Das Fulbari Kohleprojekt und die Volksbewegung

Ein kurzer Bericht über die Kohlebergwerke und die Verträge

Es gibt fünf Kohlereviere im Norden von Bangladesch:
1. Jamalgonj (im Bezirk Joypurhat),
2. Boropukuria
3.Fulbari
4.Khalsipara
5. Dighipara
Vier Kohlereviere (Nr. 2 - 5) befinden sich im Bezirk Dinajpur. Das größte Vorkommen ist im Jamalgonj-Revier mit ungefähr 1 Milliarde Tonnen. Die Kohle befindet sich jedoch 3.000 Fuß (ca.1.000 Meter, Anmerkung des Übersetzers) unter der Erde. Aus diesem Grund ist die Technik für den Abbau kompliziert und teuer. Der Kohleabbau wurde bereits in Boropukuria aufgenommen, wo eine chinesische Gesellschaft eine Lizenz für Bangladesch erhalten hat. Der Abbau erfolgt in einem unterirdischen Prozess, bei dem Löcher gebohrt werden (d.h. kein Tagebau). Darüber gibt es keine Beschwerden. Die Reviere von Khasipara und Dighipara sind bis jetzt noch nicht betroffen.

Das Kohlerevier von Fulbari

1994 gewährte die Regierung (in der Zeit der BNP-Regierung) einer australischen Gesellschaft, der BHP, eine Lizenz für die Erschließung. Damals wurde gesagt, dass es Reserven von 380 Millionen Tonnen gibt. Jetzt wird geschätzt, dass die Reserven 572 Millionen Tonnen betragen: 1997 (in der Zeit der nächsten Regierung, der Awami League) übertrug die BHP die Lizenz an eine britische Gesellschaft, nämlich die Asia Energy. In dieser Zeit wurde ein neuer Vertrag für die Erschließung unterzeichnet. Dieser Prozess geht weiter und die Asia Energy überreichte im Oktober 2005 der Regierung ihren Bericht (inzwischen gab es einen Regierungswechsel und die von der BNP geführte Regierung kam 2001 an die Macht). Solche Verträge wurden nie öffentlich diskutiert und auch nicht im Parlament.

Aus diesem Grunde kennen wir auch nicht die Einzelheiten der Verträge. Es ist jedoch bekannt, dass falls der Bericht angenommen wird, Asia Energy das Recht erhalten wird, mit dem Abbau zu beginnen und ihn über 30 Jahre im Tagebaubetrieb durchzuführen, bis die ganzen Reserven ausgeschöpft sind. Die Gesellschaft wäre die einzige Eigentümerin der geförderten Kohle und würde das Recht bekommen, zu exportieren und zu verkaufen. Im Gegenzug würde Bangladesch Lizenzgebühren von nur 6 Prozent der Erlöse bekommen.

Der Bericht, der von Asia Energy eingereicht wurde, wird noch von der Regierung geprüft. Deshalb ist mit dem Abbau noch nicht begonnen worden. Inzwischen wurde irgendwie enthüllt, dass Asia Energy den Pachtvertrag für das Bergwerk unter den oben genannten Bedingungen erhalten würde, was von großem Schaden für Bangladesch und gegen dessen Interessen ist. Wenn der endgültige Pachtvertrag unterschrieben ist, dann würde das bedeuten, dass Asia Energy unsere natürlichen Ressourcen ausplündert, was vergleichbar ist mit der Ausplünderung durch die East India Company zweihundert Jahre zuvor.
Seitdem hat sich eine Protestbewegung und Agitation entwickelt hauptsächlich in Form einer Kampagne.

Die Gründe für unsere Einwände

Wir sind aus zwei Gründen gegen die genannten Verträge

1) Wenn einer ausländischen Gesellschaft das Eigentumsrecht für das Bergwerk für nur 6 Prozent Lizenzgebühren gegeben wird (oder sogar mehr), auch wenn es eine einheimische Gesellschaft wäre, dann ist das nicht annehmbar.

2) Der Tagebau ist nicht die richtige Entscheidung für ein dicht besiedeltes Land wie Bangladesch. Über 50.000 Menschen müssten umgesiedelt werden. Das Gebiet, in dem der Tagebau erfolgen wird, ist eines der fruchtbarsten Gebiete von Bangladesch. Es würde dort keine Landwirtschaft, keinen Baum und kein Tier mehr geben. Alle Gebäude müssten abgerissen werden. Die Luft würde verschmutzt. Selbst das Wasser im angrenzenden Gebiet würde verunreinigt werden und es würde dort keine Fische mehr geben. Es würde noch weitere Umweltkatastrophen geben. Zwischen der Oberfläche und den Kohleschichten gibt es eine Schicht mit Grundwasser, die für die Fruchtbarkeit des Landes sorgt. Dieses Grundwasser müsste ausgepumpt und das Wasser irgendwohin geleitet werden, vielleicht in einen Fluss in der Nähe. Wenn das Grundwasser über 30 Jahre ausgepumpt wird, dann wird sich der gesamte Norden von Bangladesch in eine Wüste verwandeln.

Deshalb stellen wir folgenden Forderungen auf:

1) Die Kohlenreviere dürfen an keine ausländische Gesellschaft verpachtet werden. Bangladesch muss das alleinige Besitzrecht darüber und über seine Produkte haben.
6 Prozent Lizenzgebühren (oder sogar mehr) sind einfach unannehmbar. Einige bürgerliche Intellektuelle und imperialistische Agenten werfen die Frage auf, dass wir nicht über das technische Wissen verfügen, um selbst Bergbau betreiben zu können. Unsere Antwort ist, dass wir in diesem Fall noch einige Jahre warten können, bis unsere Ingenieure und Experten ausgebildet sind und Bangladesch im Alleinbesitz der Bergwerke und ihrer Produkte sein wird. Als Alternative können wir ausländische Experten und Lizenzfirmen beschäftigen (wie im Falle von Boropukuria), wobei Bangladesch das alleinige Besitzrecht für die Bergwerke und die Produkte behält.
2) In Bangladesch sollte nirgends Tagebau betrieben werden.

Über das Bergbaugesetz

Es gibt in Bangladesch ein Bergbaugesetz, das vor langer Zeit während der Kolonialzeit erlassen worden war und das bis 1989 gültig gewesen ist. Dieses Gesetz wurde uns von der imperialistischen Macht in deren eigenem Interesse aufgezwungen. Nach diesem Gesetz kann das Bergbaugebiet an jede Gesellschaft (ausländische und einheimische) zur Förderung der Kohle verpachtet werden mit dem alleinigen Besitzrecht der Gesellschaft für die Produkte, wofür Lizenzgebühren von 6 Prozent für den Tagebau und von 5 Prozent für den Untertagebau festgelegt sind. Das Gesetz wurde 1989 geändert, wonach die Lizenzgebühren auf 20 Prozent erhöht wurden (das ist für uns ebenfalls nicht annehmbar). Dann wurden 1999 die Lizenzgebühren wieder auf 5 bzw. 6 Prozent gesenkt wie zuvor.

Über Asia Energy

Es ist bekannt, dass zwei Banken, Morgan und Barkley, das Fulbari-Kohleprojekt von Asia Energy finanzieren. Obwohl Asia Energy noch nicht das Abbaurecht bekommen hat, behauptet sie in mehreren Veröffentlichungen, im Alleinbesitz des Kohlereviers von Fulbari zu sein. Mit dieser Manipulation haben sie den Aktienwert auf dem Aktienmarkt in England in die Höhe getrieben.
Obwohl sie im Oktober 2005 ihre Aufgabe erfüllt haben, einen Bericht einzureichen und offiziell noch nicht die Erlaubnis für den Abbau bekommen haben, unterhalten sie noch ein Büro in Fulbari und versuchen, einige einheimische Leute sowie einflussreiche Personen innerhalb und außerhalb der Regierung, Experten aus Bangladesch (von denen angenommen wird, dass sie dem Bericht über die Pacht des Bergwerks zu ihren Bedingungen zuzustimmen), Politiker, Bürokraten und die Medien zu bestechen.
Ein sehr wichtiger Politiker, Dr. Kamal Hussain, arbeitet als ihr Rechtsberater. Höchstwahrscheinlich haben einflussreiche Kreise in der Regierung ihnen die Abbaurechte zugesichert. Asia Energy ist bereits in einige üble Spiele verwickelt wie Bestechung, Morde usw. Nach einem Bericht des in London sitzenden Guardian vom 3. September 2006 zufolge (die Sonntagsausgabe bekannt als Sunday Observer), steht die Asia Energy im Verdacht, Frau Nasrin Haq, Bezirksdirektorin einer britischen NGO (Nichtregierungsorganisation) namens Action Aid (Aktionshilfe), ermordet zu haben. Sie kam in einem Autounfall vor ihrem Haus ums Leben. Der Bericht behauptet, dass es kein Unfall, sondern ein Mord war und macht dafür Asia Energy verantwortlich. Nasrin war aktiv gegen Asia Energy und hatte zu britischen Rechtsexperten Kontakt aufgenommen, um eine Annullierung des Vertrags mit Asia Energy zu erreichen. Sie sagte, dass der Vertrag höchst ungesetzlich wäre. Ferner stand in dem Zeitungsbericht, dass die britische Geberorganisation "Abteilung für Internationale Entwicklung" (DFID) sie aufforderte (sogar bedrohte), keine Schritte gegen Asia Energy zu unternehmen, was sie energisch zurückwies. Action Aid ist eine britisch finanzierte NGO.

Interessant ist, dass Herr Mahmudur Rahman, Energieberater der Regierung im Rang eines Ministers, auf einer Pressekonferenz im März sagte, der Vertrag mit Asia Energy richtete sich gegen die Interessen Bangladeschs. Er forderte deshalb die Bestrafung derjenigen, die ihn im Namen von Bangladesch unterschrieben hatten. Er beschuldigte die Awami League, den Vertrag unterschrieben zu haben (das stimmt, weil er 1997 während des Regimes der Awami League unterschrieben wurde).
Am nächsten Tag sagte Dr. Mohiuddin Khan Alamgir, Ex-Minister und prominenter Führer der Awami League ebenfalls, dass sich der Vertrag gegen die Interessen Bangladeschs richte, aber er gab der BNP die Schuld dafür. (Das stimmt ebenfalls, da der erste Vertrag mit der australischen Gesellschaft 1994 unterschrieben wurde, als die BNP in der Regierung war).

Die beiden Führer der zwei großen bürgerlichen Parteien sagten jedoch, dass der Vertrag nicht annulliert werden kann, weil das ihrer Meinung nach ausländische Investoren davor abschrecken würde, in Bangladesch zu investieren. In der Tat dienen beide Führer und beide bürgerliche Parteien den Interessen des Imperialismus.

Die Bewegung

Trotz bürgerlicher Tricks, falscher Propaganda und Bestechung durch die Asia Energy entwickelte sich der Protest, der die Aufhebung des Vertrags fordert. Hauptsächlich linke Kräfte sind dabei aktiv. Linke Parteien und Gruppen ergriffen die Initiative, um ein breites Komitee für den Schutz der natürlichen Ressourcen vor imperialistischer Ausplünderung und des Seehafens (es gibt hier eine Verschwörung, den Hafen Chittagong einer US-Gesellschaft zu überlassen) zu bilden. Unter dem Banner dieses Komitees setzte sich die Bewegung der Agitation und Propaganda fort mit der Forderung nach der Annullierung des Vertrags mit Asia Energy.

Als Teil dieser Bewegung versammelten sich am 26. August 2006 über 50.000 Menschen im Stadtzentrum von Fulbari und marschierten zum Büro der Asia Energy. Die Menschen waren sehr kämpferisch und unerschrocken. Es kam zu Zusammenstößen mit der Polizei und mit paramilitärischen Kräften, die auf die Menschen schossen und dabei fünf Menschen töteten und viele andere verwundeten. Die Angestellten von Asia Energy waren bereits vor dem 26. August unter Polizeischutz aus Fulbari geflohen.

Am nächsten Tag brach die staatliche Verwaltung in Fulbari vollständig zusammen. Es war ein echter Volksaufstand. Die Menschen errichteten Barrikaden in den Straßen, griffen das örtliche Büro von Asia Energy an, zerstörten Eigentum und Infrastruktur der Asia Energy (einschließlich spezieller Telekommunikationsstrukturen, die allein von der Gesellschaft genutzt werden), griffen Häuser von Agenten der Gesellschaft an usw. Es war eine Volksherrschaft, in der die Sicherheit der Menschen viel besser garantiert war als in normalen Zeiten. Jeden Tag waren Tausende von Menschen auf den Straßen, hielten Versammlungen und Umzüge ab usw. 99 Prozent dieser Menschen waren arme Werktätige. Beachtlich war die Beteiligung von Frauen bei den Treffen, Demonstrationen und Zusammenstößen mit der Polizei usw. Die bürgerlichen Parteien waren abwesend.
Am 30. August war die Regierung gezwungen, ein Abkommen mit dem Komitee zu schließen, das die Bewegung führt. Zwei Minister unterzeichneten ein Dokument im Namen der Regierung, das unmittelbar danach an die Presse weitergeleitet wurde. Die Regierung erklärte, dass sich Asia Energy aus Fulbari zurückziehen würde und dass alle Verträge mit Asia Energy annulliert würden. Die Regierung stimmte zu, anderen Forderungen nachzukommen, wie der nach Entschädigung für getötete und verletzte Personen, für ihre Behandlung usw.

Es war ein historischer Sieg des Volkes. Vor allem musste die multinationale Gesellschaft eine Niederlage in unserem Land einstecken. Es ist jedoch erst ein Anfangserfolg. Wir haben noch einen langen Weg vor uns, um den Imperialismus zu besiegen.