„Endlich schließen sich die linken und fortschrittlichen Kräfte zusammen“,
so reagierten viele, die in den letzten Wochen auf das Bündnis antifaschistischer, klassenkämpferischer, internationalistischer und revolutionärer Kräfte angesprochen wurden – eine Diskussion hat begonnen

Seit der Jahrtausendwende entstanden in vielen Ländern neue fortschrittliche, linke Bündnisse und Zusammenschlüsse. Zum Teil nahmen sie mit beachtlichen Erfolgen an Wahlkämpfen teil, wie SYRIZA in Griechenland oder die HDP in der Türkei. Weil viele Medien die Demokratische Partei der Völker (HDP) verkürzt als „Kurden-Partei“ darstellen, ist ihr Bündnis-Charakter wenig bekannt. Tatsächlich ist sie ein Zusammenschluss fortschrittlicher, linker und revolutionärer Organisa­tionen aus der Türkei und Kurdistan. Diese Bündnisse entspringen auch dem tiefen Wunsch der Menschen nach Zusammenschluss und gemeinsamen Kampf gegen die volksfeindliche Politik der EU bzw. der jeweiligen Landesregierungen.

Das neue internationalistische Bündnis in Deutschland setzt auch an solchen internationalen Entwicklungen an und will die Bundestagswahl 2017 für seinen weiteren Aufbau nutzen. In seinen Grundsätzen vom 23. Juli hält es fest: „Die internationalistischen, klassenkämpferischen, antifaschistischen und revolutionären Kräfte der Arbeiter-, Frauen-, Jugend- und Umweltbewegung müssen enger zusammenarbeiten!“ ¹

In Griechenland hatte die Mehrheit bei den Wahlen im Januar 2015 den herkömmlichen bürgerlichen Parteien das Vertrauen entzogen und dem linken Wahlbündnis SYRIZA zu einem deutlichen Wahlsieg verholfen. Damit setzten sie ein Signal gegen die Abwälzung der Krisenlasten durch die EU-Institutionen. Der Wahlsieg war auch Ausdruck des gewachsenen Linkstrends. 13 linke und revolutionäre Organisationen hatten sich zu dem Wahlbündnis SYRIZA zusammengeschlossen. Allerdings verzichteten die beteiligten Organisationen zugunsten der später gegründeten SYRIZA-Partei auf eine eigenständige Öffentlichkeitsarbeit.

Nach anfänglichen Reformen wie der Unterstützung der Ärmsten, ordnete sich die von Alexis Tsipras (SYRIZA) geführte Regierung aber immer stärker der Erpressungspolitik von IWF, Weltbank und EU unter. Schließlich kapitulierte sie auf der ganzen Linie. Bereits im Juli 2015 trat der linke Flügel aus SYRIZA aufgrund dieses Kniefalls aus. Darunter auch die „Kommunistische Organisation Griechenlands“ (KOE), Mitglied der ICOR. Sie verband dies gegenüber den Massen mit einer selbstkritischen Stellungnahme.

Parlamentarischen Illusionen wie in der SYRIZA-Spitze kritisiert das in Deutschland neu entstandene internationalistische Bündnis im Vorschlag für seine Grundsätze prinzipiell: „Ohne Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse kann in der heutigen Zeit kein einziges grundlegendes Problem gelöst werden.“ ¹ Ausdrücklich Teil und Wunsch des Bündnis ist es – anders als bei SYRIZA – auch die eigenständigen Positionen der Beteiligten darzustellen und zu fördern.

¹ Grundsätze des Bündnisses Internationale Liste/MLPD, www.internationale-liste.de