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190103 PM MLPD gegen faschistische Drohungen.pdf

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MLPD protestiert gegen feige, volksverhetzende und hinterhältige Drohungen einiger isolierter Neofaschisten

3.1.2019 - „Die MLPD protestiert entschieden dagegen, dass eine Hand voll isolierter Neofaschisten in Gelsenkirchen versucht sich aggressiv hervorzutun“, so Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD. Mehr…

aktuelle Information zum Fall Alassa M.pdf

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Erklärung der Anwaltskanzlei Meister & Partner zum Artikel „Der unfassbare Fall des Alassa M.“ in der „BILD“-Zeitung vom 4. Januar 2019

5.1.2019 - "Unsere Kanzlei protestiert mit Nachdruck gegen die falsche, reißerische und aufhetzende Darstellung des Falles unseres Mandanten Alassa M. in der „BILD“-Zeitung vom 4. Januar 2019, Seite 2, sowie auf www.bild.de." heißt es u.a. in dieser Erklärung. Mehr…

Persönliche Stellungnahme Roland Meister.pdf

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Persönliche Stellungnahme von Rechtsanwalt Roland Meister zur Bild-Berichterstattung vom 04.01.2019 zum Asylfall Alassa M.

6.1.2019 - "Als Rechtsanwalt von Alassa M. protestiere ich gegen meine Diskreditierung und Verleumdung in diesem Artikel. Er behauptet, ich würde „Geschäftemacherei betreiben, die das Schicksal der Flüchtlinge ausnutzt – finanziell und politisch!“ Das ist infamer Rufmord." heißt es in einer pesrönlichen Stellungnahme des Rechtsanwalts. Mehr…

Ständig aktualisierte Informationen und Erklärungen zum Asylfall Alassa M. und zur Presseberichterstattung dazu (Stand 24.4.19)

Nachdem der Flüchtling Alassa Mfouapon nach seiner Abschiedung letztes Jahr mit Hife der breiten Solidarität wieder nach Deutschland zurückkehren konnte und einen neuen Asylantrag stellte, wurde darüber breit in der Presse berichtet. Neben objektiven Berichten vieler Zeitungen startete die BILD Zeitung und andere eine üble Hetzkampagne gespickt mit Falschmeldungen. Mehr…

190108 PM Mordanschlaege gegen MLPD-Mitglieder in Gelsenkirchen und Marl.pdf

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Faschistische Attacken und professionelle Mordanschläge gegen MLPD-Mitglieder in Gelsenkirchen und Marl

08.01.2019 - Seit Mitte Dezember häufen sich faschistische Attacken, die sich gezielt gegen die MLPD richten. Ganz offensichtlich rückt sie als konsequent antifaschistische Kraft verstärkt in den Fokus dieser Kräfte. Am 17. Dezember wurde die Privatadresse von Monika Gärtner-Engel, der Internationalismus-Verantwortlichen im Zentralkomitee der MLPD, im Internet veröffentlicht. Mehr…

PM RAB zur Strafanzeige gegen Seitz.pdf

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Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen den AfD Abgeordneten Thomas Seitz

8.1.2019 - In der Eklärung der Anwaltskanzlei Meister & Partner heißt es:"Unsere Kanzlei vertritt die Rechte von Alassa M., der am 20. Juni 2018 nach Italien abgeschoben wurde. Er war einer der Sprecher der Flüchtlinge nach dem rechtswidrigen Polizeiüberfall auf die LEA Ellwangen vom 03. Mai 2018." Mehr…

Strafanzeige gegen BILD-Redakteure wegen Volksverhetzung und Übler Nachrede/Verleumdung eingereicht

10.1.19 - Am 08.01.2018 hat unsere Kanzlei in eigener Sache und im Namen von Alassa M. eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart eingereicht. Die Strafanzeige richtet sich gegen verschiedene BILD-Zeitungsredakteure wegen des Verdachts der Volksverhetzung (§ 130 StGB), üblen Nachrede (§ 186 StGB) und Verleumdung. (§ 187 StGB) . Mehr…

Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung gegen die „BILD“-Zeitung in Sachen Alassa M. beim Landgericht Hamburg eingereicht

14.1.19 - Das Anwaltbüro Meister & Partner schreibt zum Artikel „Der unfassbare Fall des Alassa M.“ in der „BILD“-Zeitung vom 4. Januar 2019: Mehr…

190116 PM MLPD zu Liebknecht und Luxemburg.pdf

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100 Jahre Ermordung Luxemburgs und Liebknechts: „Es ist abstoßend, wie die SPD ihre Hände in Unschuld waschen will“

16.1.2019 - Zur Berichterstattung zum 100. Jahrestag der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht erklärt Gabi Fechtner, die Parteivorsitzende der MLPD: „Am Sonntag haben 15.000 Menschen in Gedenken an 100 Jahre Novemberrevolution und an die vor 100 Jahren ermordeten Revolutionäre Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg in Berlin demonstriert. ... Mehr…

190108-pdf_euwo_anl14noch_form-1.pdf

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190108-pdf-_euwo_anl14a_form.pdf

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190108-pdf_anlage-14-zur-euwo_-formblatt-fuer-eine-unterstuetzungsunterschrift.pdf

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Europawahl: Internationalistische Liste / MLPD kandidiert

Europawahl: Internationalistische Liste / MLPD kandidiert

Die Internationalistische Liste/MLPD nimmt an den Europawahlen am 26. Mai 2019 teil. Die Kandidatinnen und Kandidaten sind beschlossen und am 6. Januar wurde die Bundesliste beim Bundeswahlleiter angezeigt. „Rebellion gegen die imperialistische EU! Hoch die internationale Solidarität!“ so die Hauptlosung des Wahlkampfs. Die Kandidaten-Liste ist etwas Besonderes. Die Unterschriftensammlung für ihre Wahlzulassung startete bei den Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Aktivitäten in Berlin. Mehr…

Presseerklärung zum Ablehnungsbescheid-1.pdf

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Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lehnt in extrem ungewöhnlicher Blitz-Entscheidung die Bearbeitung des Asylfolgeantrags von Alassa M. erneut ab und ordnet seine Abschiebung an - Rechtsmittel werden eingelegt - Solidarität notwendig!

19.19 - Presseeklärung der Rechtsanwälte Meister & Partner Mehr…

190121 PM MLPD Erfolg Gaertner-Engel vor Gericht gegen Faschisten.pdf

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Voller Erfolg für Monika Gärtner-Engel beim Landgericht Essen gegen faschistische Morddrohungen und Beleidigungen

Voller Erfolg für Monika Gärtner-Engel beim Landgericht Essen gegen faschistische Morddrohungen und Beleidigungen

Im Herbst letzten Jahres beleidigte und verleumdete der vorbestrafte faschistische Täter Jörg Reger aus Marl Monika Gärtner-Engel, Internationalismusverantwortliche der MLPD und Stadtverordnete für AUF Gelsenkirchen, und rief im Internet zu ihrer Ermordung auf. Mehr…

Pressemitteilung Einreichung Klage.pdf

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Klage und Eilantrag in der Asylsache Alassa Mfouapon eingereicht

Pressemitteilung des Antwaltsbüros Meister & Partner: Am 24. Januar 2019 wurde von dem durch uns vertretenen kamerunischen Flüchtling Alassa M. Klage (Aktenzeichen: A 9 K 467/19) und Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung (Aktenzeichen: A 9 K 468/19) beim Verwaltungsgericht Karlsruhe eingereicht. Mehr…

190128 PM MLPD zu Urteil LBBW muss MLPD Konto geben.pdf

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Verwaltungsgericht urteilt: Landesbank Baden-Württemberg muss der MLPD Baden-Württemberg ein Konto einrichten

28.1.2019 - Im heute eingegangenen Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart (Aktenzeichen 4 K 8787/18) wird die öffentlich-rechtliche Landesbank Baden-Württemberg verpflichtet, für den Landesverband Baden-Württemberg der MLPD ein Girokonto zu eröffnen. Mehr…

190130 PM MLPD Sputniknews unterzeichnet Unterlassungserklaerung.pdf

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'Sputniknews' unterzeichnet Unterlassungserklärung gegenüber der MLPD

30.1.19 - Bericht über angeblich verbotene Parteispende an die MLPD war eine Ente Mehr…

190131PM_MeisterundPartner.pdf

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Landgericht Hamburg erlässt einstweilige Verfügung gegen „BILD“ - Zentrale Diffamierung von Alassa M. ab sofort untersagt

31.1.2019 - Aktuelle Presseerklärung des Anwaltbüros Meister & Partner Mehr…

Rebellion gegen die EU ja – aber von links!

Die Internationalistische Liste/MLPD kandidiert zur Europawahl im Mai Mehr…

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