Das Ende von Hartz IV!? Erfolg der Montagsdemo-Bewegung
4.3.2019 - Rund 15 Jahre nach der Agenda 2010 mit ihren volksfeindlichen Hartz-Gesetzen gelobt die SPD, diese Gesetze nunmehr "hinter sich zu lassen". Woher kommt dieser Sinneswandel und wie ernst ist er gemeint?
Dazu hat das Zentralkomitee der MLPD ein aktuelles Flugblatt herausgegeben, in dem es unter anderem schreibt: "Die SPD hat mit den angekündigten Zugeständnissen eine weiße Flagge gehisst vor der bundesweiten Montagsdemo-Bewegung, in der die MLPD ein wichtiger Aktivposten ist. Seit 25 Jahren hat die SPD-Spitze ihre Gesetze mit Zähnen und Klauen verteidigt und versucht, sie als Erfolg zu verkaufen. Und seit 15 Jahren hat die Montagsdemo-Bewegung das entlarvt, protestiert und bekämpft."