Aus Rote Fahne 6/2015: Die Krise in der Führung der sogenannten „Pegida“-Bewegung, mit den Austritten von fünf Mitgliedern ihres Führungsgremiums in der letzten Woche, hat sich zur Spaltung und Selbstzerfleischung gesteigert. So hat die kurzzeitige und mittlerweile zurückgetretene Sprecherin von „Pegida“, Kathrin Oertel, die Gründung eines neuen „Bündnisses“ mit dem ebenfalls demagogischen Namen „Direkte Demokratie für Europa“ bekannt gegeben. Das ist ein bedeutender Sieg des antifaschistischen Massen­widerstands.

Am Montag, 2. Februar, zeigte sich die Zerlegung von „Pegida“ an der Unfähigkeit, selbst in ihrem Kerngebiet Dresden überhaupt noch eine Demo auf die Beine zu stellen. Wieder einmal überwogen die Massenaktionen von Antifaschisten und zahlreichen Gegnern aus der Bevölkerung, die gegen Faschismus, Rassismus, für Völkerfreundschaft und Schutz der Flüchtlinge auf die Straße gingen. In München bildeten 15.000 Gegendemonstranten eine „Lichterkette für Toleranz“. Dagegen brachte das rassistische „Bagida“-Bündnis nur eine Demonstration von 350 Leuten, meist Neofaschisten, auf die Beine. Ihnen stellten sich 800 Antifaschisten mit den Rufen „Nazis raus“ direkt in den Weg.

Dieser Aufschwung des antifaschistischen Massenwiderstands ist der eigentliche Grund für die Auflösung der „Pegida“. Woche für Woche und in steigender Zahl haben Zehntausende ihre Abscheu vor Rassismus und Faschismus auf die Straße getragen, in der Regel betrug ihre Teilnehmerzahl das Zehnfache der Rassisten und ihrer Mitläufer.

Der Aufschwung der Anti-„Pegida“-Proteste und der Nie­dergang von „Pegida“ begannen in dem Moment, als immer offensichtlicher wurde, dass die führenden Vertreter dieser Bewegung bundesweit faschis­toide bis faschistische Kräfte sind. Auch diese Enthüllungen gingen maßgeblich auf Recher­chen und Nachforschungen durch Antifaschisten zurück. So wartet auf Ex-„Pegida“-Sprecher Lutz Bachmann im März inzwischen sogar ein Prozess wegen Volksverhetzung.

Der Niedergang von „Pegida“ begann auch in dem Moment, als deutlich wurde, dass diese Bewegung in Wirklichkeit gar nicht aus angeblicher Empörung über die „Islamisierung Europas“ entstanden ist, sondern vor allem in Feindschaft zum Widerstand der Kurden gegen die islamistischen IS-Faschisten. Lutz Bachmann und Kathrin Oertel hatten ihr Bündnis im Oktober 2014 ausdrücklich zur Bekämpfung dieses Freiheitskampfs und seiner Unterstützung in Deutschland gegründet. „Pegida“ war von Anfang an im Kern konterrevolutionär und richtete sich gegen die Solidaritätsdemonstrationen wie am 11. Oktober 2014 in Düsseldorf, insbesondere gegen die Forderung nach Aufhebung des PKK-Verbots und Waffen für die YPG. Demagogisch sollte das hinter der Fassade der „Islam-Kritik“ versteckt werden. Tatsächlich entpuppte sich „Pegida“ damit als wesensgleich mit dem islamistischen Faschismus des IS.

Deshalb versetzte der Erfolg der Volksverteidigungseinheiten der Kurden und der internationalen Solidarität gegen die IS-Terrorbanden „Pegida“ einen weiteren tödlichen Stoß. Die Verlogenheit der Demagogie von „Pegida“ wurde dadurch erneut eindrücklich entlarvt.

Die MLPD hat zu dieser Entwicklung maßgeblich beigetragen:

• durch ihre von Beginn an klare Positionierung, „Pegida“ als rassistische Bewegung zu verurteilen, die sie gegen alle möglichen Relativierungsversuche bekräftigt hat;

• durch ihre unverbrüchliche Solidarität mit dem gerechten Befreiungskampf der Kurden;

• und durch ihre aktive Rolle in den antifaschistischen Protesten gegen „Pegida“ in Verbindung mit entsprechenden Ini­tiativen und Vorschlägen in­nerhalb der bundesweiten Mon­tagsdemo-Bewegung.

Damit ist der Versuch gescheitert, in Deutschland eine neofaschistische Massenbasis der faschistischen Kräfte um die NPD, die Partei „die Rechte“, die faschistischen „Kameradschaften“ und die Hooligans aufzubauen. Gescheitert ist zugleich der Versuch, die Tradition der Montagsdemos „Weg mit Hartz IV – das Volk sind wir!“ demagogisch zu missbrauchen.

Und das trotz der massiven Bemühungen von reaktionären Politikern und eines Teils der bürgerlichen Medien, „Pegida“ salonfähig zu machen und hochzupuschen (siehe „Rote Fahne“ 4/2015). Ihre Sprecher und Fürsprecher durften prominent in Talkshows usw. auftreten. Ihre Demos wurden von Polizei und Justiz gefördert bzw. geschützt, wie in Leipzig am 21. Januar mit 4.000 Bun­despolizisten. Antifaschistische Demonstrationen wurden verboten, die Teilnehmerzahlen von „Pegida“-Demonstrationen nach oben manipuliert.

Umso höher ist der Sieg der Antifaschisten zu bewerten. Sieg der Kurden in Kobanê, Sieg der Antifaschisten über „Pegida“ – 2:0 für die Antifaschisten und Revolutionäre zum Jahresbeginn 2015!