Appelle an Politiker der herrschenden Klasse helfen nicht weiter. Man muss die Wurzel des Übels beim Namen nennen und bekämpfen: Imperialismus! Dieser Imperialismus kann nicht gezähmt, sondern er muss revolutionär überwunden werden. Neben den alten imperialistischen Mächten wie den USA – die weiterhin die Hauptkriegstreiber sind – Großbritannien, Frankreich oder Deutschland sind eine Reihe neuimperialistischer Länder entstanden. Sie beanspruchen aggressiv ihren Anteil an unserem Planeten. Dazu gehören Russland, China, die Türkei, Saudi-Arabien oder der Iran. Aber auch eine starke Gegenkraft wächst heran; der eingeleitete fortschrittliche Stimmungsumschwung tritt wieder stärker in Erscheinung. In Deutschland erwachte in der Metalltarifrunde das gewerkschaftliche Bewusstsein auf breiter Front. International entfalten sich erbittert geführte Arbeiterkämpfe. Hunderttausende demonstrieren Solidarität mit den Befreiungskämpfen des kurdischen oder des palästinensischen Volkes. Die wachsende kämpferische Frauenbewegung trat zum Weltfrauentag in Erscheinung.

In Syrien zeigt sich dies alles wie in einem Brennglas: Die Eröffnung einer neuen Kriegsfront durch die Türkei kennzeichnet die neue Phase des imperialistischen Krieges. Die imperialistischen Kräfte wollen Syrien unter sich aufteilen. Der völkerrechtswidrige Aggres­sions­krieg des faschistischen Erdogan-Regimes richtet sich vor allem gegen die Demokratische Föderation Nordsyrien (Rojava) – mit ihren Errungenschaften wie Frauenrechte, ethnische Gleichberechtigung und demokratische Selbstverwaltung. Der kurdische Befreiungskampf ist allen Imperialisten ein Dorn im Auge. Deshalb hat der Überfall Erdogans auf Efrîn auch den Segen des US-Imperialismus und des russischen Putin-Regimes. Und: Die deutsche Regierung ist im Zuge ihres Rechtsrucks aktive Kriegspartei. Sie ist mit Aufklärungsflugzeugen beteiligt, liefert Leopard-II-Panzer für die Aggression, kriminalisiert den kurdischen Befreiungskampf in Deutschland und verbietet seine Symbole. Hierzulande verschärft sie den Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten, Hetze gegen Flüchtlinge und Abschiebungen, die Ausbeutung der Arbeiterklasse wird verschärft.

In dieser Situation ist es notwendig, dass die Ostermärsche der neu entstehenden Friedensbewegung ein Signal setzen zur Verteidigung des Weltfriedens gegen alle Imperialisten und speziell gegen den deutschen Imperialismus. Damit sie eine überlegene Kraft wird, müssen die Arbeiter und Massen mit der Wirkung der spalterischen kleinbürgerlich-sozialchauvinistischen Denkweise fertig werden. Millionen Menschen sind an den weltweiten Protesten gegen den Überfall auf Efrîn beteiligt. Die MLPD hat mit anderen fortschrittlichen und revolutionären Kräften gemeinsam in über 50 Städten Proteste am weltweiten Aktionstag „Efrîn wird leben!“ zu Newroz am 21. März organisiert, zu dem die Weltorganisation ICOR, die „Internationale Koordinierung revolutionärer Parteien und Organisationen“, gemeinsam mit dem ILPS („Bund für die Befreiung der Völker“) aufgerufen hatte. Aus über 35 Ländern sind bisher Aktionen in diesem Rahmen bekannt – das ist antiimperialistische Solidarität. Es zeigt die Richtung, in die sich die Friedensbewegung entwickeln muss: international aufgestellt, vereint, kämpferisch und gegen alle Imperialisten, mit dem Hauptstoß gegen die eigene Regierung gerichtet.

Die MLPD fordert die sofortige Einstellung der Kriegsbeteiligung durch die Bundesregierung. Schluss mit der Kriminalisierung der Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf! Wer konsequent für Frieden, Freiheit und Sozialismus kämpfen will, muss dem Übel an die Wurzel, den Imperialismus bekämpfen und die inter­nationale sozialistische Revolution vorbereiten zum Aufbau der vereinigten sozialistischen Staaten der Welt. Macht mit in der MLPD und ihrem Jugendverband REBELL!

Türkei – raus aus Rojava! Alle Imperialisten raus aus Syrien!

Schluss mit Waffenlieferungen und militärischer Unterstützung der Türkei! Abzug aller deutschen Truppen aus dem Ausland!

Für das Verbot und die Vernichtung aller ABC-Waffen!

Es lebe der proletarische Internationalismus!

Für Frieden, Freiheit – echten Sozialismus!