04.05.2009: Nazi-Terror gegen Dortmunder Mai-Demonstration offenbart wahres Gesicht der Faschisten

Bundesweit stand die Auseinandersetzung über die Weltwirtschaftskrise, ihre Folgen und den Weg der Arbeiterbewegung im Kampf dagegen im Mittelpunkt. In Dortmund wurde der 1. Mai jedoch überschattet von einem feigen und hinterhältigen Überfall von ca. 300 Neofaschisten auf die Teilnehmer der DGB-Demonstration. Das ist eine neue Qualität im organisierten Vorgehen der Neofaschisten gegen die Arbeiterbewegung und zeigt ihr wahres Gesicht als die schlimmsten Feinde der Arbeiterbewegung.

Außerhalb von Nordrhein-Westfalen war dieser brutale faschistische Überfall in Dortmund in der Medienberichterstattung kaum mehr als eine Randnotiz wert. Statt dessen wird vor allem über Ausschreitungen in Berlin oder Hamburg berichtet und demagogisch faschistische Gewalt und antifaschistische Proteste gleichgesetzt. So wettert NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) demagogisch gegen "rechte und linke Gewalt".

Kurz vor 11 Uhr setzte sich am 1. Mai in Dortmund die Spitze des Demonstrationszuges in Bewegung, während sich noch ein Großteil der Teilnehmer auf dem Theatervorplatz befand. In diesem Moment kamen ca. 300 schwarz vermummte Faschisten auf den Demozug zu gerannt. Sie riefen Parolen wie "Nieder mit den Arbeiterverrätern!" und warfen aus den hinteren Reihen mit Flaschen, Steinen und selbst gemachten Knallkörpern auf die auf der Straße stehende Musikkapelle und die Demonstranten, unter denen sich auch viele Kinder befanden. Zahlreiche Demonstranten wurden verletzt. Wie durch ein Wunder gab es keine schwereren Verletzungen.

Mutig stellten sich Demonstranten den Faschisten entgegen und verhinderten so, dass die Faschisten die Demonstration weiter angreifen konnten. Erst danach kamen ca. zehn Polizisten, die sich zwischen Faschisten und Demonstranten stellten. Ihr Hauptaugenmerk richtete sich allerdings statt gegen die Nazi-Schläger gegen die Antifaschisten!

Den Faschisten keinen Fußbreit zu gewähren, ihnen organisiert gegenüber zu treten, war genau die richtige Antwort. Mindestens unverständlich ist es, dass die Dortmunder DGB-Spitze – laut Presseberichten auf Anraten der Polizei - einfach die Demonstration startete, ohne die Teilnehmer zu informieren, dass Faschisten auf dem Weg zum Kundgebungsplatz sind und dass mit einem Angriff gerechnet werden musste. Die MLPD hat sofort ihr Offenes Mikrofon in den Dienst des antifaschistischen Kampfes gestellt und antifaschistische Parolen angestimmt. Seit Jahren steht sie und ihr Jugendverband REBELL an der Spitze antifaschistischer Proteste.

Die MLPD fordert das Verbot aller faschistischen Parteien und Organisationen und ihrer Propaganda!

Der brutale faschistische Überfall fand statt auf dem Hintergrund der tiefsten Weltwirtschaftskrise in der Geschichte des Kapitalismus, deren Ende noch nicht abzusehen ist. Die Bundesregierung und die Monopole wissen, dass es bald zu Massenentlassungen im großen Stil kommen wird. Spätestens nach den Wahlen kommt das Zahlen! Der internationale Aktionstag der Conti-Kollegen in Hannover, die wachsende Zahl antifaschistischer Proteste, die größere Beteiligung an den Maikundgebungen und die breite Mobilisierung der Gewerkschaften für den 16. Mai nach Berlin sind Zeichen einer Belebung der Arbeiterkämpfe und des Volkswiderstandes.

Die Herrschenden wissen, dass auch in Deutschland der Zeitpunkt kommen wird, wo die Menschen wie in anderen Ländern auch, auf die Straße gehen werden! Und zwar nicht nur gegen die Abwälzung der Krisenlasten, sondern zunehmend gegen den Kapitalismus selbst. Deshalb bereiten sie sich auf härtere Klassenauseinandersetzungen vor. Dann brauchen sie die Faschisten als Stoßtrupp gegen klassenkämpferische und revolutionäre Kräfte. Es ist vor allem die NPD, die in ihrer Vernetzung mit den lose organisierten Kameradschaften und sogenannten "autonomen Nationalisten" den logistischen und finanziellen Background für den brauen Terror liefert, während sie gleichzeitig in der Öffentlichkeit den Biedermann gibt.

Wir fordern:
Vollständige Aufklärung des brutalen und feigen faschistischen Überfalls und schonungslose Verurteilung aller beteiligten Faschisten!

Verbot und Auflösung aller faschistischen Organisationen und Verbot der Verbreitung faschistischen Gedankenguts – jetzt!

Für die Verteidigung und Erweiterung der demokratischen Rechte und Freiheiten!

Nutzt das 14. Internationale Pfingstjugendtreffen am 30./31.5. in Gelsenkirchen zum weiteren Zusammenschluss und Austausch im antifaschistischen Kampf.

Hier die Erklärung als Flugblatt im pdf-Format