Das System der Selbstkontrolle – entscheidendes Markenzeichen der MLPD
Plakate der MLPD zur Bundestagswahl 2005. Eines der am meisten diskutierten Motive: Lenins „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“.
In der Propaganda der Herrschenden und in den entsprechenden Hetzberichten des Verfassungsschutzes wird das System der Selbstkontrolle der MLPD gerne als Gesinnungsschnüffelei und als umfassende Kontrolle der Mitglieder verleumdet. Das sagen ausgerechnet diese Herren, deren alltägliches Geschäft die Bespitzelung und Überwachung übelster Sorte ist, um eine Revolutionierung der Arbeiter und Massen zu verhindern und
mit Berufsverboten, politischer Maßregelung usw. dagegen vorzugehen. Das Motiv der Diskreditierung und Verteufelung gegenüber der MLPD führt hier die Feder. Eine demokratische Kontrolle von unten ist für diese Herrschaften unvorstellbar. So verweigern die bürgerlichen Politiker z. B. selbstherrlich eine Rechenschaftspflicht gegenüber dem Volk und die herrschenden Gesetze verpflichten die Parlamentarier ausdrücklich nur auf ihr „Gewissen“, was bekanntlich beliebig ausgelegt werden kann.
Den Arbeitern und Massen ist dagegen die Kontrolle und Selbstkontrolle etwas Selbstverständliches: Dies beginnt damit, dass keine moderne Produktion ohne Kontrolle und Selbstkontrolle der Stückzahlen, der Arbeitsmethoden und Qualität der Produkte funktionieren würde. Auch in der ehrenamtlichen Tätigkeit, im Sportverein usw. gehört es zum Alltag, die Abläufe, die Finanzen, die Tätigkeit der Vorstände zu kontrollieren, Schwachstellen zu beheben …
In der revolutionären Partei bedeutet das System der Selbstkontrolle die grundlegende Methode, Fehler im Klassenkampf zu vermeiden und beständig das sozialistische Bewusstsein zu festigen und höherzuentwickeln. Dies ist nur möglich, indem die Überlegenheit der proletarischen Denkweise im Kampf gegen die kleinbürgerliche Denkweise hergestellt wird.
In der MLPD haben die Mitglieder tatsächlich die Möglichkeit, das Recht und die Verantwortung, mit der allseitigen Vorbereitung des Parteitags als höchstem beschlussfassendem Organ den Kurs der Partei zu bestimmen.
Die
Kontrolle – ein Grundprinzip des Marxismus-Leninismus
Viele Kollegen kennen den Satz Lenins: „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“. Lenin weist damit auf zwei untrennbar verbundene Seiten in der Arbeit marxistisch-leninistischer Parteien (aber auch im sozialistischen Aufbau) hin: Zum einen das Vertrauen in die Fähigkeit und den Willen der Arbeiter und ihrer revolutionären Partei, den Kampf um die Selbstbefreiung der Arbeiterklasse vom kapitalistischen Joch zu führen. Zum anderen aber auch die Notwendigkeit, eine proletarische Kontrolle darüber auszuüben, ob die Politik, die gewählten Methoden, die Arbeitsweise eben diesem Kampf um und für den Sozialismus dienlich sind.
Mit dem gesellschaftlichen System der kleinbürgerlichen Denkweise im staatsmonopolistischen Kapitalismus dringen tagtäglich bürgerliche und kleinbürgerliche Einflüsse in die Arbeiterbewegung und ihre marxistisch-leninistische Partei ein. „Das Besondere an der kleinbürgerlichen Denkweise ist, dass sie sich scheinbar der proletarischen Denkweise anpasst, sich bestimmte einzelne proletarische Inhalte und Formen zu eigen macht. Das macht sie so schwer erkennbar und ermöglicht es ihr, tiefer in das Bewusstsein der Arbeiterklasse und der Massen Eingang zu finden.“ (Blaue Beilage der „Roten Fahne“ 21/1999: „Die bewußte Anwendung der dialektischen Methode auf dem Niveau der Lehre von der Denkweise“)
Die erfolgreiche und stabile Entwicklung der MLPD seit ihrer Parteigründung 1982 ist Ergebnis dessen, dass der Aufbau der MLPD damit untrennbar verbunden ist, das Problem der Denkweise immer umfassender zu erkennen und mit den Einflüssen der kleinbürgerlichen Denkweise fertig zu werden.
Die verschiedenen Seiten des Systems der Selbstkontrolle
Die Kontrolle von oben durch die zentrale Kontrollkommission (ZKK) gewährleistet vor allem eine unabhängige Kontrolle des Zentralkomitees. Sie schützt zugleich die Entfaltung von Kritik und Selbstkritik in der gesamten Partei. Die ZKK wird direkt vom Parteitag der MLPD gewählt und ist nur diesem gegenüber auch rechenschaftspflichtig. Sie verfügt über besondere, in den Richtlinien für die Tätigkeit der Kontrollkommissionen festgelegte Rechte und Pflichten, um diese unabhängige Kontrolle und Erziehungsarbeit wahrnehmen zu können.
Die Kontrolle von unten wird durch die Mitglieder ausgeübt und „… mit Hilfe von Kritik und Selbstkritik und durch die Verpflichtung aller Leitungen zur Rechenschaftslegung auf den zuständigen Delegiertentagen.“ („REVOLUTIONÄRER WEG 26, Der Kampf um die Denkweise in der Arbeiterbewegung“, S. 249). Mitglieder des ZK und der ZKK werden einmal im Jahr durch die Mitglieder ihrer Parteigruppe in ihrer Entwicklung beurteilt. Sie können nur mit Zustimmung des Kreis- bzw. Ortsdelegiertentags für diese Gremien kandidieren. Jedes Mitglied hat das Recht, sich
bei Verletzung der innerparteilichen Demokratie unter Umgehung aller Leitungen direkt an die ZKK zu wenden.
Die Selbstkontrolle ermöglicht es, selbständig mit der kleinbürgerlichen Denkweise fertig zu werden. Dies kann letztlich nur jeder selbst leisten. Die tiefe Freiwilligkeit und Überzeugung für den Kampf um den Sozialismus ist der Antrieb, um durch persönliche Auswertungen, ein systematisches Studium der ideologisch-politischen Linie der MLPD, die aktive Teilnahme an der Kleinarbeit usw. zu einer kritisch-
revolutionären Einstellung zur Wirklichkeit zu kommen. Die proletarische Selbstkontrolle macht den Weg dafür frei, eigene Fehler und Schwächen frühzeitig zu erkennen und zu überwinden.
Das System der Selbstkontrolle wird durch das Zentralkomitee geführt und durch die ZKK unabhängig kontrolliert.
Wichtige Lehren mit dem ersten außerordentlichen Parteitag der MLPD
Bestandteil der Rechenschaftslegung des ZK der MLPD ist auch die erstmalige Durchführung eines außerordentlichen Parteitags nach dem VII. Parteitag. „Der außerordentliche Parteitag war eine Fortsetzung des VII. Parteitags, wo verschiedene Probleme in der Kontrolltätigkeit nicht abschließend geklärt werden konnten. Gemeinsam hatten ZK und ZKK eine allgemeine Untersuchung durchgeführt und dabei auch gravierende Verstöße gegen die Richtlinien der Kontrollkommissionen und gegen die richtige Behandlung von Widersprüchen in der Kontrolltätigkeit festgestellt. In die allgemeine Untersuchung wurde die Organisation einbezogen und eine Reihe von Fehlern wurde restlos aufgearbeitet.“ (aus dem Interview mit Stefan Engel in der „Roten Fahne“, Juni 2006)
Mit dem VIII. Parteitag kann die MLPD aus dieser historisch neuen Problematik wichtige Schlussfolgerungen ziehen. So war eine wichtige Erkenntnis, zwischen einer proletarischen und kleinbürgerlichen Kontrolle und Selbstkontrolle zu unterscheiden. Bürgerliche und kleinbürgerliche Methoden der Kontrolle wie Selbstkontrolle sind durch metaphysische Methoden geprägt und verfolgen letztlich den Zweck, die kapitalistische Produktion wie Gesellschaftsordnung aufrechtzuerhalten. Bei aller in der Hauptseite positiven Arbeit der ZKK kam es insbesondere in komplizierten Situationen auch zu Erscheinungsformen der Rechthaberei, Missachtung von Kritiken, Vorbehalten und Misstrauen anstelle einer prinzipiellen, unvoreingenommenen Klärung.
Der außerordentliche Parteitag verwirklichte und bestärkte dagegen wichtige Errungenschaften der proletarischen Kontrolle und Selbstkontrolle wie die Unvoreingenommenheit und das tiefe Vertrauen in die Mitglieder der Partei, ein Verhältnis der „gleichen Augenhöhe“ zueinander und sich stets von den Aufgaben des proletarischen Klassenkampfes leiten zu lassen. Entscheidend ist die Befähigung der Mitglieder und Leitungen zur schöpferischen Aneignung der gesamten ideologisch-politischen Grundlagen des Systems der Kontrolle sowie der differenzierten dialektischen Behandlung der Widersprüche.
Das Statut der MLPD und die Richtlinien für die Tätigkeit der Kontrollkommissionen haben sich bewährt: Das System der Selbstkontrolle hat einen wichtigen Erfolg errungen. Mit Vorschlägen zur Verbesserung des Statuts bzw. der Richtlinien für die Tätigkeit der Kontrollkommissionen werden diese Erfahrungen verarbeitet. (jg)
