Wie kann eine überlegene Kraft entstehen?

Drei Vorschläge der MLPD

1.

Im Kampf gegen die Polizeiaufgabengesetze ist ein breites Bündnis aller demokratischen Kräfte auf antifaschistischer Grundlage notwendig, gleichberechtigt, auf Augenhöhe, ohne antikommunistische und andere Ausgrenzungen. Wer für demokratische Rechte kämpfen will, muss selbst demokratisch agieren auf antifaschistischer Grundlage.

Weg mit neuen Polizeigesetzen!
Verteidigung und Erweiterung der bürgerlich-demokratischen Rechte und Freiheiten!
Aufhebung der Notstands und Ergänzungsgesetze!
Weg mit dem § 129a/b StGB! Weg mit den Verboten revolutionärer Organisationen und Parteien!
Uneingeschränktes Asylrecht für alle Unterdrückten auf antifaschistischer Grundlage!
Für den Schutz aller Flüchtlinge und die Anerkennung ihrer Rechte in einer internationalen Konvention!
Kampf der Militarisierung von Staat und Gesellschaft!
Für wirksamen Datenschutz! Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung!
Kampf der Korruption und der Behördenwillkür!
Kampf der Bürgerkriegsvorbereitung, der Bespitzelung und dem Polizeiterror!
Verbot aller Zensurmaßnahmen gegen Demokraten, Antifaschisten und Marxisten-Leninisten!
Kampf jeglicher Völkerhetze, Rassismus und Antikommunismus!
Für Frieden und Völkerfreundschaft, echten Sozialismus!

2.

Die MLPD ist in über 400 Städten vertreten. Sie ist eine aufstrebende revolutionäre Arbeiterpartei. MLPD und REBELL unterstützen von ganzem Herzen die Idee der ICOR1 für eine weltweite antiimperialistische und antifaschistische Einheitsfront. Aufrüstung und Kriegsvorbereitung – Unterdrückung und Diktatur sind zwei Seiten einer Medaille. Wenn die Völker der Welt neue Kriege und einen III. Weltkrieg verhindern wollen, müssen sie gemeinsam gegen alle Imperialisten und Kriegstreiber kämpfen. Das steht auch am Antikriegstag 2018 im Zentrum.

MLPD und ICOR

Die ICOR ist die Internationale Koordinierung von inzwischen 51 revolutionären Parteien und Organisationen. Sie arbeiten praktisch zusammen und unterstützen sich gegenseitig. Viele dieser Organisationen werden von reaktionären Regierungen verfolgt und unterdrückt bis hin zu gezielten Tötungen.

Da im Kapitalismus die Freiheit von über 99 Prozent der Bevölkerung da
aufhört, wo das Profitund Machtinteresse von weniger als 1 Prozent anfängt, ist eine gesellschaftliche Perspektive unverzichtbar.
„Erst durch den Sturz der kapitalistischen Herrschaft und den Aufbau der sozialistischen Gesellschaftsordnung werden alle Formen der Ausbeutung und Unterdrückung der werktätigen Massen abgeschafft.“ Die Arbeiterklasse muss die Staatsmacht erobern und die Diktatur des Proletariats errichten, um:

die Produktionsmittel in gemeinsames Eigentum des werktätigen Volkes zu überführen,
die Produktionsweise umzuwälzen
und die Leitlinie der Einheit von Mensch und Natur im internationalen Maßstab zu verwirklichen.

„Diktatur des Proletariats“ heißt: breiteste Demokratie für die Massen, Unterdrückung des Widerstands von Kapitalisten, Übergang von immer mehr Staatsund Verwaltungsaufgaben auf die Masse der Bevölkerung und System der Selbstkontrolle über die Denk-, Arbeitsund Lebensweise der Verantwortlichen in Staat, Wirtschaft und Partei. Das ist nötig, um den Verrat am Sozialismus zu verhindern, wie er in allen ehemals sozialistischen Ländern stattgefunden hat. In Russland und China wurde nicht nur der Kapitalismus wieder eingeführt, sondern sogar ein imperialistisches System entwickelt.

Was ist heute Freiheit?

Banken und Versicherungen, Autokonzerne und Konsumartikelhersteller vermitteln das Bild, die größte Freiheit des Menschen bestünde im Kauf ihrer Produkte. Dabei haben diese internationalen Monopolkonzerne die Freiheit,

die Arbeiterklasse auszubeuten
unsere Lebensgrundlagen zu zerstören
Milliarden Steuern zu hinterziehen und Staatsgelder zu kassieren
mit Waffenexporten an Reaktionäre Maximalprofite zu verdienen
unliebsame, kritische oder gar revolutionäre Arbeiter zu unterdrücken, zu mobben, zu diskriminieren, in manchen Ländern auch, sie in Gefängnisse sperren oder ermorden zu lassen.

Wer sich dagegen die Freiheit nimmt, für den Weg zum Kommunismus, für den echten Sozialismus, organisiert zu kämpfen, wird dafür oft bekämpft, verleumdet, belächelt.
Aber die Organisiertheit in diesem Kampf gibt Perspektive, Rückgrat, Mut, Sicherheit und Selbstvertrauen – werdet Mitglied in der MLPD (ab 16) oder im REBELL!

Das Internationalistische Bündnis
Die MLPD tritt dafür ein, im Kampf gegen die Polizeigesetze das Internationalistische Bündnis zu stärken. Schon im Oktober 2016 sahen zahlreiche Organisationen den Rechtsruck der Herrschenden und starteten die Initiative zu einem breiten überparteilichen Zusammenschluss. Bisher 21 000 Unterstützer und 25 Organisationen stehen unter dem Slogan „konsequent antifaschistisch-internationalistisch- klassenkämpferisch-ökologisch-revolutionär“ für eine Bewegung für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung. Jeder, der gegen die Rechtsentwicklung kämpfen will, gehört dort hinein. Dazu gilt es auch, Berührungsängste und Vorbehalte zu überwinden!