Die revisionistische DKP will ein „Europa der Solidarität und des Widerstands“. Widerstand und Solidarität sind unverzichtbar, aber sie können weder die EU noch den Euro beseitigen. Genau davon träumt aber die DKP, die „EU und ihren

Euro wieder abzuwickeln“.

Aber unter der Diktatur des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals wird es kein anderes Europa geben. EU und Euro sind für die internationalen Monopole unverzichtbare Instrumente im Kampf um eine Vormachtstellung auf der Welt.

Die MLPD verbreitet keine Illusionen über die Reformierbarkeit oder „Abwicklung“ der EU.

Das Gegenprogramm zur EU kann nur radikal links und revolutionär sein – mit dem Ziel des echten Sozialismus.

Die Organe der EU – Hort des modernen Antikommunismus

Fast 80 Prozent der Menschen in Deutschland können sich vorstellen, im Sozialismus zu leben. Es gelingt den Herrschenden nicht, diesen anhaltenden Linkstrend zu stoppen. Als Kampfmaßnahme dagegen beschloss der Europarat 2006 eine Antikommunismus-Kampagne. Mit Kampfbegriffen wie „Maoismus“ und „Stalinismus“ wollen sie die Massen vom Sozialismus abschrecken.

Die KPD ist in Deutschland nach wie vor verboten. Es gibt Berufsverbote gegen Kommunisten und Unvereinbarkeitsbeschlüsse gegen Marxisten-Leninisten in vielen bürgerlichen Vereinen, selbst in der IG Metall. Der Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ bespitzelt linke, fortschrittliche und revolutionäre Menschen. Er diffamiert die MLPD und besonders ihren Vorsitzenden Stefan Engel.

Unter dem scheinheiligen Deckmantel der „freien Meinungsäußerung“ wird antikommunistische Volksverhetzung sogar immer wieder richterlich legalisiert.

Null Toleranz gegen

Antikommunismus!