Wladimir Iljitsch Lenin, Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg. Die LLL-Aktivitäten am zweiten Januar-Sonntag sind seit vielen Jahren in Europa die größte Manifestation für den Sozialismus. Vor allem Jugendliche prägen die kämpferische Demonstration, die sich am Morgen zur „Gedenkstätte der Sozialisten“ in Bewegung setzt. Den ganzen Tag über strömen Menschen jeden Alters und verschiedener Nationalitäten aus Ost und West zum Friedhof in Berlin-Friedrichsfelde. Die MLPD und ihr Jugendverband REBELL sind dabei aktive Träger und verankern die drei Revolutionäre als – durchaus aktuelle – Vorbilder für die Jugend.

^{Kampf gegen imperialistische Kriegführung in Syrien}

Der Kampf gegen imperialistischen Krieg, Militarismus und Faschismus und für die internationale Solidarität sind zentrale Anliegen bei den LLL-Aktivitäten. In Syrien wächst die Gefahr eines direkten Aufeinanderprallens der imperialistischen Mächte USA, Russland, China, der EU und der neoimperialistischen Kräfte Türkei, Iran, Saudi-Arabien und Katar im Kampf um die Vorherrschaft in dieser strategisch wichtigen Region mit ihren bedeutenden Rohstoffvorkommen. Daraus kann sich ein dritter Weltkrieg entwickeln. Mit der Entsendung von Tornado-Jets und 1.200 Soldaten mischt auch Deutschland unmittelbar mit. Mit AWACS-Spionageflugzeugen gibt die Bundesregierung Rückendeckung für die Türkei, die aggressiv besonders gegen den Befreiungskampf der Kurden agiert.

In Rojava/Nordsyrien sind die kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten (YPG/YPJ) zusammen mit anderen Einheiten des Bündnisses „Demokratische Kräfte Syriens“ (SDF) im Vormarsch gegen die IS. Sie haben am 26.12.15 unterstützt durch Luftangriffe der USA den 70 Kilometer von Kobanê entfernten Teshrin-Staudamm zurückerobert und damit den Übergang über den Euphrat ermöglicht – ein wichtiger Erfolg im Kampf für die durchgehende Verbindung der drei Kantone in Rojava entlang der türkischen Grenze. Damit ist eine zentrale Verbindungslinie des IS durchbrochen. Außerdem stellt er regional die Stromversorgung sicher. Erdogan selbst hatte den Euphrat als „rote Linie“ für sein Vorgehen gegen die kurdischen Einheiten bezeichnet. Er droht, mit Militär in den Norden Syriens einzumarschieren und ihn zu besetzen, weil er unter allen Umständen ein autonomes Gebiet der Kurden entlang der Grenze zwischen Türkei und Syrien verhindern will. Zumal er in diesem Gebiet eine „Sicherheitszone“ beansprucht, um syrische Flüchtlinge dort unterzubringen. Nun antwortet er auf den kurdischen Vorstoß mit verstärktem Staatsterror im Südosten der Türkei, der schon über 200 Menschenleben gekostet hat.

Wichtig ist, konsequent gegen jegliche imperialistische Einmischung im Nahen und Mittleren Osten einzutreten und die kurdischen Befreiungskräfte zu unterstützen. Sie bauen in Rojava eine antiimperialistische und demokratische Selbstverwaltung auf. MLPD und REBELL unterstützen mit voller Kraft den Solidaritätspakt der ICOR mit dem kurdischen Befreiungskampf als einem wichtigen Rückhalt für die Verteidigung der demokratischen Revolution. Das ist ein gemeinsames Anliegen vieler Teilnehmer bei den LLL-Aktivitäten.

^{Internationale Solidarität}

Die Solidarität mit Flüchtlingen ist ein weiteres Anliegen der Teilnehmer der LLL-Aktivitäten. Sie ist in weiten Teilen der Bevölkerung in Deutschland ungebrochen. Vor allem unter der Jugend gibt es ein starkes internationalistisches Bewusstsein. Während Kanzlerin Merkel offiziell von „Willkommenskultur“ spricht, trägt sie die verschärften Asylgesetze mit und betreibt die menschenverachtende Abschottung Europas. So soll künftig die „europäische Grenzschutzagentur“ Frontex auch gegen den Willen eines Landes, wie zum Beispiel Griechenland, dort eingreifen können, wenn Flüchtlinge „nicht rigoros genug“ an den Grenzen abgewiesen bzw. abgeschoben werden. Die verstärkte Abschiebung missliebiger Flüchtlinge und die Stimmungsmache gegen „integrationsunwillige“ Migranten zielen, genauso wie die Aufrechterhaltung des PKK-Verbots, auf die Unterdrückung des revolutionären Befreiungskampfs und die Spaltung der internationalen Solidarität. Dass die „Belastungsgrenzen erreicht“ seien, wie bürgerliche Politiker verbreiten, ist eine üble Demagogie. Deutschland hat 80 Millionen Einwohner und nahm 2015 eine Million Flüchtlinge auf. Wenn in einem Restaurant 80 Leute sitzen und einer dazukommt, wird es doch auch nicht wegen Überfüllung geschlossen. Dazu liegt die Einwohnerzahl in Deutschland heute sogar um eine Million unter der bei der Wiedervereinigung. Unabhängig davon gilt es, das grundsätzliche Recht auf Asyl zu verteidigen.

Die Arbeiter dürfen sich nicht spalten lassen! Es ist ermutigend, dass Hunderttausende gegen die rassistische und konterrevolutionäre „Pegida“-Bewegung auf die Straße gingen. Die internationale Arbeitereinheit muss stärker sein als nationale Unterschiede!

Lenin, Liebknecht und Luxemburg traten zeitlebens konsequent für den internationalen Zusammenschluss der Arbeiter ein. Die klassenbewussten Arbeiter vertreten nach Lenins Auffassung „den Zusammenschluss der Arbeiter aller Nationalitäten im Kampf gegen die Reaktion und gegen jeden bürgerlichen Nationalismus. … Nicht die ‚nationale Kultur‘ haben wir auf unser Banner geschrieben, sondern die internationale Kultur, die alle Nationen zu einer höheren, sozialistischen Einheit verbindet und die durch die internationale Vereinigung des Kapitals schon heute vorbereitet wird.“ (Lenin, Werke, Bd. 15, S. 544/545) Das wurde im gleichberechtigten Zusammenschluss im Vielvölkerstaat der sozialistischen Sowjetunion unter Lenin und Stalin Wirklichkeit.

Wer heute die Fluchtursachen beseitigen will, der muss für den Sturz des imperialistischen Weltsystems kämpfen, das Armut, Ausbeutung, Unterdrückung, Krieg und Umweltzerstörung über alle Völker bringt.

_{Dem Übel an die Wurzel gehen}

Die Rettung der Umwelt, die Befreiung der Frau, die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der Massen sind ebenfalls zentrale Anliegen der LLL-Aktivitäten. Heute wird immer offensichtlicher, dass das kapitalistische System unüberwindbare Krisen hervorbringt. Die Kritik am Kapitalismus eint auch einen großen Teil der Teilnehmer. Viele kapitalismuskritischen Kräfte bleiben allerdings bei der Kritik stehen. So beschränkt sich zum Beispiel der Aufruf der SDAJ darauf, sich „für unsere Interessen und gegen Sozialabbau und Kriege“ einzusetzen. Aber wer A sagt, muss auch B sagen! Der muss auch von der Notwendigkeit sprechen, den Kapitalismus revolutionär zu überwinden und den echten Sozialismus aufzubauen. Wer gegen den Kapitalismus kämpfen will, aber einen Bogen um die Machtfrage macht, der verfälscht das Erbe der drei Revolutionäre. Für sie war die Machtfrage zentral.

Im Oktober 1917 stürzten russische Arbeiter und Bauern die bürgerliche Regierung und errichteten, mit Lenin an der Spitze, ihren eigenen sozialistischen Staat, die Sowjetunion. Mit der Entstehung des sozialistischen Lagers nach dem II. Weltkrieg war zeitweise ein Drittel der Menschheit von kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung befreit – bis, ausgehend von der Sowjetunion unter Führung Nikita Chruschtschows, ab 1956 der Sozialismus verraten wurde. Um die Erinnerung an diese historischen Fakten und die Lehren daraus auszulöschen, verbreiten die Herrschenden auf allen Kanälen den modernen Antikommunismus. Danach sei im Kapitalismus zwar nicht alles gut, aber der Sozialismus sei „das Verderben“ schlechthin. Dabei schieben sie alle Missstände und Verbrechen, die nach 1956 von den revisionistischen Machthabern begangen wurden, dem Sozialismus in die Schuhe. Ein „Verderben“ war der Sozialismus nur für die Ausbeuter und Kriegstreiber, die nicht länger auf Kosten der Massen herrschen und Maximalprofite scheffeln konnten. Tatsächlich nahmen die Sowjets (Räte) der Arbeiter und Bauern die Macht in ihre Hände und entwickelten ein noch nie dagewesenes Maß an Freiheit und Demokratie für die Massen. Das war die Diktatur des Proletariats. In diesem Sinne setzen sich MLPD und REBELL heute dafür ein, eine internationale sozialistische Revolution vorzubereiten, die den Weg zum Aufbau vereinigter sozialistischer Staaten der Welt öffnet.

^{Dem Antikommunismus keine Chance}

Karl und Rosa wurden 1919 feige von faschistischen Freikorps ermordet – sie wurden Opfer des antikommunistischen Terrors. „Der Antikommunismus ist die Ideologie der Unfreiheit, ist die Ideologie des Terrors gegen die Arbeiterbewegung, ist die Ideologie des reaktionären Militarismus und Faschismus!“ (Stefan Engel, Kundgebungsrede bei LLL 2013)

Die LLL-Aktivitäten mussten immer wieder gegen antikommunistische Angriffe durchgesetzt werden. Im Jahr 2000 verhängten die Staatsorgane ein Verbot der LLL-Demo wegen einer angeblichen Bombendrohung. Die MLPD und andere Kräfte protestierten dagegen, setzten sich über das Verbot hinweg und führten spontane Kundgebungen und Protestaktionen durch.

2006 setzten Berliner SPD und PDS auf die Wiese unmittelbar vor der Gedenkstätte einen kleinen Stein mit der Aufschrift: „Den Opfern des Stalinismus“. Das ist eine antikommunistische Provokation, die dort nichts zu suchen hat. Stalin hatte das Lebenswerk von Lenin, Liebknecht und Luxemburg fortgeführt und den Sozialismus weiter aufgebaut. Unter seiner anerkannten Führung hat die Sowjetunion unter großen Opfern die deutschen Faschisten besiegt.

2013 missbrauchte die SPD ihre Jugendorganisationen Jusos und Falken zu einer Spaltung der LLL-Aktivitäten. Sie riefen zu einer Gegendemo auf – mit der antikommunistischen Begründung, man wolle nicht neben Bildern von Stalin, Mao Zedong oder Ho Chi Minh laufen! Damit sind sie gescheitert. MLPD und REBELL haben die Spalter überzeugend entlarvt und sind offensiv für die Einheit der LLL-Aktivitäten auf antifaschistischer und weltanschaulich offener Grundlage eingetreten. Die Spalter blieben ein kleiner Haufen und stellten ihren Versuch 2015 ein.

^{Organisiert kämpfen}

„Zersplittert sind die Arbeiter nichts, vereint sind sie alles!“ So fasste Lenin die prinzipielle Bedeutung der Organisationsfrage für die revolutionäre Bewegung zusammen. Den Vorbildern Lenin, Liebknecht und Luxemburg nachzueifern, erfordert heute, sich in der MLPD bzw. ihrem Jugendverband REBELL zu organisieren.

„Wer die Jugend hat, hat die Zukunft.“ Diese Erkenntnis von Karl Liebknecht hat sich die MLPD zu eigen gemacht. Mit ihrem Jugendverband REBELL organisiert sie die Rebellion der Jugend, „damit sie zu einem entscheidenden Reservoir für den beschleunigten marxistisch-leninistischen Parteiaufbau wird.“¹ Deshalb: Unterstützt die marxistisch-leninistische Jugendarbeit – werdet Mitglied in der MLPD – werbt Mitglieder für den REBELL!

¹ Stefan Engel, Interview in „Rote Fahne“-Magazin 8/2015