Am 5. November war „Bank Transfer Day“ und „Move your Money“-Tag. Durch massenhaftes Geldabheben und Verlagerung von Konten von großen zu kleinen Geldinstituten sollte das „Finanzsystem erheblich ins Wanken“ gebracht werden. Die „Occupy“-Bewegung hatte zu diesen Aktionen aufgerufen. Ergebnis: kleinere Geldinstitute haben einen Zuwachs an Konten, Erschütterungen des Finanzsystems sind ausgeblieben. Für die Großbanken handelt es sich um Peanuts.

Attac und Campact planen am 12. November größere Proteste in Frankfurt/Main und Berlin. Dazu rufen unter anderem auch DGB, Grüne Jugend, Jusos, Linksjugend sowie Bündnis 90/Die Grünen und die Linkspartei auf. Das Frankfurter Bankenzentrum und das Berliner Regierungsviertel sollen umzingelt werden, „um die Banken in die Schranken zu weisen und ein deutliches Zeichen für echte Demokratie zu setzen“. Wie mit symbolischen Aktionen die Diktatur des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals auch nur eingeschränkt werden soll, bleibt offen.

Die Masse der Teilnehmer der „Occupy“-Bewegung sind ehrlich empört über das gigantische staatliche Krisenmanagement auf Kosten der Gesellschaft und die immer offenkundigere Alleinherrschaft des internationalen Finanzkapitals. Sie werden aktiv, weil sie etwas verändern wollen.

Die „Vordenker“ der weltweiten Bewegung, wie die vom US-Milliardär Soros gesponserte kanadische Zeitschrift „Adbusters“ und der 93-jährige Stéphane Hessel aus Frankreich mit seinem Aufruf „Empört euch!“ verfolgen andere Ziele. Die von ihnen geprägten kleinbürgerlichen Prinzipien machen die Bewegung zerfahren und sollen eine Revolutionierung verhindern.

Der Verzicht auf die Entwicklung einheitlicher Ziele und Forderungen wirkt desorientierend, statt Gegner und Machtverhältnisse immer klarer zu erkennen.

Die Vergötterung der Spontaneität und des unverbindlichen Aktionismus – hier macht jeder was er will – desorganisiert und verhindert, dass die Masse der aktiven Individuen zu einer organisierten und damit wirkungsvollen Kraft wird.

Als wichtigste Grundsätze gelten: keine Parteien und keine Gewalt. Empörung und „ziviler Ungehorsam“ gelten als höchstzulässige Formen des Widerstands. Trotz offiziellem Motto „Keine Partei bei Occupy!“ hielt bei der Kundgebung in Stuttgart am 15. Oktober der Linkspartei-Landessprecher Bernd Riexinger eine Rede. Das Frankfurter Camp wird nicht unerheblich durch Spenden von Linkspartei, Grünen und SPD finanziert. Es geht also vor allem um die antikommunistische Ausgrenzung revolutionärer Positionen. Die wachsende Kapitalismuskritik im Linkstrend soll sich nicht mit der Gesellschaftskritik der Marxisten-Leninisten durchdringen. Das würde die Illusion erschüttern, man könne die gesetzmäßige Funktionsweise des krisengeschüttelten Kapitalismus durch das „Umdenken in den Köpfen aller“ verändern.

Umso notwendiger also, vor allem mit den vielen Jugendlichen, die oft erstmals politisch aktiv werden, über die tatsächlichen gesellschaftlichen Ursachen der Weltwirtschafts- und Finanzkrise und der allgemeinen Krisenhaftigkeit des kapitalistischen Systems zu diskutieren. Die MLPD muss ihren Jugendverband REBELL dabei unterstützen, der Rebellion der Masse der Jugendlichen eine revolutionäre Perspektive zu verleihen und sich durch neue Mitglieder zu stärken.