Die über 2000 Teilnehmer des IG-Metall-Aktionstages am 23. November in Berlin haben deutlich gemacht: Der Siemens-Konzern darf mit seinen Plänen nicht durchkommen! Belegschaften aus Erfurt, Görlitz, Berlin und Leipzig hatten bereits im Vorfeld mit Kundgebungen und Demos kämpferisch protestiert. Kollegen zeigten Siemens-Chef Joe Kaeser die rote Karte und riefen immer wieder „Keine Schließung!“

Wie können diese Pläne zu Fall gebracht werden?

Die Pläne von Siemens deuten für die gesamte Arbeiterbewegung in Deutschland eine neue Qualität an: Offen wird die Schließung ganzer Werke angekündigt und betriebsbedingte Kündigungen ausdrücklich nicht ausgeschlossen .Intensiv diskutiert wird die Frage, wie diese Pläne zu Fall gebracht werden können: Mit einem entschlossenen Kampf um jeden Arbeits- und Ausbildungsplatz bis hin zum konzernweiten Streik entsteht die Durchsetzungskraft. Dabei haben wir gute Karten! Die offene politische Krise mit dem Scheitern der Jamaika-Koalition zeigt die großen Probleme der Herrschenden, die weitere Angriffe auf die Arbeiter durchsetzen wollen und Proteste dagegen gar nicht gebrauchen können.

Das kann auch das wortradikale Auftreten von SPD-Schulz nicht überdecken. Die Belegschaften bei Siemens sind gut beraten, sich auf keine faulen Kompromisse oder nationale Spaltung einzulassen. Entgegen dem Versuch des Konzernvorstands brachten IG-Metaller aus NRW zum Ausdruck: „Wir lassen uns nicht spalten, gemeinsamer Kampf um die Arbeitsplätze ist angesagt.“ ...