Hauptkoordinatorin Monika Gärtner-Engel

Rede von auf der Kaypakkaya Veranstaltung am 19.05. in Ludwigshafen

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich überbringe euch die herzlichen, solidarischen und revolutionären Grüße der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands und ihres Jugendverbands REBELL und der Kinderorganisation Rotfüchse. Besonders freue ich mich, dass ich hier heute auch als Hauptkoordinatorin der revolutionären Weltorganisation ICOR eingeladen bin. In ihr arbeiten bis heute 51 Organisationen aus vier Kontinenten auf revolutionärer Grundlage zusammen. Und ich freue mich sehr, dass es in naher Zukunft wahrscheinlich 52 sein werden!

Wir gedenken heute mit Euch Ibrahim Kaypakkayas und aller ermordeten Genossinnen und Genossen, sei es im Befreiungskampf der letzten Jahrzehnte, sei es im Kampf gegen den Faschismus und den Krieg der Türkei in Syrien gefallen sind. In einem bekannten deutschen Gedicht heißt es:

„Du bist nicht mehr da, wo du warst/ aber du bist überall/ wo wir sind.“

Das ist unsere Verpflichtung gegenüber den verstorbenen und getöteten Kämpferinnen und Kämpfern und die Welt von heute fordert eindringlich, diese Verpflichtung anzunehmen.

In der Türkei wütet der Faschist Erdogan – und er bekommt Schützenhilfe von der deutschen Bundesregierung! Doch mutig widerstehen die Arbeiterinnen und Arbeiter der Unterdrückung, so mit dem Streik der Metallarbeiter im Februar, mit dem kürzlichen Streik der Automobilarbeiter in Bursa. Am 1. Mai demonstrierten Millionen Menschen in der gesamten Türkei.

In Deutschland gibt sich die Bundesregierung liberal und umsichtig – doch unübersehbar verschärft sich der Rechtsruck der Regierung und sämtlicher bürgerlicher Parteien. Ein erster Paukenschlag dabei war die Verhaftung der 10 ATIK - Revolutionäre und der Gesinnungsprozess gegen sie, weil sie das kommunistische Freiheitsideal vertreten. Aber auch darin zeigt sich, dass die Herrschenden nicht allmächtig sind: nicht zuletzt durch unsere gemeinsame Solidarität und die Unbeugsamkeit der Gefangenen mussten bereits drei aus der Haftstrafe entlassen werden. Herzlichen Glückwunsch dazu an sie und uns alle!

Diese Erfolge sind den Herrschenden natürlich ein Dorn im Auge. Giftig schrieb der bayerische Verfassungsschutzbericht:

„Die Zusammenarbeit der MLPD mit der TKP/ML zeigt, dass ihre Aufrufe zur Revolution nicht nur rhetorische Floskeln darstellen. Personen, die Gewalt für die Durchsetzung des Sozialismus anwenden und dafür ins Gefängnis kommen, sind für die Partei Vorbilder. Zur Unterstützung von zehn Angehörigen der TKP/ML, die sich vor dem Oberlandesgericht München wegen einer Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verantworten mussten, veranstaltete die MLPD am 15. September in München eine Solidaritätsdemonstration mit mehr als 200 Teilnehmern“

Ja tatsächlich! Das kommunistische Freiheitsideal und der volle persönliche Einsatz dafür ist für uns großes Vorbild.

Doch machen wir uns nichts vor: Imperialismus ist und bleibt sich verschärfende Reaktion! Mit Schützenhilfe sämtlicher westlicher Imperialisten ermordete in den letzten Tagen der israelische Imperialismus über 60 Palästinenser und Tausende wurden verletzt!

Dass sich die Herrschenden auch in Deutschland auf einen derartigen Staatsterror vorbereiten zeigt das vor wenigen Tagen trotz massenhafter Proteste durchgepeitschte bayerische Polizeigesetz. Und ganz aktuell wird derzeit das rebellische Musikfestival in Truckenthal durch massive Polizeidrohungen mit Bespitzelung, Verhaftungen, Beschlagnahmungen und gegebenenfalls Auflösung des Festivals angegriffen. Vorwand ist der geplante Auftritt der türkischen Gruppe Grup Yorum.

Doch wir lassen es uns nicht bieten, dass der mit Nazis durchsetzte Thüringer Verfassungsschutz sich anmaßt, uns zu zensieren, zu kontrollieren, zu drangsalieren oder gar zu unterdrücken. In den letzten Tagen wurde eine eindrucksvolle Gegenoffensive entfaltet! Ich hoffe, dass es viele von euch mir gleich tun und noch nach Truckenthal aufbrechen, wo morgen der Tag des Festival Höhepunktes stattfindet.

In Rojava wird nach dem heldenhaften Kampf gegen den IS weiterhin die demokratische, selbstverwaltete, ökologische und von Frauenbefreiung geprägte Gesellschaft aufgebaut. Das Bedeutsame liegt darin, dass nicht nur gegen etwas gekämpft, sondern tatsächlich der Kampf um eine von Demokratie und Freiheit geprägte Gesellschaft Wirklichkeit wird. Kein Wunder, dass Erdogan wild entschlossen ist, diese „Blume im Garten der Freiheit“ zu zertreten. Auch hier haben wir gemeinsam im Solidaritätspakt zwischen ICOR und kurdischer Bewegung wertvolle Schritte getan. Das Gesundheitszentrum in Kobane steht, Tausende Kinder wurden schon dort geboren und im Moment läuft auf Hochtouren die Vorbereitung des ökologischen Ausbaus mit Fotovoltaik. Auch das wird ein strategisch bedeutsames Signal für Selbstständigkeit und die Einheit von Mensch und Natur setzen.

Auf der ganzen Welt wächst die imperialistische Kriegsgefahr. Vorne weg ist es der US-amerikanische Präsident Trump, der eine Lunte nach der anderen zündet. Mit der Entstehung einer ganzen Gruppe neuimperialistischer Länder verschärfen sich zudem die zwischenimperialistischen Widersprüche. Die schnellen Veränderungen und Koalitionen machen es oftmals für die Massen schwer zu erkennen, wer Freund und wer Feind ist. Unübersehbar steht die dringende Anforderung, weiter die neue Friedensbewegung aufzubauen, die gegen alle Imperialisten kämpft und die Fahne des proletarischen Internationalismus gegen jede chauvinistische, nationalistische oder auch sozialchauvinistische Propaganda hochhält.

Vor uns Revolutionären stehen also große Herausforderungen ebenso wie große Chancen! Doch um sie wahrzunehmen dürfen wir niemals dogmatisch oder gar selbst zufrieden auf der Stelle treten, sondern müssen uns selbst verändern zu einer revolutionären Arbeit auf der Höhe der Zeit!

Vor 100 Jahren fand in Deutschland die Novemberrevolution statt. Sie verjagte den Kaiser und brachte den Arbeitern und den breiten Massen wichtige Errungenschaften wie den Achtstundentag oder das Frauenwahlrecht. Doch der große Auftrag, die Flamme der russischen Oktoberrevolution weiter zu tragen und die internationale Revolution durch eine sozialistische Revolution in Deutschland zu stärken konnte nicht erfüllt werden. Viel zu spät hatten sich die Revolutionäre von der Sozialdemokratie getrennt und die Kommunistische Partei aufgebaut. So kam die revolutionäre Situation, aber den revolutionären Massen fehlte die verankerte starke marxistisch-leninistische Partei.

Daraus müssen wir die Lehre ziehen und unbedingt den Parteiaufbau in den einzelnen Ländern stärken! Dabei hat Lenin mit seinen vielfältigen Exilaufenthalten die Devise ausgegeben, sich stets dort zu organisieren, wo man lebt. Gerade in den Konzern- und Monopolbetrieben in Deutschland ist es ungemein wichtig, die Betriebsgruppen der marxistisch-leninistischen Partei zu stärken.

Gleichzeitig muss dringlich der länderübergreifende Zusammenschluss, wie in der praktischen Kooperation und Koordination mit der ICOR gestärkt werden. Wie viel haben wir in Deutschland von der HAYIR Kampagne gelernt, zum Beispiel für den Aufbau des Internationalistischen Bündnisses, in dem wir ja auch eng zusammenarbeiten.

Angesichts der massiven Kriegsgefahr, aber auch der drohenden globalen Umweltkatastrophe, der verschärften Ausbeutung und Spaltung der Arbeiter, der weltweiten doppelten Ausbeutung und Unterdrückung der Masse der Frauen steht der Aufbau einer antiimperialistischen und antifaschistischen Einheitsfront auf der Tagesordnung. Diese fällt nicht vom Himmel! Ganz gezielt müssen wir Gespräche mit allen daran interessierten Kräften führen und ihre programmatischen Gedanken, ihre Kampferfahrungen und Vorschläge der Zusammenarbeit erfahren und wieder zusammen führen.

All diese praktische Arbeit wird jedoch nicht erfolgreich sein, wenn nicht intensiv an der Bewusstseinsbildung in den Parteien, unter den Arbeitern, der Jugend, den breiten Massen gearbeitet wird. Allein der Begriff Imperialismus ist unter den Massen allenfalls für die Charakterisierung des 19. oder 20. Jahrhunderts bekannt. Wir müssen eine richtige Aufklärungskampagne über den Imperialismus, Bildungsarbeit dazu und einen streitbaren Diskussionsprozess über die Entwicklung des imperialistischen Weltsystems – zum Beispiel unsere These von den neu imperialistischen Ländern – entfachen. Doch nicht nur das! Insgesamt müssen die Revolutionäre die ständige lebendige Veränderung auf der Welt gründlich analysieren, schöpferische theoretische Arbeit leisten, sich darüber austauschen und sich immer tiefgehender vereinheitlichen. In diesem Zusammenhang laden wir euch herzlich zu unserem Büchertisch ein.

Wir freuen uns sehr darauf, mit euch zusammen alle diese strategisch bedeutsamen Aufgaben in Angriff zu nehmen und dabei immer enger zusammen zu wachsen. Zusammen zu wachsen, bis eine dem Imperialismus überlegene Kraft entstanden ist. Sie wird entstehen und sich stärken, den Imperialismus revolutionär überwinden und eine große Zukunft im Sozialismus und Kommunismus erkämpfen.

Hoch die internationale Solidarität!

Proletarier aller Länder vereinigt euch!

Proletarier aller Länder und Unterdrückte vereinigt euch!

Vorwärts zum Sozialismus!

Ich wünsche allen ein wunderbares Fest und uns eine weiter gute Zusammenarbeit.