweit demonstrieren und streiken die Arbeiter für ihre Forderungen und zunehmend auch für eine grundsätzliche Alternative
zum Kapitalismus. Beteiligt euch an den 1. Mai-Demonstrationen des DGB, kommt zu den Veranstaltungen der MLPD. Die MLPD tritt für folgende Forderungen ein:

• Für eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden in der Woche bei vollem Lohnausgleich!

• Für ein vollständiges und allseitiges gesetzliches Streikrecht!
• Offensiver Kampf für höhere Löhne und Gehälter!
• Für eine Ausbildungsquote von 10 Prozent in allen Großbetrieben! Für die unbefristete Übernahme aller Auszubildenden nach der Lehre entsprechend ihrer Ausbildung!
• Weg mit Hartz IV! Für einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro pro Stunde!
• Für die Befreiung Frau!
• Sofortiger Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan!
• Rettet die Umwelt vor der Profitgier der Monopole!
• Für den echten Sozialismus – Stärkt die revolutionäre Arbeiterpartei MLPD!