Wachsende Kritik an antikommunistischer Spaltung der LLL-Demonstration
In der letzten „Roten Fahne“ dokumentierten wir einen offenen Brief der Verbandsleitung des REBELL gegen einen antikommunistischen Spaltungsversuch eines selbsternannten „Rosa&Karl“-Bündnisses. Aus den Führungen der Falken, von [’solid] (Jugendverband der Linkspartei), den Jusos und angeblich der DGB-Jugend wurde zur Spaltung der traditionellen gemeinsamen LLL-Demonstration aufgerufen; stattdessen wollen sie eine sogenannte „antistalinistische Demonstration“ auf die Beine stellen. Inzwischen nehmen die Kritiken auch von Mitgliedern und Gliederungen dieser Jugendverbände zu.
Aus Herford ging folgender Antrag an den Landesrat der Linksjugend NRW: „Der Landesrat der linksjugend [’solid] nrw ruft zur Teilnahme an der traditionellen LL(L)-Demonstration 2013 auf. Außerdem wird der BundessprecherInnenrat dazu aufgefordert, das ,Rosa&Karl‘-Bündnis und die gleichnamige Demonstration nicht länger zu unterstützen.“ In ihrer Begründung kritisieren sie entschieden die Spaltung und brandmarken die Verantwortung der SPD: „Damals waren es die SozialdemokratInnen wie Noske, Ebert und Scheidemann, die die Novemberrevolution blutig niedergeschlagen haben. Sie unterstützten die Freikorps und ließen diese ungehindert die revolutionären Kräfte mit Waffengewalt bekämpfen. Die SPD wusste auch um die Ermordung von Luxemburg und Liebknecht und stimmte dieser zu, nachdem sie zum Beispiel im ,Vorwärts‘ zu deren Ermordung aufgerufen hat. … Man nimmt die bürgerliche antikommunistische Hetze, die in der BRD eine besondere Rolle hat, fast vollkommen an und verbreitet diese, ohne an einer ernst gemeinten Aufarbeitung der Geschichte des Realsozialismus und seiner Akteure interessiert zu sein. … Das Bündnis ist reaktionär und in sich widersprüchlich. Für SozialistInnen und KommunistInnen ist ,Rosa&Karl‘ keine Alternative zur LL(L)-Demonstration, für einen sozialistischen Jugendverband ist ,Rosa&Karl‘ nicht unterstützbar!“
Inzwischen hat sich der Landesverband der „Linksjugend“ NRW gegen die Spalterdemo und für die Unterstützung der traditionellen LLL-Demo ausgesprochen. Jules El-Khatib, NRW-Landessprecher, erklärte zur Begründung unter anderem gegenüber der „Jungen Welt“, dass „klargestellt werden (muss), dass wir Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht nicht nur gedenken, weil sie als Personen Großartiges geleistet haben. Wir gedenken ihnen auch, weil wir ihre Ideale heute immer noch teilen.“ (17. 12. 2012)
Der [’solid]-Landesverband Hamburg schrieb bereits am 9. Dezember: „Wir, die Linksjugend [’solid] Hamburg, distanzieren uns ausdrücklich vom Aufruf ,Rosa&Karl‘, den unsere Bundesorganisation gemeinsam mit den Falken, den Jusos, der DGB-Jugend, den Naturfreunden Berlin, den JungdemokratInnen/Junge Linke Berlin und HaSchomer Hatzair Berlin unterzeichnet hat. Wir fordern alle GenossInnen von Linksjugend [’solid] auf, mit uns an der traditionellen LL-Demo am 13. Januar 2013 teilzunehmen und dort gemeinsam mit der außerparlamentarischen Linken der Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts durch die Sozialdemokratie zu gedenken.“
Klare Worte. Die rebellische Jugend will sich nicht vorschreiben lassen, wie sie für ihre Zukunft zu kämpfen hat, und sie will sich nicht vor den antikommunistischen Karren spannen lassen.
Die Verbandsleitung des REBELL schreibt in einem aktuellen Flugblatt: „Auf der LLL-Demo demonstrieren Menschen unterschiedlichster linker Strömungen. Sie alle eint, dass sie für eine Alternative des Sozialismus jenseits des Kapitalismus stehen. Deshalb ist die ,LLL‘ etwas Besonderes, eine solche Demo für den Sozialismus mit einer so langen Tradition gibt es nicht noch einmal. … Für die Zukunftsinteressen der Jugend, die der Kapitalismus mit Füßen tritt. Für den Sozialismus, zum Gedenken an drei große Revolutionäre. Kommt mit zu den LLL-Aktivitäten 2013!“
(Das neue Flugblatt des REBELL kann auch zur breiten Werbung für die LLL-Aktivitäten 2013 eingesetzt und unter www.rebell.info ausgedruckt bzw. heruntergeladen werden.)