In vielen Betrieben werden die Ausbeutungsschrauben angezogen. Belegschaften werden gedrängt, Arbeitsplatzvernichtung „freiwillig“ mit Abfindungen und in Transfergesellschaften in Kauf zu nehmen. Vor allem die Jugend wird zunehmend in die Leiharbeit gedrängt. Gleichzeitig schütten die 30 Dax-Konzerne mit 29,5 Milliarden Euro die höchsten Dividenden seit dem II. Weltkrieg aus.

Im Unterschied zu Spanien oder Griechenland wird von der Bundesregierung und Unternehmerverbänden im Allgemeinen noch an einer Krisendämpfungspolitik festgehalten. Sie wollen Arbeiter- und Massenkämpfen gegen die Regierung und einer Revolutionierung breiterer Massen vorbeugen. In den Tarifkämpfen gestanden sie teilweise sogar erstmals seit Jahren Reallohnerhöhungen zu.

Kanzlerin Angela Merkel hatte zum Ende der Weltwirtschafts- und Finanzkrise 2014 noch vom sich selbst tragenden Aufschwung gefaselt. Tatsächlich befindet sich die kapitalistische Wirtschaft in einer schwankenden Stagnation und ist äußerst labil. Um den kapitalistischen Wirtschaftskreislauf mühsam am Laufen zu halten, werden die Finanzmärkte von der EZB (Europäische Zentralbank) mit 1,2 Billionen Euro überschwemmt. Rücksichtslos beuten internationale Monopole die Natur aus und riskieren eine globale Umweltkatastrophe.

Der seit Sommer 2014 tobende Krieg in der Ostukraine zeigt die wachsende Gefährdung des Weltfriedens aufgrund des imperialistischen Kampfs um Macht- und Einflusssphären.

Im Ruhrgebiet wollen Bundesregierung und die RAG (Ruhrkohle AG) die Zechen im Steinkohlebergbau beschleunigt stilllegen, um dem höchst riskanten „Fracking“ den Weg frei zu machen. Zehntausende Arbeitsplätze stehen auf der Abschussliste. Die geplante Einschränkung der Wasserhaltung bedroht die Trinkwasserversorgung des Ruhrgebiets. Die RAG will 1,6 Millionen Tonnen hochgiftigen Müll fluten, den sie unter Tage eingebracht hat. Es sind dieselben Konzerne, die Arbeitsplätze vernichten und die Zerstörung der Lebensgrundlagen der Menschheit für ihre Profitwirtschaft mutwillig in Kauf nehmen.

Nicht nur die Bergleute können am vorbildlichen Kampf der Opel-Belegschaft in Bochum ansetzen. Zwar konnte General Motors das Werk schließen. Die Herrschenden scheiterten aber mit ihrem Ziel, diese kampferprobte Belegschaft zu demoralisieren. Die Opelaner haben bis zum Schluss die Stilllegung nicht akzeptiert und dagegen gekämpft. Angesichts des offenen Verrats der IGM-Führung und der Linksreformisten kam es nicht zum unbefristeten selbständigen Streik. Nötig sind Gewerkschaften als Kampforganisationen! Stärkt die Betriebsgruppen der MLPD!

„Die Arbeit der Zukunft gestalten wir“ ist das Motto des DGB. Sicherlich kann und muss die Arbeiterklasse im Kampf einzelne Verbesserungen erreichen. Aber zeigt nicht die Entwicklung in Griechenland, dass es eine Illusion ist, über parlamentarische Wahlen den Arbeiterinteressen zum Durchbruch verhelfen zu können? Obwohl die große Mehrheit der Bevölkerung in Griechenland die Politik der EU-Troika ablehnt, setzt sich die EU kaltschnäuzig darüber hinweg. Für eine Gesellschaft, in der die Befriedigung der Bedürfnisse der Menschheit im Mittelpunkt steht, in der die Fähigkeiten der Menschen geweckt und gefördert werden, in der die Einheit von Mensch und Natur verwirklicht wird, sind heute alle materiellen Voraussetzungen gegeben. Dies setzt jedoch die revolutionäre Überwindung der
Diktatur des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals voraus. Nötig ist die Errichtung von vereinigten sozialistischen Staaten der Welt.

Die MLPD tritt am 1. Mai für gemeinschaftliche Demonstrationen und Kundgebungen ein, in denen die Stärke der Arbeiterklasse und aller Unterdrückten deutlich wird. Für den Schulterschluss und die gleichberechtigte Teilnahme über weltanschauliche Grenzen hinweg, auf antifaschistischer Grundlage. Gib Antikommunismus keine Chance! Als Forderungen und Losungen schlägt die MLPD vor:

• Vorwärts zur Arbeiteroffensive!
• Für höhere Löhne und Gehälter!
• 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich!
• Für eine Ausbildungsquote von 10 Prozent in der Großindustrie! Unbefristete Übernahme aller Azubis entsprechend der Ausbildung!
• Für ein allseitiges und vollständiges gesetzliches Streikrecht!
• Für die Befreiung der Frau!
• Rettet die Umwelt vor der kapitalistischen Profitwirtschaft!
• Gegen imperialistische Aggressionen und Kriege!
• Die Provokation der von Faschisten am 1. Mai angekündigten Aufmärsche zeigt: Das Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda ist überreif!
• Solidarität mit dem kurdischen Freiheitskampf!
• Der Jugend eine Zukunft – für den echten Sozialismus!
• Proletarier aller Länder, vereinigt euch!
• Proletarier aller Länder und Unterdrückte, vereinigt euch!
• Stärkt die revolutionäre Arbeiterpartei MLPD und ihren Jugendverband REBELL!