Warum greifen die Herrschenden verstärkt zur Reaktion nach innen und Aggression nach außen?

Der Kapitalismus steckt seit 100 Jahren in einer allgemeinen Krise. Die Weltwirtschafts- und Finanzkrise ab

2008 war die bislang größte, tiefste und längste Krise des Weltkapitalismus. Wie labil das scheinbar so mächtige System doch ist! 20 Staaten mussten alle verfügbaren Mittel (und mehr) aufwenden, um den Kollaps des Finanzsystems zu verhindern. Hauptmotiv war, Aufstände und Revolutionen zu verhindern.

Während sich die „alten“ Imperialisten (G7) kaum von der Krise erholt haben, sind neue Imperialisten emporgekommen: China, Indien, Brasilien, Türkei, Südkorea und andere. Syrien und Ukraine-Krieg, Brexit und EU-Krise, beginnender Handelskrieg – zwischen den Imperialisten rückt die offene Konkurrenz in den Mittelpunkt.

Was passiert eigentlich bei der nächsten großen Krise?

An ein weltweit koordiniertes Krisenmanagement der G20 ist mit Trump, Putin und Xi Jinping kaum zu denken. Schon heute ist die UNO, die NATO oder auch die EU gespalten.

Die weltweite Staatsverschuldung liegt schon bei 225% des Weltsozialprodukts.

Der Imperialismus ist von allgemeiner Krisenhaftigkeit befallen: Umweltkrise, Vertrauenskrise, Parteienkrisen usw. Damit einhergehend sind Millionen Menschen herausgefordert, steigt das Potenzial für revolutionäre Krisen, Erhebungen und Aufstände. Ein internationaler fortschrittlicher Stimmungsumschwung entwickelt sich.

Weltgefüge im Wanken

Mit der Entstehung von mindestens 14 neuimperialistischen Ländern seit den 1990er-Jahren ist das ganze seit dem II. Weltkrieg entstandene imperialistische Gefüge ins Wanken geraten. Der Syrienkrieg zeigt die erbitterte Konkurrenz. Kriegsherde wie in der Ukraine, der koreanischen Halbinsel und dem südchinesischen Meer bergen Weltkriegsgefahr.

Die neuen Polizeigesetze und die verstärkte Unterdrückung sind das Eingeständnis, dass Regierung und Monopole mit den Mitteln des Betrug und der Manipulation über ihre Medienmacht immer weniger die Massen zufriedenstellen können. Bei einer neuen Weltwirtschaftskrise oder in der unmittelbaren Vorbereitung eines Weltkriegs wird die Suche nach einer gesellschaftlichen Alternative jenseits des Kapitalismus und die Offenheit für den echten Sozialismus schnell anwachsen und der Einfluss revolutionärer Organisationen wachsen.

Erklärung des Zentralkomitees der MLPD vom 12. 4. 2018

„Die allgemeine Tendenz der imperialistischen Kriegsvorbereitung wird sich weiter ausbreiten …
Für diese Tendenz stehen der Handelskrieg, Rechtsruck der Regierungen, chauvinistische Hetze, Aufpäppelung völkisch-nationalistischer Gruppierungen wie der AfD. Sie sollen eine allgemeine aufgeheizte Stimmung mit Feindbildern usw. erzeugen, die für eine imperialistische Kriegsvorbereitung grundlegend ist.“

Merkel, Seehofer und Scholz sind sich einig: Konzentrationslager für Flüchtlinge. Nichts anderes sind „Anker“- und „Rückführzentren“. Der zynische Höhepunkt laut EU-Gipfel Ende Juni: Staaten in Afrika erhalten EU-Gelder, um in Wüsten-KZ Geflüchtete aufzuhalten. Schon jetzt sind dort Folter, Tod und Menschenhandel an der Tagesordnung. Das Asylrecht in Europa wird damit nahezu vollständig abgeschafft.