In der Schlacht um Kobanê findet eine wichtige Richtungsentscheidung statt: Können die Fortschritte im Kampf um nationale und soziale Befreiung gefestigt und der IS zurückgetrieben werden? Oder gelingt es den IS-Faschisten, der Bewegung für Freiheit und Demokratie einen zeitweiligen Rückschlag beizubringen. Zu Redaktionsschluss dauer­te die Schlacht um Kobanê unvermindert an und entwickelte sich weltweite Solidarität.

Rojava – fortgeschrittenster Kampf für Freiheit und Demokratie

In den vergangenen Monaten hat der kurdische Freiheitskampf wichtige Fortschritte gemacht und ist in den Fokus der Weltöffentlichkeit gerückt. Als sich nordirakische, mit den USA verbündete Peschmerga-Kräfte auf dem Rückzug befanden, haben die fortschrittli­chen und revolutionären Kräfte der PKK und YPG/YPJ den IS-Vormarsch gestoppt und Tausende Zivilisten vor deren Massaker bewahrt.

Aktuell verteidigen Tausende kurdische Kämpferinnen und Kämpfer nach der Evakuierung der meisten Zivilisten die Stadt Kobanê mit ihrem Leben gegen die IS-Faschisten. Diese haben – waffentechnisch überlegen – ihre Hauptkräfte auf Kobanê (Rojava) konzentriert.

In Rojava (Nordsyrien) findet der derzeit fortgeschrittenste Kampf um Freiheit und Demokratie statt. Hier wurde nach Beginn des Bürgerkriegs eine in der Region und weit darüber hinaus einmalige demokratische Selbstverwaltung aufgebaut. Beispiellose Rechte für Frauen werden dort ebenso verwirklicht wie die Gleichberechtigung zwischen den un­terschiedlichen Nationalitäten und Religionen. Demokratische Strukturen und Rechte gewähr­leisten eine von den Massen getragene Politik. Kobanê hat als Ausgangspunkt dieser Au­to­nomie einen hohen symbolischen Wert für die kurdische Freiheitsbewegung.

Von Anfang an führte die Bewegung in Rojava einen Zweifrontenkrieg: gegen das Assad-Regime und die islamistisch-faschistischen Kräfte, die jeweils von unterschiedlichen imperia­listischen Mächten unterstützt werden.

Adem Uzun vom Exekutivkomitee des Kurdischen National­kongresses erklärte dazu am 7. Oktober gegenüber der MLPD: „Der IS will beginnend mit Ko­banê Rojava im Blut ersticken, die gesamte kurdische Bevölkerung aus Syrien vertreiben und damit auch eine demographische Neuordnung vollziehen.“

All das erklärt die enorme Kampfmoral der Heldinnen und Helden von Kobanê.

Hauptgegner sind die imperialistischen Mächte

Ausgangspunkt der Auseinandersetzung ist der imperialistische Konkurrenzkampf um die ölreiche Region des Nahen und Mittleren Ostens:

• Die IS/ISIS-Kräfte wurden zunächst von den USA und ihren Verbündeten, Türkei, Saudi-Arabien und Katar im Kampf gegen das Assad-Regime aufgebaut und ausgerüstet.

• Dann sahen sie deren menschenverachtendem Treiben und ihrer Ausbreitung lange Zeit zu, so lange es gegen die kurdischen Autonomie-Gebiete ging.

• Erst auf Druck der Weltöffentlichkeit und als ihre eigenen Öl- und machtpolitischen Interessen in Gefahr gerieten, begannen sie Bombardements. So erklärt sich, dass gegen die IS-Truppen bei Kobanê nur ein Zehntel der Angriffe des US-geführten „Anti-IS-Bündnisses“ geflogen wurden, wie vor einigen Wochen beim Kampf um den Mossul-Damm im Nordirak. Das hat zum Teil die IS/ISIS-Armee noch in Richtung Rojava gelenkt.

• Während der IS über mo­dernste Waffen unter anderem aus westlicher und russischer Produktion verfügt, haben die kurdischen Verteidigungseinheiten nur leichte Waffen. Ein „Rote-Fahne“-Redakteur, der sich gerade an der türkischen Grenze bei Kobanê aufhält, berichtet am 7. Oktober: „Für den Kampf gegen die Panzer und schwere Artillerie der IS reichen die Kalaschnikows nicht aus, die die kurdischen Kämpferinnen und Kämpfer haben. Aktuell haben US-Luftangriffe an der Südfront auf Stellungen der IS begonnen, die wir direkt verfolgen können. Jeder Einschlag wird begrüßt …“. Ausgerechnet das US-Militär, das sonst behauptet, chirurgisch präzise Luftschläge durchführen zu können und selten zivile Opfer scheut, verweigert eine Ausweitung der Luftangriffe mit dem Verweis auf Angst vor „zivilen Opfern“.

• Die PKK ist in Deutschland weiterhin verboten und steht auf den Terrorlisten der Imperialisten.

• Das NATO-Land Türkei spielt eine besonders schändliche Rolle. So hat das türkische Mili­tär unter anderem am 7. Okto­ber die Grenze zu Kobanê vollständig abgeriegelt und lässt keine Flüchtlinge mehr in die Türkei. Seit Beginn der Schlacht um Kobanê wird der Zustrom freiwilliger kurdischer Kämpferinnen und Kämpfer nach dort verhindert. IS-Kämpfer können dagegen offensichtlich auf türkisches Territorium operieren, verletzte IS-Terroristen werden in türkischen Krankenhäusern behandelt und Waffen gelangen über die Grenze an IS.

Am Verhalten des türkischen Erdogan-Regimes wird am offensichtlichsten, dass die Imperialisten dem kurdischen Befreiungskampf eine Niederlage beibringen wollen.

Unterlassene Hilfeleistung der Bundesregierung

Die Bundesregierung, die sich weltweit gerne als Gralshüter von Demokratie und Freiheit gibt, mischt kräftig im antiimperialistischen Machtpoker mit. Sie liefert seit Jahren Waffen unter anderem an Saudi-Arabien, das an der Aufrüstung der IS beteiligt war. Inzwischen schickt sie Waffen und militärische Ausrüstung bisher ausschließlich an die Peschmerga-Truppen des US-Verbündeten Masud Barzani im Nordirak – und ausdrücklich nicht an die YPG/YPJ oder die PKK-Guerilla. Letztere sind aber die derzeit akut von IS bedrängten kurdischen Kräfte. Kein Wort der Kritik hört man aus dem Mund von Angela Merkel in Richtung NATO-Partner Türkei.

Weltweite Solidarität

Die revolutionäre Weltorganisation ICOR mit ihren heute 45 Mitgliedsorganisationen, da­runter die MLPD, unterstützt uneingeschränkt und von Anfang an Rojava und den Kampf um Kobanê. Die ICOR verpflichtete sich bei ihrer Gründungskonferenz im Oktober 2010: „Es darf nicht noch einmal passieren, dass revolutionäre Kräfte, revolutionäre Aufstände und heldenhafte Befreiungsbewegungen an ihrer nationalen Isoliertheit, an der mangelnden internationalen Solidarität und an einer internationalen Konterrevolution erstickt werden können.“

Am 21. September sprach die stellvertretende Vorsitzende der MLPD, Monika Gärtner-Engel vor über 1.000 Menschen auf einer Veranstaltung der „Partei der demokratischen Einheit“ (PYD) in Dortmund. Sie freute sich ausdrücklich, „dass sich zwischen der ICOR, der MLPD, der PYD und dem kurdischen Befreiungskampf in den letzten Jahren eine fruchtbare Zusammenarbeit entwickelt hat. 2013 führte die ICOR eine erfolgreiche Rojava-Solidaritätskampagne durch. Im Juni 2014 besuchte eine Delegation der ICOR Rojava.

Es ist wichtig, dass das gegenseitige Band der Solidarität immer enger geknüpft wird. Wir machen euch deshalb den Vorschlag, dass zwischen der kurdischen Bewegung und der ICOR ein ,Solidaritätspakt‘ abgeschlos­sen wird. Also nicht nur Solidaritätserklärungen, sondern feste verlässliche Vereinbarungen über die gegenseitige Information, Hilfe, praktische und theoretische Zusammenarbeit.

Die gegenseitige Selbstverpflichtung zum gemeinsamen Kampf, zur organisierten Zusam­menarbeit über parteipolitische, nationale, weltanschauliche Gren­zen und Hürden hinweg! Das ist der Weg, der zu einer überlegenen Kraft über den Imperialismus führt.“

Die Solidarität mit dem kurdischen Widerstand in Rojava ist in den letzten Tagen in Deutschland und international enorm gewachsen. Daran sind verschiedene ICOR-Parteien beteiligt. Viele der 80 Montagsdemonstrationen protestierten gemeinsam mit Kurden und Jeziden ihre Solidarität mit Ko­banê. Deutschlandweit wurden weitere Kundgebungen und Demonstrationen in zahlreichen Städten, teilweise mit Tausenden Teilnehmern durchgeführt.

Die Proteste entfalten sich europaweit: In Genf vor dem europäischen UNO-Sitz, in Brüssel im Europaparlament und vor dem Flughafen, in Paris am Flughafen Charles-de-Gaulle, in Wien vor dem Parlament. In der Türkei und Türkei-Kurdistan erhebt sich eine Welle des Protestes – schon ist die Rede von einer „kurdischen Intifada“. Die türkische Polizei, aber auch faschistische Islamisten begegnen dem mit brutalem Terror. Mindestens 14 Demonstranten und zahlreiche Verletzte vor allem in Diyabakir und anderen Städten sind bislang die Opfer. Die türkische Polizei hat dort eine Ausgangssperre verhängt. Die Proteste umfassen mit Istanbul, Ankara, Antalya, Mersin, Adana usw. die wichtigsten Zentren des Landes.

Kraft der internationalen Solidarität gefordert!

Der entschlossene Widerstand der kurdischen Kämpferinnen und Kämpfer braucht die ganze Kraft der internationalen Solidarität. „Es ist ergreifend, wie die Menschen auf diese Solidarität reagieren“, berichtet unser Mitarbeiter vor Ort. „Alle bedanken sich außerordentlich, viele freuen sich ausdrücklich, dass die MLPD als marxistisch-leninistische Partei dort ist. Einige bedanken sich mit Tränen für die Solidarität.“

Weltweite Proteste müssen Druck auf die imperialistischen Regierungen ausüben, ein Ende jeder offenen oder verdeckten Unterstützung der IS-Faschisten durchsetzen und eine sofortige und ausreichende Belieferung der PKK und YPG/YPJ mit den notwendigen schweren Waffen erkämpfen.

In Deutschland fordert die MLPD seit Wochen: Waffen für die PKK/YPG! Angesichts der anwachsenden Proteste mehren sich jetzt auch in der Linkspartei die Stimmen, die das unterstützen. Die MLPD und ihr Jugendverband REBELL rufen dazu auf, sich in diesem Sinne aktiv an den Protest- und Widerstandsaktionen in ganz Deutschland und an der bun­desweiten Demonstration am Samstag, dem 11. Oktober, in Düsseldorf zu beteiligen.

Revolutionäres Potenzial

„Da sich die weltweite Krise des Imperialismus zwangsläufig verschärfen wird und die Imperialisten gezwungen sind, sowohl in den imperialistischen Ländern als auch in den Neokolonien die Lasten dieser Krise auf die Arbeiterklasse und die anderen unterdrückten Massen abzuwälzen, ist der Ausbruch vieler weiterer … Bewegungen für Demokratie und soziale Gerechtigkeit in verschiedenen Teilen der Welt zu erwarten“, analysierte die ICOR auf ihrem zweiten Weltkongress 2014. Hier entfaltet sich beschleunigt ein weltrevolutionäres Potenzial. Die Revolutionäre stehen in diesen Kämpfen an vorderster Front. Sie treten dafür ein, den Kampf um Freiheit und Demokratie weiterzuentwickeln zur revolutionären Beseitigung des Imperialismus mit dem Ziel vereinigter sozialistischer Staaten der Welt.