Solidaritätserklärung der MLPD zur Ermordung von 17 Genossinnen und Genossen der Maoistisch-Kommunistischen Partei Türkei/Nordkurdistan

An das
Zentralkomitee
der Maoistisch-Kommunistischen Partei Türkei / Nordkurdistan

Liebe Genossinnen und Genossen,
mit großer Trauer und Empörung haben wir erfahren, dass die türkischen Sicherheitskräfte am 16.6. 2005 in einer gezielten Operation 17 Genossinnen und Genossen der Maoistisch-Kommunistischen Partei ermordet haben.
Wir übermitteln der MKP, den Familien und Angehörigen der Ermordeten und der Arbeiterklasse und dem Volk in der Türkei die tiefe Anteilnahme und Solidarität der MLPD und ihres Jugendverbandes Rebell.
Wir haben den Vorfall über rote fahne-news und unsere Mitglieder sofort bekannt gemacht und zur Solidarität aufgerufen!
Wir verurteilen diesen Terrorakt in aller Schärfe und werden im Rahmen unserer Möglichkeiten alles tun, damit die Hintergründe aufgedeckt und die Schuldigen für diesen Mord bestraft werden. Wir sind uns sicher, dass die internationale marxistisch-leninistische und Arbeiterbewegung die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen wird.
Die Arbeiter- und Volksbewegung in Deutschland hat die Solidarität nicht vergessen, die in der Türkei im letzten Jahr mit dem selbständigen Streik bei Opel Bochum oder den Montagsdemonstrationen in Deutschland organisiert wurde. Jeder Sieg der kämpfenden Arbeiter auf der ganzen Welt, jeder Sieg der unterdrückten Völker um ihre nationale und soziale Befreiung stärkt den Kampf hierzulande, wie jeder Sieg des Kampfs der Arbeiterklasse in Deutschland den Kampf der Arbeiterklasse aller Länder und der unterdrückten Völker gegen den Imperialismus stärkt.
Der Kern der von den Imperialisten unter dem Vorwand der ‚Terrorismusbekämpfung‘ untereinander abgestimmten Konterrevolution liegt in der international organisierten Unterdrückung revolutionärer Kräfte. Die deutschen Regierungen haben seit der SPD/FDP-Regierung unter Schmidt bis heute ununterbrochen an das reaktionäre türkische Regime Waffen exportiert. Die SPD/Grünen-Bundesregierung, deren Vertreter heuchlerisch "Menschenrechtsverletzungen" in der Türkei beklagen, unterstützt nicht nur den Staatsterror in der Türkei sondern praktiziert ihn auch in Deutschland. Sie ist federführend im weiteren international koordinierten Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten auf EU-Ebene und verantwortlich für den Abschiebeterror gegen demokratische und revolutionäre Flüchtlinge aus der Türkei in die Folterkeller des türkischen Regimes.
Während die Bourgeoisie in allen europäischen Ländern den Entwurf für eine neue EU-Verfassung als höchste demokratische Errungenschaft anpreist, zeigt auch das Blutbad an den 17 Freiheitskämpfern in der Türkei ihren wahren Charakter: Unterdrückung der demokratischen Rechte und Freiheiten der Werktätigen und über Ländergrenzen hinweg koordinierter Staatsterror.
Das zeigt aber zugleich die Angst der Herrschenden vor dem revolutionären Aufschwung der internationalen Arbeiter- und Volkskämpfe.
Die Ermordeten werden zusammen mit all den anderen Menschen, die ihr Leben im Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung gelassen haben, einen festen Platz in der Geschichte des internationalen Proletariats einnehmen.
Die Schaffung der internationalen Arbeitereinheit ist von grundlegender Bedeutung dafür, dass der weltweite Kampf der Millionenmassen unter Führung der Arbeiterklasse den Imperialismus besiegen wird.
Proletarier aller Länder vereinigt euch!
Hoch die internationale Solidarität!
Mit herzlichen und revolutionären Grüßen

Stefan Engel