Gut 200 Besucher kamen zur Podiumsdiskussion mit Stefan Engel in Frankfurt a. M.

Am Wochenende 22./23. November fand in Frankfurt am Main das Blockupy-Festival statt. Am Samstagnachmittag zogen 3.000 Menschen durch die Frankfurter Innenstadt und zeigten an der Europäischen Zentralbank ihren Protest. Im Verlauf des Samstags und Sonntags fanden an verschiedenen Orten im Stadtgebiet Workshops zu interessanten Themen statt – einer davon auf dem Campus Bockenheim der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität. Auf dem Podium unter anderem: Stefan Engel, Vorsitzender der MLPD.

Die „Platypus Affiliated Society“, ein seit 2006 aktiver, internationaler Zusammenschluss, der Lesegruppen und politische Veranstaltungen organisiert, hatte einen Work­shop mit dem Titel „Brauchen wir eine linke Einheit?“ ausgerichtet. Dazu hatte sie – neben Stefan Engel – Paul B. Kleiser von der „isl/IV. Internationale“ und Felix von der „Interventionistischen Linken Frankfurt“ als Sprecher eingeladen. Die vorgesehenen Vertreterinnen und Vertreter der Linkspartei hatten komplett kurzfristig abgesagt.

Aber auch so kam vor circa 200 Teilnehmern im sehr gut besetzten Hörsaal I eine interessante und kontroverse Diskussion über die Perspektiven linker Einheit zustande.

Während der Vertreter der Interventionistischen Linken vor allem den Weg propagierte, man müsse jetzt aktiv werden und den Beispielen des Wahlbündnisses „Syriza“ in Griechenland und den Protesten in Spanien folgen, das Ziel würde sich ergeben, sah Paul B. Kleiser in erster Linie ein „verschüttetes Klassenbewusstsein“, für das er Sozialdemokraten und „Stalinisten“ gleichermaßen verantwortlich machte und dessen Hebung er zuerst durch die Theorie und dann durch die Praxis erreicht sehen wollte.

Welche Form muss die Einheit haben?

Stefan Engel stellte hingegen heraus, dass vor der Frage nach der Einheit die Frage nach Inhalt und Form der Einheit gestellt werden muss. Während eine Einheit zur Verhinderung eines faschistischen Aufmarschs lediglich eine kämpferische und antifaschistische Basis auf der Grundlage bestimmter Prinzipien der Zusammenarbeit benötigt, brauche es für die Erreichung eines mittelfristigen Ziels wie der Verhinderung von Fracking in Deutschland eine einheitliche Bewegung mit mittelfristigen Zielen, die eine höhere Organisationsform nötig mache. Für die Einheit zum revolutionären Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung, für den Sturz des Imperialismus und zum Aufbau des Sozialismus ist hingegen eine revolutionäre Partei mit einer eindeutigen weltanschaulichen Grundlage notwendig, die mit einer klaren Strategie und Taktik ausgerichtet ist und die eine einheitliche Organisation nötig hat.

Stefan Engel kritisierte am Beitrag von Felix von der „Interventionistischen Linken“ die fehlenden Ziele und warb für das Ziel des Sozialismus, in dem schon die Einheit der gegebenen Vielfalt mittels des Demokratischen Zentralismus verwirklicht wird. Auf Paul B. Kleiser ging er ein, indem er klarstellte, dass es unter anderem die Strömung des Trotzkismus war, die den Aufbau des Sozialismus in der sozialistischen Sowjetunion torpedierte. Außerdem wurde der So­zia­lis­mus auf dem XX. Parteitag der KPdSU von Nikita Chruschtschow verraten, während er unter Stalin unter großem Einsatz der Massen aufgebaut worden war.

„Entweder arbeitest du mit den Kapitalisten oder gegen sie“

„Wenn man mit der Bourgeoisie Einheit macht, dann kann man natürlich nicht gleichzeitig Einheit mit dem anderen Teil der Linken machen“, so Stefan Engel. Er hob hervor, dass die Bourgeoisie von der reformistischen Linken eine klare Abgrenzung zu den revolutionären Kräften fordert. „Entweder arbeitest du mit den Kapitalisten zusammen oder du arbeitest gegen die Kapitalisten“, so Stefan Engel weiter.

Er wies besonders auf die Frage hin, wie man zu einer Überlegenheit gegenüber dem System kommt, um den Gegner zu besiegen. Dazu braucht es eine Einheit wie die der ICOR als Zusammenschluss von 47 revolutionären Parteien in vier Erdteilen für die revolutionäre Praxis. Mit ihrem koordinierenden Charakter und den fes-ten Prinzipien gelingt es dieser Organisation, trotz verschiedener Auffassungen ihrer Mitglieder, diese nötige Einheit herzustellen. Es war Konsens auf dem Podium, dass eine Zusammenarbeit wie im Rahmen der Montagsdemonstrationen, bei antifaschistischen Demons­trationen und Aktionen oder auch im Rahmen von Aktionstagen, wie sie Blockupy veranstaltet, durchaus möglich ist.

Prinzipien als Grundlage

Dazu Stefan Engel: „Man muss bei jeder Einheit Prinzipien finden, damit sie möglich ist. Wir brauchen Zusammenschlüsse, aber wir müssen die Stufe unterscheiden, ob es sich dabei um eine Partei, eine Bewegung oder eine Aktion handelt. Gebraucht wird das alles. Sowohl die revolutionäre Partei als auch breite Bewegungen, in denen auf Respekt und Augenhöhe demokratisch und verlässlich zusammengearbeitet wird.“

Störaktionen von Anhängern der „Montagsmahnwachen“, bei denen sich auch Faschisten tummeln, wurden durch den Veranstalter ebenso konsequent unterbunden wie sie vom Publikum zurückgewiesen wurden. Stefan Engel wies darauf hin, dass das Klassenbewusstsein der Arbeiterklasse heute stärkeren Anforderungen ausgesetzt ist als früher. Deshalb ist es besonders wichtig, die verallgemeinerten Erfahrungen der Geschichte der revolutionären Arbeiterbewegung für die revolutionäre Praxis heranzuziehen, statt überheblich von gescheiterten Projekten der Vergangenheit zu reden oder zu fordern, die „Toten ruhen zu lassen“.