Solidarität und Trauer mit den betroffenen Menschen - Aktiver Widerstand gegen die imperialistische Zerstörung der Lebensgrundlagen der Menschheit.

Die weltweite Sorge vor einem atomaren Super-GAU, einer Atomkatastrophe in Folge des Erdbebens und Tsunamis vor der Nordostküste Japans, wuchs seit dem Erdbeben stündlich. Nach wie vor gibt es widersprüchliche Meldungen - während die japanischen Behörden von einem GAU, dem "Größten Anzunehmenden Unfall" und einer Kernschmelze sprechen, geht die japanische Regierung von einer "beispiellosen Katastrophe" aus, dementiert aber, dass es bereits zur Kernschmelze gekommen wäre. Schon Stunden vor der offiziellen Bestätigung waren allerdings erhöhte Werte radioaktiver Strahlung auch im Umland des Kraftwerks gemessen worden.

Die Katastrophe ist auf jeden Fall der tragische Beweis für die verbrecherische Lüge einer beherrschbaren Atomenergie. Offenkundig waren auch die japanischen Experten der "sichersten AKW's der Welt" nicht in der Lage, die Auswirkungen der Naturkatastrophe in den Griff zu kriegen. Japan zeigt mit aller Deutlichkeit: Die Atomenergie ist nicht beherrschbar.

Als Folge des verheerenden Erdbebens mit schon über Tausend Toten am Freitag, den 11. März, kam es zu einer schweren Explosion in Japans größtem Atomkraftwerk Fukushima. Ähnlich wie 1986 in Tschernobyl wurde die Reaktorhülle teilweise zerstört. Millionen Menschen in der Umgebung des AKW und in der nur 250 Kilometer südlich gelegenen Region Tokio sind in akuter Gefahr. Im Umkreis von 20 Kilometer um das zerstörte AKW wurden Maßnahmen zur Evakuierung eingeleitet. Die Autokonzerne Nissan und Honda haben jede Produktion eingestellt. In weiten Teilen Japans sind Menschen auf der Flucht. Unser Mitgefühl und Solidarität gilt allen Opfern und Betroffenen!

Das Erdbeben zerstörte das Kühlsystem des Atomkraftwerks, was dazu führte, dass die Brennstäbe sich trotz Abschaltung des Atomkraftwerks so stark erhitzen, dass die Hüllrohre und der Kernbrennstoff schmelzen und am Boden des Reaktorbehälters zusammenlaufen. Reaktorbehälter und Gebäude des AKW brennen durch und es können große Mengen an Radioaktivität freigesetzt werden.

Die wichtigste politische Schlussfolgerung ist die unverzügliche Abschaltung aller Atomkraftwerke und ein sofortiges Ende für alle weiteren Ausbaupläne, wie sie auch von deutschen Atomkonzernen betrieben werden.

25 Jahre nach dem bisher größten GAU in Tschernobyl wird deutlich, welches unvorstellbare, das Leben von Millionen Menschen bedrohende Risiko die Atomkraftwerke darstellen. Ausgerechnet in Japan, wo heute noch Tausende Menschen um Hiroshima und Nagasaki an den Folgen der atomaren Verstrahlung durch Atombombenabwürfe vor 66 Jahren leiden und 270.000 Todesopfer aus dieser Katastrophe zu beklagen sind. Allein im letzten Jahr starben noch 5.500 an den Spätfolgen. Die aktuelle Entwicklung unterstreicht die Notwendigkeit, konsequent, entschlossen und kompromisslos gegen die herrschende Atompolitik vorzugehen.

Der Kapitalismus verschärft die grundlegende Probleme der Menschheit, statt sie zu lösen: Armut, Hunger, Unterdrückung und Arbeitslosigkeit haben im Mittelmeerraum zu einer länderübergreifenden revolutionären Gärung geführt. Die jetzige Atomkatastrophe ist eines der widerwärtigsten Beispiele, wie der krisenhafte Imperialismus bereit ist, die Lebensgrundlagen der Menschheit aufs Spiel zu setzen. Das internationale Finanzkapital hat eine solche Katastrophe entgegen dem Widerstand und Warnungen von Millionen Atomkraftgegnern in den letzten Jahren bewusst riskiert, weil die Atomwirtschaft ihnen Maximalprofite und nötige Basis für eine weltmarktbeherrschende Position liefert.

Der Sozialismus ist die gesellschaftliche Alternative, die gegen diesen überlebten Kapitalismus international erkämpft werden muss.

Auch die deutsche CDU/CSU/FDP-Bundesregierung hat unter Kanzlerin Angela Merkel im Herbst 2009 als eine der ersten Amtshandlungen die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke in Deutschland durchgesetzt. Der einzige Zweck war, den betreibenden Energiekonzernen dadurch Milliarden Extraprofite zu garantieren. In Deutschland betreiben diese vor allem E.on, RWE, Vattenfall und EnBW, die auch international am Bau neuer AKWs beteiligt sind.

Dabei wäre eine Kreislaufwirtschaft und die Energiegewinnung aus erneuerbaren Energien nach den technischen Möglichkeiten heute längst zu realisieren.

Unverschämt und menschenverachtend sind die Äußerungen von Umweltminister Norbert Röttgen, der erklärte, dass für die Bevölkerung in Deutschland keine Gefahr bestehe und er derzeit keinen Anlass für politische Konsequenzen sehe. Ein solcher Umweltminister muss in so einer Situation zurück treten!

Stefan Engel, der Vorsitzende der MLPD, hat Ende 2010 in seinem Interview in der "Roten Fahne" darauf aufmerksam gemacht, welche Schlussfolgerungen aus dem bereits eingeleiteten Umschlag in eine globale Umweltkatastrophe zu ziehen sind:

"Der bereits eingeleitete Umschlag in eine globale Umweltkatastrophe wird von einer wachsenden Masse von Menschen zunehmend als existenzielle Bedrohung empfunden. Seit dem 24. April beteiligten sich in Deutschland allein 400.000 Menschen, darunter viele Junge, an Protestaktionen gegen die Atompolitik. Der Beschluss der Bundesregierung zur Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke erfolgte gegen den ausdrücklichen Mehrheitswillen von 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung.

Wir sehen wichtige Ansätze einer neu entstehenden Umweltbewegung, die eine wachsende Politisierung und Systemkritik beinhaltet. Zugleich ist das noch lange nicht die internationale Widerstandsfront, die notwendig ist, um in dieser dramatischen Situation wirklich eine Wende zu erzwingen. Auf der heutigen Stufe des Kapitalismus, der Neuorganisation der internationalen Produktion, hat sich die Zerstörung der Umwelt von einer Begleiterscheinung zu einer neuen gesetzmäßigen Erscheinung des Imperialismus gewandelt.

Das heißt, dass heute die Zerstörung der Umwelt untrennbar mit der gesamten kapitalistischen Produktions und Verteilungsweise durchdrungen ist. Dieses Problem kann nur gelöst werden, wenn der Imperialismus beseitigt und durch den Sozialismus ersetzt wird. Das bedeutet, dass der aktive Volkswiderstand zur Rettung der natürlichen Umwelt sich immer stärker mit dem Klassenkampf der Arbeiterklasse und seinem gesellschaftsverändernden Kampf für den Sozialismus durchdringen muss."

Die Solidarität mit den betroffenen Menschen in Japan und der entschlossene Kampf zur Durchsetzung der dringendsten Maßnahmen zur Rettung der Umwelt vor der Profitgier muss und wird noch an diesem Wochenende und darüber hinaus zum Gegenstand von Protesten gemacht und die Kräfte für die dringend notwendige Widerstandsfront gestärkt werden.

Es sind bereits erste Demonstrationen in Münster und Ahaus angekündigt, zur Stunde protestieren zehntausende zwischen Stuttgart und dem Kernkraftwerk Neckarwestheim gegen die Atomkraft. Die MLPD wird aktiv die Proteste unterstützen und fördern. Die Anti-AKW-Bewegung schlägt vor, sich am kommenden Montag um 18.00 Uhr zu versammeln, was sich mit der Montagsdemonstrations-Bewegung gegen Hartz IV verbinden könnte.

Rettet die Umwelt vor der Profitgier! Für den Aufbau einer internationalen Widerstandsfront!

Sofortige Stilllegung aller Atomanlagen auf Kosten der Betreiber! Förderung umweltschonender Energien!

Vorwärts zu einem neuen Aufschwung im Kampf um den Sozialismus, vorwärts zur internationalen Revolution!

Infos über weitere Protestaktionen hier

Eine Bitte an alle Leser: aktuelle Hinweise, Recherchen und Informationen zum Thema bitte an redaktion@rf-news schicken.

Hier gibt es das aktuelle Flugblatt der MLPD im pdf-Format zum Download.