Liebe Kolleginnen und Kollegen,

heraus zum internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeiter!
Der 1. Mai 2013 steht im Zeichen des Kampfs gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf dem Rücken der Arbeiter, der Kritik an der kapitalistischen Profitwirtschaft und der Suche der Menschen nach einer Alternative zum überlebten kapitalistischen System.

Mit der Losung „Aufstand“ protestierten die Massen in Zypern gegen eine Zwangsenteignung ihrer Sparanlagen durch die EU-Regierungen im Interesse des internationalen Finanzkapitals! Jetzt wissen wir, was von Merkels Beteuerung, „alle Spareinlagen sind sicher“, zu halten ist! Entgegen der Gesundbeterei durch bürgerliche „Experten“ ist die Weltwirtschafts- und Finanzkrise noch lange nicht überwunden. Die Wirtschaftsentwicklung in Europa bricht weiter ein, die Euro-Krise verschärft sich. Daran ändert auch das Krisenmanagement von Kanzlerin Merkel nichts! Millionen Menschen in Südeuropa stehen im Kampf gegen die Erhöhung des Rentenalters, Senkung der Löhne, eine schnell wachsende Massenarmut und Jugendarbeitslosigkeit und den Abbau bürgerlich-demokratischer Rechte und Freiheiten.

Die Arbeiter und die breiten Massen in Tunesien und Ägypten wollen sich die Errungenschaften ihrer Aufstände nicht wegnehmen lassen. In den neu entflammten Kämpfen wollen die demokratischen Aufstandsbewegungen aus der Sackgasse, in die sie zeitweilig geraten waren. Das klare Ziel muss die Perspektive einer neudemokratischen Revolution werden, bei der die Macht in die Hände des Volkes übergeht.

Für immer mehr Menschen stellt sich die Frage nach einer lebenswerten Zukunft, einer gesellschaftlichen Perspektive. Alle Versprechungen eines „krisenfreien Kapitalismus“ oder der „Regulierung des Finanzmarktes“ sind gescheitert. Der weltweite Kapitalismus verstrickt sich in immer mehr Krisen! Wir brauchen eine grundsätzliche Alternative! Für die Schaffung vereinigter sozialistischer Staaten der Welt sind heute alle Voraussetzungen vorhanden. Um das überholte kapitalistische Gesellschaftssystem am Leben zu erhalten, jede revolutionäre Regung zu unterdrücken und die Freiheitsideologie der Arbeiterklasse von einer von Ausbeutung und Unterdrückung befreiten Gesellschaft zu verunglimpfen, verbreiten die Herrschenden den modernen Antikommunismus.

Die MLPD führt 2013 daher eine Offensive für den echten Sozialismus gegen den modernen Antikommunismus durch. Radikal links, revolutionär und als sozialistische Alternative – in diesem Sinne beteiligt sie sich auch an der Bundestagswahl.

70 Prozent der Mitglieder der MLPD sind Arbeiter und Angestellte. Diese Partei macht keine leeren Versprechungen, sondern ermutigt und fördert das Selbstbewusstsein unter den breiten Massen, selbst neuer Politiker zu werden, und hilft, die Klassenselbständigkeit, Organisiertheit und Kampffähigkeit der Arbeiterschaft herauszubilden.

Glückwunsch in dem Sinne an die Opel-Belegschaft in Bochum, die der Erpressung zum Verzicht auf Löhne und Arbeitsplätze eine Abfuhr erteilt hat! Das steht für ein neues Selbstbewusstsein der Arbeiterklasse. Über drei Viertel der Belegschaft haben den sogenannten  „Sanierungstarifvertrag“ abgelehnt. Sie geben ein klares Signal: Wir wollen keine Gewerkschaft als Verzichtsmanager, wir brauchen sie als Kampforganisation! Allein in Europa sind zwölf Automobilwerke von Schließungen bedroht. Gehen wir gegen die steigende Ausbeutung, die Flexibilisierung der Arbeitszeit, die Angriffe auf Löhne und Arbeitsplätze länderübergreifend gemeinsam in die Offensive – für die Verteidigung und Verbesserung der Lohn- und Arbeitsbedingungen auf Kosten der Profite! Statt Standortspaltung – vorwärts zur Arbeiteroffensive!

Mitte März fielen gleich neun Kühlsysteme im havarierten AKW Fukushima aus – Atomkraft ist nicht beherrschbar! Mit der weiteren Nutzung der Atomkraft, dem unverantwortlichen Fracking, dem ungebremsten CO2-Ausstoß, dem Raubbau an den natürlichen Ressourcen usw. beschwört die kapitalistische Profitwirtschaft eine unumkehrbare Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen der Menschheit herauf. Notwendig ist eine internationale aktive Widerstandsfront. Ihr Ziel kann nur eine Gesellschaftsordnung sein, in der die Bedürfnisse der Menschen im Einklang mit der Natur im Mittelpunkt stehen.

Ein ermutigendes und zukunftsträchtiges Zeichen zur weltweiten Koordinierung der Bergarbeiterkämpfe setzte die Anfang März in Arequipa/Peru erfolgreich stattgefundene 1. Internationale Bergarbeiterkonferenz mit 500 Vertretern aus 25 Nationen. Sie ist ein großer Schritt und Vorbild, die internationale Arbeiterklasse zu einer dem internationalen Kapital überlegenen Kraft zusammenzuschließen.

Die im Oktober 2010 gegründete ICOR („Internationale Koordinierung Revolutionärer Parteien und Organisationen“) mit heute 45 Mitgliedern aus 32 Ländern förderte diesen Schritt und steht für die Koordinierung und Revolutionierung der Kämpfe der Arbeiterklasse und der breiten Massen weltweit. Die MLPD ist stolz darauf, Mitglied in der ICOR zu sein. Stärkt die MLPD – macht mit in den Wählerinitiativen!

Forderungen und Losungen zum 1. Mai

•  Gemeinsamer Kampf gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf den Rücken der Arbeiter und der breiten Massen!

•  Kampf der Arbeitshetze in den Betrieben!

•  Für höhere Löhne und Gehälter!

•  Kampf um jeden Arbeitsplatz und gegen Werksschließungen!

•  Für die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich!

•  Massive Einschränkung der Leiharbeit!

•  Weg mit den Hartz-Gesetzen!

•  Für ein vollständiges und allseitiges gesetzliches Streikrecht!

•  Rettet die Umwelt vor der kapitalistischen Profitwirtschaft!

•  Gegen imperialistische Aggressionen und Kriege – Bundeswehr raus aus Afghanistan und anderen Ländern!

• Für die Befreiung der Frau!

•  Für den echten Sozialismus!

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

Proletarier aller Länder und Unterdrückte, vereinigt euch!