Wahl 2017: Worum es wirklich geht
Gabi Fechtner, Vorsitzende der MLPD
Ein richtiges Trommelfeuer also, um die kleinbürgerlich-parlamentarische Denkweise unters Volk zu bringen. Und das, obwohl die bürgerlichen Parteien wirklich einen grottenschlechten Wahlkampf führen. Zu Recht sind massenhaft Leute seit Jahren stinksauer, dass die bürgerlichen Parteien alle Schweinereien gegen die Bevölkerung gemeinsam durchziehen (Hartz-Gesetze, Rente mit 67, Auslandseinsätze der Bundeswehr, Rechtsruck der Regierung) und sich, egal in welcher Koalition, eigentlich nichts für die Massen ändert. „Sozialpolitik, dass ich nicht lache - dafür hätten CDU und SPD ja jetzt acht Jahre lang Zeit gehabt“, so reagierte heute morgen ein Gelsenkirchener Rentner, der mit Interesse das Wahlprogramm der Internationalistischen Liste/MLPD gelesen hatte. Gut so, immer mehr Leute werden mit der Manipulation der öffentlichen Meinung, wie sie immer vor den Wahlen Hochkonjunktur hat, fertig.
„Macht mit - damit sich wirklich etwas ändert!“ Ganz in diesem Sinne zeigt die Internationalistische Liste/MLPD klar Flagge und sorgt landauf, landab im Wahlkampf für Furore. 170.000 Plakate – da registrieren viele, dass da was dahinterstecken muss. Mindestens 100 Kundgebungen, Tausende Straßenumzüge, Hausbesuche, Informationsstände und Zehntausende Gespräche in den Betrieben und Stadtteilen lassen das Profil – internationalistisch, antifaschistisch, klassenkämpferisch, ökologisch und revolutionär – lebendig werden.
Dass wir dabei polarisieren, ist nur folgerichtig, denn der klare Klassenstandpunkt für die Arbeiterklasse und den Kampf für die Befreiung der Menschheit kann nur im Angriff auf reaktionäre, kapitalistische oder sogar faschistische Kräfte vertreten werden. Wir sind die einzige Kraft im Bundestagswahlkampf, die uneingeschränkt solidarisch ist mit dem weltweiten Kampf für Freiheit, Demokratie und Sozialismus. Die als Teil der Arbeiterklasse den Kampf gegen das Autokartell führt und dabei keine Rücksichten auf die Konzernherren, irgendwelche gefährdeten Parteispenden oder ähnliches nehmen muss. Die den gerechten Befreiungskampf des kurdischen und des palästinensischen Volkes unterstützt. Die für den internationalistischen Zusammenschluss aller fortschrittlichen Menschen steht.
Unsere kommunistische Grundüberzeugung ist strikt dagegen, dass es Menschen erster oder zweiter Klasse gibt. Egal, wo auf der Welt. Als „Terroristen“ diffamieren die Herrschenden jeden, der die bestehende imperialistische Ordnung angreift. Dabei ist sie es, die Milliarden Menschen auf der Welt mit Hunger, ungerechten Kriegen, regionalen Umweltkatastrophen, Armut, staatlicher Gewalt usw. terrorisiert.
Wir haben keine Illusionen in den bürgerlichen Parlamentarismus, und trotzdem geht es bei dieser Wahl um viel mehr: Darum, dass eine Masse von Leuten es ablehnt, weiter die Statistenrolle im Schauspiel des bürgerlichen Wahlkampfes zu spielen. Dass sie nicht mehr über jedes Stöckchen springen, das die bürgerliche Politik ihnen hinhält, und die eigene Rechnung aufmachen. Und die ergibt, sich zu organisieren, selbst eine der unterschiedlichsten Möglichkeiten zu ergreifen, aktiv zu werden und am Kampf gegen diesen Kapitalismus, für eine lebenswerte, sozialistische Zukunft mitzuarbeiten. Der erste Schritt dazu ist, die Internationalistische Liste/MLPD zu wählen. Ist diese Stimme nicht verschenkt? Gegenfrage: Ist die Stimme nicht verschenkt, wenn man sie einer der Parteien gibt, mit denen sich nichts ändert? Ist es nicht eine sehr wertvolle Stimme, wenn damit die Bewegung dieses zukunftsweisenden Bündnisses gestärkt und alle seine Forderungen gesellschaftlichen Rückhalt bekommen? Eines macht doch die Hetzkampagne gegen die Internationalistische Liste/MLPD durch Beck (Bündnis 90/Die Grünen), Petry (AfD) und zahlreiche internationale Medien deutlich: Es wird inzwischen sehr wohl beobachtet, wie sich die gesellschaftliche Kraft der Internationalistischen Liste/MLPD entwickelt. Mit der Zweitstimme für die Landesliste und der Erststimme für unsere Direktkandidatinnen und Kandidaten kann jeder zum Ausdruck bringen, dass diese eindeutig wächst. Deshalb zählt jede einzelne Stimme für die Internationalistische Liste/MLPD!
