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An die HDP
Demokratische Partei der Völker

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Solidaritätserklärung an die HDP – Demokratische Partei der Völker

Liebe Genossinnen und Genossen der HDP,

mit größter Empörung haben wir Nachricht von der Verhaftung eurer Parteispitze, eurer Vorsitzenden Figen Yüksekdag und Selahattin Demirtas und zahlreicher weiterer HDP-Abgeordneter bekommen.
Die MLPD erklärt ihre uneingeschränkte Solidarität mit euch gegen diesen barbarischen Akt des faschistischen Erdogan-Regimes. Wir werden was in unserer Kraft steht tun, um gegen diese brutale Unterdrückung von Demokraten vorzugehen. Die Verlogenheit des Erdogan-Regimes ist bodenlos. Der Staatsterror geht von Erdogans Regierung aus, nicht von eurer HDP. Die Arbeiterklasse und die Massen in Deutschland haben aus leidvoller Erfahrung ein tiefes antifaschistisches Bewusstsein. Sie ziehen Parallelen zu 1933, als die Hitler-Faschisten ganz ähnlich, zuerst vor allem gegen revolutionäre Arbeiter der KPD, dann gegen alle Demokraten vorgingen. Die Gewerkschaften wurden verboten, die Presse „gleichgeschaltet“, „KZ's“ eingerichtet usw. - all das vollzieht auch das Erdogan-Regime.  Auch die faschistische Demagogie hat Parallelen. Erdogan ist so unverfroren, seinen Terror gegen Demokraten und Revolutionäre als „Kampf für Demokratie und Freiheit“ auszugeben. Der Hitler-Faschismus scheiterte jedoch am Sozialismus, vor allem am heldenhaften Kampf der damals sozialistischen Sowjetunion und am internationalen antifaschistischen Volkswiderstand. Erdogan wird auch scheitern – früher oder später. Die deutsche Bundesregierung hat sich mit Erdogan verbündet, sie ist vor allem mit dem „Flüchtlings-Deal“ mit Erdogan nach rechts gerückt. Dagegen hat die MLPD sofort Flagge gezeigt und hat die Internationalistische Liste/MLPD als breites Bündnis am 2. Oktober 2016 in Berlin mit aus der Taufe gehoben.
Die MLPD fordert nachdrücklich:
Sofortige Freilassung der Parteiführung der HDP und aller festgenommen Abgeordneten.
Schluss mit dem Staatsterror gegen die Demokraten und Revolutionäre. Die Bundesregierung muss die diplomatischen Beziehungen zum Erdogan-Regime abbrechen und alle Bundeswehreinheiten aus der Türkei abziehen.
Für Arbeit, Frieden - echten Sozialismus!

Wir werden in den Betrieben und auf der Straße dafür sorgen, das eure Belange eine breite Unterstützung bekommen.

In tiefer Verbundenheit
Zentralkomitee der MLPD

Monika Gärtner-Engel
Internationalismus-Sekretärin

Die Erklärung kann hier als PDF Datei heruntergeladen werden