07.11.08: Montagsdemonstranten aus dem ganzen Land gegen die Regierung
Es bleibt dabei: Hartz IV muss weg!
Dass Hartz IV weg muss, eint die Montagsdemonstration mit vielen anderen. Die Hartz-Gesetze der Schröder/Fischer-Regierung:
* haben Leiharbeit, Niedriglöhnen und Minijobs Tür und Tor geöffnet,
* enteignen Millionen Einzahler der Arbeitslosenversicherung,
* bedeuten eine weitgehende Entrechtung der Langzeitarbeitslosen und ihrer Angehörigen.
Korrekturen
und Nachbesserungen ändern nichts daran – eine unbegrenzte Zahlung des
Arbeitslosengeldes ist nötig. Und zum Kampf gegen die
Massenarbeitslosigkeit, die durch statistische Tricks heruntergerechnet
wird, brauchen wir Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich auf
30 Stunden die Woche, was Millionen Arbeits plätze in allen Branchen
sichern oder schaffen könnte.
„Es gleicht einem Stück aus dem
Tollhaus, wenn für die Banken mal so eben 500 Milliarden Euro zur
Verfügung stehen, aber die Regelsätze von Hartz IV lediglich um 1,9
Prozent erhöht werden sollen“, so ein Leserbriefschreiber in der „WAZ“ vom 7.11. „Hartz IV-Empfänger und Rentner können die gestiegenen Lebensmittelpreise ohne Erhöhung nicht verkraften“,
so ein anderer. Dasselbe gilt auch für die Energiekosten, die trotz
momentan fallender Ölpreise kontinuierlich erhöht wurden. Die MLPD
unterstützt deshalb uneingeschränkt die Forderung der
Montagsdemonstration nach einem Hungerzuschlag von 50 Euro!
Arbeitende und Arbeitslose gemeinsam!
Hunderttausende
Metaller sind in den letzten Tagen in Warnstreiks für ihre
Lohnforderung von 8 Prozent getreten. Eine deutliche Lohnerhöhung ist
auch im Interesse der Rentner und Hartz-IV-Bezieher. Sie entspricht der
Stimmung, dass es nicht so weitergeht, dass die Reichen immer reicher
und die Arbeitenden immer ärmer werden. Es ist schon gute Tradition,
dass die Montagsdemonstration solidarisch mit Arbeiterkämpfen ist. Ein
wichtiges Faustpfand gegen Konkurrenz, Spaltung und neofaschistische
Demagogie. Unterstützen wir deshalb den Kampf um jeden Arbeitsplatz und
um höhere Löhne und Gehälter!
Kapitalismuskritik in aller Munde
Die
Kritik am Kapitalismus gehört seit der verheerenden internationalen
Börsen- und Bankenkrise selbst für Berliner Politiker zum guten Tun.
Mit markigen Sprüchen vom Raubtier- und Kasino-Kapitalismus soll
zugleich der Eindruck erweckt werden, dass die hemmungslose Profitgier
des spekulativen Kapitals eine Art moralischer Ausrutscher sei. Dieser
könnte durch vernünftige Politiker und bessere Gesetze reguliert oder
eingedämmt werden Tatsächlich entspringt die Profitgier den
Gesetzmäßigkeiten des Kapitalis mus und ist das konkrete Resultat der
Herausbildung einer Herrschaft von etwa 500 weltweiten Supermonopolen,
die gar nicht mehr wissen, wohin sie mit Unsummen überakkumulierten
Kapitals hin sollen. Sie verwandeln den gesellschaftlichen Reichtum in
Destruktivkräfte, beuten aus, zerstören die natürliche Umwelt und das
Weltklima.
Schimpfst du nur oder kämpfst du schon?
Noch
steht die kämpferische Aktivität nicht im Einklang mit der wachsenden
Kritik am Kapitalismus in der breiten Bevölkerung. Wohin jedoch die
bloße Hoffnung auf Veränderungen durch Wahl von SPD; Grünen und Links
partei führen kann, zeigt das jämmerliche Scheitern einer „rot/grünen“
Minderheitsregierung in Hessen. Und Roland Koch frohlockt! Wenn jemand
was gegen den Kapitalismus im Interesse der Bevölkerung erreichen
kann, dann sind es die Kräfte, die organisiert und selbständig für ihre
Interessen kämpferisch aktiv werden: wie streikende Arbeiter oder eben
die Montagsdemonstration, die seit Jahren bereits geplante weitere
Verschlechterungen von Hartz IV verhindert hat. Sich jetzt zu
organisieren und selbst aktiv zu werden, ist auch die beste
„Versicherung“ gegen die zu Recht vermutete Abwälzung der Kosten der
Börsen- und Finanzkrise auf die Masse der Bevölkerung.
MLPD – die revolutionäre sozialistische Alternative
Statt
den Kapitalismus zum x-ten Male zu reformieren, muss er durch eine
wirklich sozialistische Gesellschaft ersetzt werden. Dafür steht die
MLPD. Sie hat deshalb auch die positiven und negativen Erfahrungen des
sozialistischen Aufbaus im 20. Jahrhundert gründlich ausgewertet und
vor allem Schlussfolgerungen gezogen, wie eine Entartung der Führung
einer Arbeiterpartei oder sozialistischen Gesellschaft verhindert
werden kann. Ein ganzes System der Selbstkontrolle ist notwendig, um
mit den jahrhundertelang überlieferten Einflüssen der Denkweise von
Gesellschaften fertig werden, die auf Ausbeutung und Unterdrückung
basieren. Weit mehr als die Hälfte der Deutschen halten den Sozialismus
für eine gute Idee – er muss auf neuer Stufe erkämpft und verwirklicht
werden.
Im Gegensatz dazu biedert sich die Führung der Linkspartei
an die SPD an, um sich wie in Berlin und anderen Bundesländern an der
Regierung zu beteiligen. Dort empfahl Finanzsenator Sarrazin statt
einem Winterzuschlag für Hartz-IV-Bezieher, die Heizung abzudrehen und
dicke Pullover zu tragen. Das Wort Sozialismus nehmen die Größen der
„LINKE“ nur noch in den Mund, um ihre eigene Geschichte zu verdrehen
und die hoffnungsvollen Ansätze der DDR mit der
bürokratisch-kapitalistischen Stasi-Diktatur in einen Topf zu werfen.
Unterstützt die Wahlzulassung der MLPD!
Die
MLPD steht dagegen für die uneigennützige Förderung aller Aktivitäten
der kämpferischen Opposition und eine revolutionäre Alternative. Sie
kandidiert 2009 zum Bundestag. Auch, damit eine gesellschaftliche
Diskussion über die Alternative des echten Sozialismus stattfindet. Sie
braucht zirka 40.000 Unterschriften, damit ihre 16 Landeslisten zur
Wahl zugelassen werden.
Unterstützen Sie die Wahlzulassung der MLPD!
Spenden Sie für den Wahlkampf der MLPD!
Machen Sie mit in den Wählerinitiativen der
MLPD-Kandidatinnen und -Kandidaten!
Spendenkonto bei der Deutschen Bank Essen,
BLZ36070024, Konto 210333101
Das Flugblatt kann hier als pdf-Datei heruntergeladen werden
