Der Kampf um die Beherrschung des Weltmarkts durch eine führende Schicht von etwa 500 internationalen Übermonopolen aus dem Bank-, Industrie-, Handels- und Agrarbereich drückt seither dem Weltgeschehen seinen Stempel auf. Die seitdem chronische Überakkumulation des Kapitals verstärkt die allgemeine Krisenhaftigkeit des imperialistischen Weltsystems. Die drohende globale Umweltkatastrophe und die allgemeine Kriegsgefahr stellen die Existenz menschlichen Lebens überhaupt infrage. Die nationalstaatliche Regulierung von Politik und Wirtschaft degenerierte mehr und mehr zum bloßen Anhängsel eines international vereinbarten Krisenmanagements. Seine Gemeinsamkeit beschränkt sich vorrangig auf die Aufrechterhaltung des imperialistischen Weltsystems und die Herrschaft einiger weniger Spitzenmonopole des internationalen Finanzkapitals. Zugleich verschärft sich die Konkurrenz um profitable Anlagegebiete, Weltmarktanteile, natürliche Ressourcen und politische Einflussgebiete aufs Äußerste.Vor diesem Hintergrund wuchs das Potenzial einer revolutionären Weltkrise beträchtlich.

Das vorliegende, auf dem Sonneberger Parteitag 2016 weiterentwickelte Programm legt prägnant die wesentlichen Veränderungen in der kapitalistischen Gesellschaft dar. Es zieht Schlussfolgerungen für die Erweiterung und Höherentwicklung der marxistisch-leninistischen Strategie und Taktik in der Vorbereitung der internationalen sozialistischen Revolution. Dabei kommt es besonders an auf

• die Einheit von nationalem und internationalem Klassenkampf,

• die Einheit des Kampfs um soziale Befreiung und zur Lösung der globalen Umweltkrise,

• die Einheit des Kampfs zur Befreiung der Arbeiterklasse von der Ausbeutung der Lohnarbeit und zur Befreiung der Frau von ihrer besonderen Unterdrückung,

• den Zusammenhang zwischen der Gewinnung der entscheidenden Mehrheit des internationalen Industrieproletariats und dem Kampfbündnis mit den Unterdrückten der Welt.

Mit dem Parteiprogramm hat jeder die Möglichkeit, in einer komplizierter gewordenen gesellschaftlichen Wirklichkeit entgegen antikommunistischer Verzerrung und Diffamierung die Politik, Ziele und Arbeitsweise der MLPD als Partei neuen Typs allseitig kennenzulernen und sie in ihren wesentlichen Zügen zu verstehen. Es zieht Schlussfolgerungen aus Erfolgen, Niederlagen und Fehlern der Vergangenheit im Kampf um den Sozialismus. Es weist den Weg der Selbstbefreiung der Arbeiterklasse und aller Unterdrückten und Ausgebeuteten in eine sozialistische und kommunistische Gesellschaft.

Es charakterisiert die heutigen Anforderungen an das Klassenbewusstsein, das Frauenbewusstsein, das Umweltbewusstsein oder das internationalistische Bewusstsein. Es vermittelt zugleich viele Möglichkeiten, sich an den Zukunftsaufgaben der Menschheit zu beteiligen und sich für die Befreiung von kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung an der Seite der MLPD einzusetzen.

Gabi Gärtner, ab April 2017 Parteivorsitzende der MLPD

Das weiterentwickelte Parteiprogramm ist auf Grundlage der Erfahrungen der rund fünfzigjährigen Geschichte des Parteiaufbaus der MLPD und der Lehren der internationalen marxistisch-leninistischen, revolutionären und Arbeiterbewegung geschrieben worden. Es grenzt sich entschieden von den wesentlichen Spielarten des Opportunismus und des Sektierertums ab, die sich der Befreiung der Arbeiterklasse entgegenstellen, und reicht zugleich allen Ausgebeuteten und Unterdrückten die Hand für den gemeinsamen Kampf. Es ist der aktiven Mitarbeit in und der Förderung der Internationalen Koordinierung Revolutionärer Parteien und Organisationen (ICOR) verpflichtet und ein Signal an die Jugend der Welt, sich dem Kampf um eine sozialistische Zukunft anzuschließen.

Stefan Engel

Parteivorsitzender der MLPD

2016