Die Regierungsparteien der großen Koalition wurden massiv abgestraft
Gabi Fechtner
1.
Die Regierungsparteien der großen Koalition wurden massiv abgestraft. Sie stürzten zusammen um 13,2 Prozentpunkte ab. Mit gerade einmal knapp über 20 Prozent ist das für die SPD das niedrigste Ergebnis seit dem II. Weltkrieg. Die CDU/CSU verlor mit circa 33 Prozent, also -8,5 Prozentpunkten sogar am meisten. Sie hat damit das niedrigste Ergebnis seit 1949. Die „Weiter-So" Politik von Angela Merkel ist gescheitert
2.
Dieses Wahlergebnis ist auch ein Ergebnis des Rechtsrucks der Regierung und der bürgerlichen Parteien. In einer Situation, in der die AfD in den Umfragen zurück ging, inszenierte die Regierung eine "Linksextremismus"-Kampagne und richtete den Hauptstoß gegen links. Dadurch haben die Faschisten und die AfD Spielraum bekommen, konnten sich an die Spitze dieser Kampagne stellen und dabei den Scharfmacher spielen. Die "Linksextremismus"-Kampagne der Regierung ist ihr nun selbst auf die Füße gefallen.
3.
Die Internationalistische Liste / MLPD ist die einzige, die mit dem Aufbau des Internationalistischen Bündnisses konsequent den Hauptstoß gegen den Rechtsruck der Regierung und der bürgerlichen Parteien gerichtet und daran gearbeitet hat, einen starken Gegenpol zusammen zu schließen. Genau das ist das Zeichen der Zeit!
