1.Mai 2018: Internationale Arbeitereinheit – für Arbeit, Frieden, Umwelt – echten Sozialismus!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, seit über 130 Jahren ist der 1. Mai der Internationale Kampftag der Arbeiterklasse. Die Arbeiterbewegung ist angesichts tiefgreifender Veränderungen auf der ganzen Welt neu herausgefordert, für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung zu kämpfen. Der fortschrittliche Stimmungsumschwung tritt wieder stärker hervor:

Im Kampf gegen massenhafte Arbeitsplatzvernichtung unter anderem bei Siemens, Airbus, Thyssenkrupp und gegen die Schließung der letzten Steinkohlezechen. In den Tarifkämpfen der Metall- und Elektroindustrie mit über 1,5 Millionen Beteiligten sagten viele Kollegen bei den 24-Stunden-Streiks: „Endlich mal wieder richtig streiken.“ Neben Lohnerhöhung und Arbeitszeitverkürzung ist für viele ein besonderes Anliegen die Arbeitereinheit in Ost und West sowie der Kampf um Ausbildungsplätze und die Übernahme der Azubis nach der Lehre. Zukunft für die Jugend statt Arbeitslosigkeit und wachsende Arbeitshetze: dafür gewinnt die Forderung nach der 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich an Zustimmung.

In einer neuen Friedensbewegung sind weltweit Millionen auf der Straße – gegen den völkerrechtswidrigen Einmarsch Erdoğans in Efrîn, gegen die wachsende Weltkriegsgefahr und den Rechtsruck der bürgerlichen Regierungen. Hintergrund der tiefgreifenden Veränderungen ist der verschärfte Konkurrenzkampf zwischen „alten“ imperialistischen und neuimperialistischen Ländern, zu denen unter anderem China, Russland und die Türkei gehören.

In Deutschland versuchen die neue Regierung und die Medien den Eindruck zu erwecken, ihr verschärfter Rechtsruck richte sich „nur“ gegen Flüchtlinge, Kurden und Linke, während alle anderen vor genau diesen besser „geschützt“ werden müssten. Mit minimalsten Verbesserungen beim Kindergeld oder in der Altenpflege wird der Rechtsruck „sozial“ verpackt. Diese Spaltung dient dazu, den Weg freizumachen für den weiteren Rechtsruck, der sich gegen die breite Masse der Bevölkerung richtet.

Das zu durchschauen ist umso wichtiger, als die wirtschaftliche Lage in Deutschland nicht immer so verhältnismäßig stabil bleiben wird. Wohin die Reise geht, zeigen die Äußerungen des neuen Gesundheitsministers Jens Spahn, „mit Hartz IV hätte man alles, was man braucht“. Ihm ist es wohl egal, dass die offizielle Armutsquote auf 15,7 Prozent gestiegen ist, dass jeder vierte Bürger in feuchten Wänden leben muss, dass die Lebenserwartung der unteren zehn Prozent massiv sinkt und kulturelles Leben für viele kaum mehr stattfindet – es stirbt ja niemand an Hartz IV. Welch ein Zynismus! Das ist wohl die Begleitmusik dafür, dass von den Unternehmerverbänden unablässig Verschärfungen bei der Rente, Löhnen und zur weiteren Flexibilisierung der Arbeitszeit ins Spiel gebracht werden. Willkürliches Heuern und Feuern, was heute scheinbar „nur“ die Leiharbeiter trifft, geht alle etwas an, weil die Abwärtsspirale irgendwann bei jedem ankommt. Eine trügerische Hoffnung, dabei selbst gut wegzukommen, wenn man sich bloß ruhig verhält! Verstärkte Repressalien bis hin zu fristlosen Kündigungen gegen kämpferische Kollegen in den Betrieben, die Diffamierung von Revolutionären als „Krawallmacher“ soll jedem Widerstand die Spitze nehmen. Vornedran in der Spaltung die faschistoide AfD und ihre befreundeten Betriebsräte von „Zentrum Automobil“. Demagogisch geben sie sich als angebliche Opposition und als Kümmerer für den kleinen Mann. Tatsächlich ist ihre Politik der Spaltung und Schwächung der Arbeiterbewegung das genaue Gegenteil der Anliegen der Arbeiter. Noch nie in der Geschichte hat eine solche nationalistische Politik einem Volk genutzt. Solche Herrscher haben das eigene Volk immer nur mit Zuckerstückchen an sich gebunden, für das eigene Weltherrschaftsstreben missbraucht und letztlich als Kanonenfutter ins Verderben geführt. Trumps „America first“ bedeutet „amerikanische Kapitalisten first“ und wird ebenso auf Kosten der amerikanischen Arbeiter gehen, wie Erdoğans Faschismus auch das türkische Volk trifft.

Die Antwort auf diese Entwicklungen muss die internationale Arbeitereinheit sein! Kein Befreiungskampf darf heute mehr alleine bleiben – lautet der Grundgedanke der ICOR^¹. Der fortgeschrittene Kampf um Freiheit und Demokratie in Rojava erhielt viel Kraft durch die internationale Solidarität.

Wenn die Zeiten härter werden, muss die Solidarität wachsen. Die Freiheitsideologie der Marxisten-Leninisten tritt für eine klassenlose Gesellschaft ein, in der die Menschen tatsächlich gleichberechtigt zusammenleben. Wer für diese Ziele ist, kann dies nur organisiert tun – und der 1. Mai ist ein hervorragender Anlass dafür. Mit der MLPD hat die Arbeiterbewegung eine kampferprobte und besonders in den Industriezentren verankerte revolutionäre Partei! Was ist dagegen von einer angeblichen Erneuerung der SPD zu erwarten? Die ehemals revolutionäre Arbeiterpartei ist längst verbürgerlicht und zu einer staatstragenden Monopolpartei geworden. Wer wirklich etwas ändern will, muss die Konsequenzen aus dem Niedergang der SPD ziehen!

Heraus zum 1. Mai!