Kosten für Flüchtlinge
Die AfD spielt hier nur das offen rassistische Instrument im Orchester des Rechtsruckes, dessen Dirigenten und Souffleusen die Regierung und Massenmedien sind.
Der Internationale Währungsfond kam zu Beginn des Jahres 2016 für die kommenden 12 Monate auf 11 Milliarden Euro. Das wären 0,35 Prozent des Bruttosozialprodukts. 1
Er stellte dem gegenüber einen Beitrag für die deutsche Wirtschaft von 0,3 Prozent, durch Investitionen für Unterkünfte, Mittel und Konsumausgaben, die ja Flüchtlinge tätigen.
Diese logische Ausgaben/Einnahmerechnung tauchte in den Massenmedien nicht mehr auf.
Im Gegenteil: Finanzminister Wolfgang Schäuble bezifferte die Kosten dann im Mai 2016 auf 20 Milliarden und rechnete sie gleich für die kommenden Jahre bis 2020 auf 94 Milliarden hoch.2
Das war Demagogie, denn er wusste nur zu gut, dass die Regierung bereits ein Bündel von Gesetzen und Maßnahmen auf den Weg gebracht hat, die Zuwanderung rigoros abzuschotten.
Seine Kollegin im Kabinett, SPD-Sozialministerin Andrea Nahles hatte bereits für 2017 im Etat ihres Ministeriums die Hilfen zur Sicherung des Lebensunterhalts für Flüchtlinge von 5,3 Milliarden auf 3,25 Milliarden, also um 38,7 Prozent gekürzt! 3
Das vom Unternehmerverband eingerichtete und bezahlte Kieler Institut für Weltwirtschaft brachte mit 55 Milliarden die höchste Zahl in Umlauf.4
Mit diesem Blendwerk ausgestattet durften rassistiche Hetzer und Demagogen die Bilder verbreiten, von den angeblich schmarotzerischen Flüchtlingen, die wie Heuschreckenschwärme über unsere Steuergelder herfallen.
Damit lenken sie vor allem von den wahren Schmarotzern ab, die sich an der Arbeit und auch an der Not des Volkes bereichern.
Keine Stimme den Rassisten der AfD – wählt die Internationalistische Liste / MLPD
