01.05.2008: Am 1. Mai für eine sozialistische Zukunft!

 In den Betrieben wird die Arbeitssituation mit erhöhter Arbeitshetze, Sonderschichten, Arbeitszeitverlängerung und Flexibilisierung, Lohnraub und der Ausweitung von Leiharbeit mehr und mehr unerträglich. Immer mehr Bereiche werden mit verschlechterten Bedingungen für die Arbeiter und Angestellten outgesourct, Vollzeitarbeitsplätze durch Teilzeitkräfte und Minijobs mit Niedrigstlöhnen und durch Leiharbeit ersetzt

2,9 Millionen Menschen, die Vollzeit arbeiten, verdienen inzwischen so wenig, dass sie unter die Hartz-IV-Grenze fallen. In einem der reichsten Länder der Welt grassiert Kinderarmut und droht eine Massenaltersarmut. Das Leben mit Löhnen am Rande oder unterhalb des Existenzminimums und als Bettelmönch kann nicht die Zukunft der Jugend sein.

Der Geist der Arbeiteroffensive setzt sich fort. Hunderttausende Lokführer, Stahlarbeiter, Kolleginnen und Kollegen im Einzelhandel, in der Textilindustrie, bei der Post und im öffentlichen Dienst gingen in den Tarifrunden im Frühjahr für höhere Löhne und Gehälter auf die Straße. Eine kämpferische Opposition gegen die Regierung hat sich gestärkt, die mutig gegen den Abbau sozialer Rechte, gegen Schäubles Bespitzelungsgesetze, die Zerstörung der natürlichen Umwelt und immer offenere Kriegseinsätze der Bundeswehr wie in Afghanistan Stellung bezieht. Im Zentrum stehen dabei die Arbeiterkämpfe und die bundesweite Montagsdemonstrations-Bewegung „Weg mit Hartz IV“, die seit nunmehr fast vier Jahren Woche für Woche in über einhundert Städten stattfindet.

So richtig und notwendig es ist, den entschlossenen Kampf zur Verteidigung und Verbesserung der sozialen und politischen Rechte zu führen – dies reicht nicht aus. Der Kapitalismus muss ins Visier genommen werden mit der Alternative des echten Sozialismus!

Der Betrug vom „humanen Kapitalismus“

Es ist pure Heuchelei, wenn die bürgerlichen Politiker angesichts wachsender sozialer Not in der
Öffentlichkeit Krokodilstränen vergießen. Ist das doch das Ergebnis einer Regierungspolitik, die im Interesse der großen Konzerne systematisch die bisherige Sozialversicherungssysteme zerschlägt, mit den Hartz-Gesetzen die Leiharbeit hoffähig gemacht und faktisch einen staatlichen Mindestlohn von 347 Euro im Monat durchgesetzt hat. Eine anständige Gesundheitsversorgung wird mehr und mehr zum Luxus. Dabei mangelt es nicht an „Geld“, sondern im Gegenteil ist der gesellschaftliche Reichtum in den letzten Jahren sprunghaft gestiegen. Allein im Zeitraum 2005 bis 2006 schnellten die Umsätze der 35 internationalen Übermonopole mit Sitz in Deutschland um 11,3 Prozent auf 1,65 Billionen US-Dollar in die Höhe. Während die Massensteuern ständig steigen, zahlen die Konzerne kaum noch Steuern. Der Anteil der Massensteuern an den Gesamtsteuern betrug 2006 71,5 Prozent, der Anteil der wichtigsten Unternehmersteuern gerade mal 15 Prozent.

Es handelt sich bei „Nokia“ oder den Herren „Zumwinkel & Co.“ nicht um „Fehlentwicklungen“ oder einzelne Ausrutscher. Besonders die SPD-Politiker wollen mit derartigen Äußerungen die Lebenslügen von der „sozialen Marktwirtschaft“ warm halten, die jahrzehntelang systematisch verankert wurde, um das Wort „Kapitalismus“ zu vermeiden. Doch wann wurde im Kapitalismus jemals für die sozialen Belange produziert? Die sozialen Errungenschaften wurden von den Arbeitern erkämpft oder als Zugeständnisse von den Herrschenden gegeben, um die Arbeiterschaft an das System zu binden und Kämpfe zu vermeiden. Die Zeit solcher Reformen von oben ist jedoch schon lange vorbei. Für die Schlacht um die Weltmärkte wird nun die Ausbeutung bis ins Unerträgliche gesteigert, wird rücksichtslos die natürliche Umwelt geplündert und zerstört, werden Kriege um Rohstoffgebiete und Einflusssphären geplant und geführt.

Die MLPD hält an den revolutionären Erkenntnissen von Marx und Lenin fest, dass der Kapitalismus nicht reformiert werden kann, sondern durch den Sozialismus abgelöst werden muss. Damit unterscheidet sie sich fundamental von der Linkspartei. Deren Illusionen von einem vernünftigen, sozialen und friedlichen Kapitalismus sind an der Wirklichkeit der kapitalistischen Gesetzmäßigkeiten vielfach gescheitert. Dem Übel an die Wurzel gehen, das ist die richtige, die proletarische Denkweise in dieser entscheiden­den Zukunftsfrage.

Vorwärts zur Arbeiteroffensive – Stärkt die MLPD!

In der ganzen Welt kämpfen Völker um ihre Befreiung von nationaler und sozialer Unterdrückung. Auch in Osteuropa erwacht wieder das Klassenbewusstsein, wie die hart geführten Streiks bei Ford in Russland und der polnischen Bergarbeiter von Budryk zeigten. Der Übergang zur Arbeiteroffensive in Europa, Massenkämpfe auf dem indischen Subkontinent, die länderübergreifende revolutionäre Gärung in Lateinamerika, der ungebrochene Befreiungskampf des palästinensischen Volkes zeigen, dass die Haupttendenz in der Welt heute die Vorbereitung der internationalen Revolution ist. Die Arbeiterklasse braucht eine starke revolutionäre Partei, um den Weg zur Arbeiteroffensive weiter zu gehen und ihren Kampf mit dem Ziel des Sozialismus zu führen.

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!
Für Arbeit, Frieden, demokratische Rechte und den Schutz der natürlichen Umwelt – für den echten Sozialismus!