Solidaritätserklärung der MLPD angesichts der erneuten Verhaftung der Genossen Giuseppe Maj und Giuseppe Czeppel
An
(nuovo)Partito comunista italiano
Commissione Provvisoria (CP) del Comitato Centrale
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir versichern euch unsere aufrichtige Solidarität angesichts der
erneuten Verhaftung der Genossen Giuseppe Maj und Giuseppe Czeppel
durch die französischen Behörden und Unterstützung im Kampf für ihre
Freilassung. Bitte richtet auch den festgenommenen Genossen und ihren
Familien unsere revolutionären Grüße aus.
Die Verfolgung der beiden Genossen richtet sich im Kern gegen den
Aufbau der neuen Kommunistischen Partei Italiens. Dazu gab es bereits
verschiedene koordinierte Vorgehen des italienischen und französischen
Staates. Bereits die erste Verhaftung der beiden Genossen 2003 in
Frankreich erfolgte unter fadenscheinigen Gründen. Sechs Monate waren
sie in Haft ohne Gerichtsprozess, undemokratische Auflagen nach ihrer
Freilassung sollten jede politische Arbeit verhindern.
Während die Bourgeoisie in allen europäischen Ländern den Entwurf für
eine neue EU-Verfassung als höchste demokratische Errungenschaft
anpreist, zeigt auch dieser neuerliche Vorfall ihren Charakter:
Unterdrückung der demokratischen Rechte und Freiheiten der Werktätigen
und über Ländergrenzen hinweg koordinierter Staatsterror. Das ist die
gesellschaftliche Realität und soll die uneingeschränkte Herrschaft
einer Hand voll internationaler Monopole garantieren.
Das zeigt aber zugleich die Angst der Herrschenden vor dem
tatsächlichen Aufschwung der Arbeiter- und Volksbewegung in den
europäischen Ländern. Die Mehrheit der Franzosen und der Niederländer
haben zur europäischen Verfassung und der Politik ihrer Regierungen für
ein deutliches NEIN votiert. Das stürzte nicht nur die Regierungen in
eine offene politische Krise, wie sie bereits eine Woche zuvor in
Deutschland aufgebrochenen ist, sondern zugleich auch die gesamte
Europäische Union. Der Widerstand gegen die Massenarbeitslosigkeit und
Zerschlagung der sozialen Systeme ist eine länderübergreifende
Erscheinung.
Gerade in diesen Situationen sind starke marxistisch-leninistische
Parteien und ihre enge Zusammenarbeit von besonderer Bedeutung, um die
Kämpfe zu führen, zu koordinieren und höher zu entwickeln. Nur sie
können den Volksmassen die Perspektive des echten Sozialismus aus der
krisengeschüttelten kapitalistischen Entwicklung aufzeigen.
Deshalb ist es uns eine Verpflichtung, gemeinsam dafür einzutreten:
Sofortige Freilassung der beiden inhaftierten Genossen!
Vorwärts mit der Initiative für den Aufbau einer neuen Kommunistischen Partei Italien!
Kampf um demokratische Rechte über Ländergrenzen hinweg!
Für eine solidarische und enge Zusammenarbeit der Arbeiter- und
Volksbewegung in den europäischen Ländern gegen das Europa der
internationalen Monopole!
Proletarier aller Länder, vereinigt euch!
Wir werden die Angriffe in Deutschland bekannt machen und die
Solidarität organisieren. Informiert uns bitte über die weitere
Entwicklung.
Mit solidarischen und revolutionären Grüssen
Roland Meister
