Die Parteitage der MLPD sind immer eine besondere Gelegenheit, die gesellschaftliche und politische Entwicklung gründlich und in größeren und längeren Zusammenhängen zu analysieren. Mit dem Parteitag wird die Linie weiterentwickelt und der Rechenschaftsberichtsentwurf arbeitet wesentliche Veränderungen im Gesamtzusammenhang heraus.

Bereits der VII. Parteitag der MLPD stellt 2004 eine positive Parteientwicklung fest. Er beauftragte die Partei sich die Fähigkeit zu erwerben, unmittelbar Massen zu bewegen und zu führen, den Parteiaufbau entschieden voranzutreiben und die relative Isolierung nachhaltig zu überwinden. Diese Herausforderung traf zusammen mit einer „allgemeinen Übergangssituation, die sich

in Parteiaufbau und Klassenkampf herausgebildet hatte“. Das Zentralkomitee analysierte nun sechs wesentliche Seiten dieses Übergangs, die im Vorwort des Rechenschaftsberichtsentwurfs wie folgt zusammengefasst werden:

• Von der relativen Stabilität zur zunehmenden Destabilisierung des staatsmonopolistischen Kapitalismus, die strategisch in eine revolutionären Krise münden wird;

• von der tendenziellen Auflösung der ersten Etappe des Klassenkampfes der nichtrevolutionären Situation zur zweiten Etappe der akut revolutionären Situation mit der Entwicklung der Arbeiteroffensive auf breiter Front als führendem Faktor;

• von der relativen Isolierung der MLPD zu deren nachhaltigen Durchbrechung im Übergang zur Partei der Massen im gesamten nationalen Maßstab;

• vom Kampf um die Denkweise als Grundlage des Parteiaufbaus zum Kampf um die Denkweise der breiten Massen.

• vom Aufbau der revolutionären Partei der Arbeiterklasse im nationalen Maßstab zur Koordinierung und Revolutionierung von Klassenkampf und Parteiaufbau auf internationaler Ebene;

• von der hauptsächlich nationalen Form des Klassenkampfes zur zunehmenden Durchdringung von nationalem und internationalem Klassenkampf.

(Rechenschaftsberichtsentwurf, S. 1)

Gerade die Allseitigkeit dieser Analyse hilft den Genossinnen und Genossen die Gesamtentwicklung und die kommenden Herausforderungen besser zu verstehen. In vielen Diskussionen in den Parteigruppen konnten dadurch auch bestimmte Einseitigkeiten in der Betrachtung überwunden werden, die entweder die objektive oder die subjektive Seite dieses Übergangs einseitig in den Vordergrund stellten oder ausblendeten. Die allgemeine Destabilisierung, die labile wirtschaftliche Entwicklung, die Veränderung im Bewusstsein der Massen und die Durchdringung mit der internationalen Seite von Klassenkampf und Parteiaufbau – erst durch den Zusammenhang hebt sich der Blick für die ganze Dimension der Veränderungen.

Kapitalismus am Pranger

Der MLPD gelang es in dieser allseitigen Übergangssituation ihre bisher erfolgreichste Arbeit seit der Parteigründung zu leisten. Eines der wichtigsten Ergebnisse der vergangenen Jahre ist eine verstärkte Suche der Massen nach einer gesellschaftlichen Alternative und eine zunehmende Offenheit für den echten Sozialismus.

Die Diskussion um Nokia zeigt aktuell, wie schnell heute der gesamte Kapitalismus am Pranger der öffentlichen Diskussion steht. Längst aus der bürgerlichen Sprache verbannte Begriffe wie „Kapitalismus“ erleben eine Wiedergeburt. Der Sozialismus – von den Herrschenden schon zig Mal beerdigt – bekommt unter den Massen neue Attraktion. Ein Linkstrend ist unübersehbar. Was aber macht ihn aus – das ist heftig umstritten. In den Medien wird er vor allem mit der Linkspartei in Verbindung gebracht, so als sei sie sein eigentlicher Urheber. Der Rechenschaftsberichtsentwurf nimmt in dieser Frage anders Stellung und das wird innerhalb der Parteigruppen auch intensiv beraten: „Um die Massen von einer revolutionären Perspektive abzuhalten, wurde die Linkspartei aus der Taufe gehoben und von den Medien hochgejubelt.“

Das Wesen des Linkstrends ist die Infragestellung des Kapitalismus unter den Massen. Die Linkspartei ist eine Reaktion darauf, die letztlich dieser Infragestellung entgegenwirken und vor allem eine Revolutionierung verhindern soll. Damit verfolgt sie ein gesellschaftliches Gegenprogramm zur Strategie und Taktik der MLPD.

Die MLPD führt eine intensive Kleinarbeit durch, um den Sozialismus zu neuem Ansehen zu verhelfen. Bei allen im Einzelnen berechtigten tagespolitischen Anliegen steht die Linkspartei erklärtermaßen eben nicht für den revolutionären Sturz des Kapitalismus und den Aufbau des Sozialismus unter Herrschaft der Arbeiterklasse. Im Gegenteil, sie verbreitet die Illusion einer sozialen und politischen Kontrollierbarkeit des Finanzkapitals. Das aber steht direkt in Gegensatz zur Suche nach einer gesellschaftlichen Alternative unter den Massen. Nicht zurück zur kapitalistischen Lebenslüge von der „sozialen Marktwirtschaft“, sondern vorwärts zu einer von Ausbeutung und Unterdrückung befreiten Gesellschaft muss die Losung für die Zukunft heißen. Die materiellen Bedingungen dafür sind mit der Neuorganisation der internationalen Produktion heute so ausgereift wie noch nie.

Die Parteitagsvorbereitung – die beste Gelegenheit, die MLPD und ihre Arbeit kennen zu lernen und Mitglied zu werden geben.“

Weltanschauliche Offensive ist notwendig

Diesen revolutionären Weg zum Sozialismus zu verankern erfordert eine weltanschauliche Offensive, die mit den verschiedenen reformistischen und revisionistischen Illusionen, aber auch der verschärften antikommunistischen Hetze fertig wird. Dazu gehört auch, das inzwischen unter bürgerlichen Politikern zur

Mode gewordene öffentliche Geschimpfe über die „Heuschrecken“ oder „Karawanen“ zu durchschauen, die damit einzelne Erscheinungsformen als „Auswüchse“ darstellen und in Wahrheit ihren Frieden mit dem Kapitalismus machen wollen.

Die Verschärfung der Ausbeutung und Unterdrückung der Massen durch die internationalen Monopole ist kein „Auswuchs“, kein Betriebsunfall, sondern ein Wesensmerkmal des Kapitalismus und kann nur durch seinen Sturz beseitigt werden.

Der Rechenschaftsberichtsentwurf wertet die Erfahrung der Partei mit dieser weltanschaulichen Offensive seit 2005 gründlich aus. Er arbeitet die Erfolge aber auch ernste Probleme in der Entfaltung dieser Offensive auf. Insbesondere im Zusammenhang mit der zentralen Veranstaltungsreihe zu 25 Jahre MLPD gelang es der Partei, sich wichtige Standards in der Klein- und Überzeugungsarbeit für die MLPD und den echten Sozialismus zu erkämpfen. So müssen restlos überzeugende und souveräne Auseinandersetzungen mit dem aggressiven Antikommunismus und den subtilen Einflüssen des modernen Antikommunismus zum Allgemeingut der Kleinarbeit aller Genossinnen und Genossen werden.

„Die weltanschauliche Offensive für den echten Sozialismus“, heißt es im Rechenschaftsberichtsentwurf, „ist nicht nur eine Offensive der überzeugenden Argumente und Inhalte. Sie wird auch verwirklicht durch Theorie und Praxis der gesamten Partei, ihr Erscheinungsbild, die proletarische Streitkultur, das praktische Vorbild ihrer Mitglieder, Ihre Kompetenz und Verlässlichkeit in allen politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Fragen.“

Jörg Weidemann