Europa

Europawahl: Internationalistische Liste / MLPD kandidiert

Die Internationalistische Liste/MLPD nimmt an den Europawahlen am 26. Mai 2019 teil. Die Kandidatinnen und Kandidaten sind beschlossen und am 6. Januar wurde die Bundesliste beim Bundeswahlleiter angezeigt. „Rebellion gegen die imperialistische EU! Hoch die internationale Solidarität!“ so die Hauptlosung des Wahlkampfs. Die Kandidaten-Liste ist etwas Besonderes. Die Unterschriftensammlung für ihre Wahlzulassung startete bei den Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Aktivitäten in Berlin. Mehr…

Vor 60 Jahren: Sieg der Konterrevolution in der Sowjetunion

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Athener Putzfrauen trotzen Regierung und EU-Troika

Aus Rote Fahne 26/2014: Vergangene Woche ließ die griechische Regierung unter Ministerpräsident Andonis Samaras („Nea Dimokratia“) ein seit dem 7. Mai 2014 bestehendes Camp von rund 600 protestierenden Putzfrauen durch die Polizei niederknüppeln. Mehr…

Ukraine: Ein reiches armes Land

Aus Rote Fahne 23/2014: Die Ukraine ist reich an Bodenschätzen wie Kohle, Eisenerz und anderen Erzen, hat weite fruchtbare Böden, gut ausgebildete Arbeiter und akademische Fachkräfte. Doch eine Handvoll Milliardäre, die sogenannten „Oligarchen“(1), die meisten von ihnen neue Monopolkapitalisten, beuten das Land aus. Mehr…

Das sagen ukrainische Marxisten-Leninisten nach der Präsidentschaftswahl …

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Nach der Präsidentenwahl – Ukraine weiter im zwischenimperialistischen Würgegriff

Aus Rote Fahne 22/2014: Petro Poroschenko, mit einem Vermögen von rund zwei Milliarden Dollar einer der reichsten Monopolkapitalisten der Ukraine (Besitzer weitverzweigter Großunternehmen), wurde am Sonntag, den 25. Mai, mit 55 Prozent der Stimmen zum Präsidenten gewählt. Rund 50 Millionen Dollar steckte er in seine Wahlkampagne. Mehr…

Europawahl: MLPD zieht positive Bilanz!

„Liebe MLPD, heute habe ich zum ersten Mal die Wahlplakate ihrer Partei gesehen. Leider zu spät! Ich kann mich mit den Forderungen komplett identifizieren“, schrieb ein Kollege zwei Tage nach der Wahl und bat um Informationen. Nach einer nur dreieinhalbwöchigen, schlagkräftigen Kampagne stimmten 18.479 Menschen bei der Europawahl sehr bewusst für die sozialistische Alternative MLPD. Absolut sind das 5.740 Stimmen weniger als bei der Bundestagswahl 2013. Relativ hat die Partei aber zulegt. Umgerechnet auf 100.000 Wähler bekam sie 62 Stimmen gegenüber 55 Zweitstimmen bei der Bundestagswahl – ein Zuwachs von 13 Prozent. Mehr…

Die EU – ein reaktionäres Bündnis imperialistischer Länder

Aus Rote Fahne 21/2014: Die Aggressivität der aktuellen Neuaufteilung der Einflusssphären tritt besonders scharf im Kampf um die Ukraine in Erscheinung. Die MLPD fordert, alle imperialistischen Truppen aus fremden Ländern abzuziehen. In dem Buch „Götterdämmerung über der ,neuen Weltordnung‘“ wird in dem Abschnitt II.9 (S. 347–363) umfassend die Rolle der Europäischen Union im imperialistischen Weltsystem analysiert. Mehr…

Die Ukraine nach dem Referendum

Aus Rote Fahne 20/2014: 75 Prozent der drei Millionen Wahlberechtigten haben sich nach Angaben der Organisatoren am 11. Mai am Referendum über die Unabhängigkeit der Ostukraine beteiligt. Die Organisatoren sprechen von einer Zustimmung von 89 Prozent für eine Abspaltung der ostukrainischen Regionen Donezk und Luhansk von der Ukraine. Auch wenn diese Abstimmung nach formalen Kriterien völkerrechtswidrig ist, besteht kein Zweifel, dass die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung in der industriell geprägten Region derzeit für eine Lostrennung von Kiew eintritt. Mehr…

Euro-Krise im Griff?

Aus Rote Fahne 18/2014: Neues aus der Weltwirtschafts- und Finanzkrise - Euphorisch verkünden die führenden Wirtschaftsinstitute das Ende der Weltwirtschafts- und Finanzkrise. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel verspricht sogar einen „soliden Aufschwung“. Die seit Jahren anhaltende Euro-Krise scheint so kurz vor den Europawahlen Schnee von gestern zu sein. Mehr…

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Das Schandurteil gegen die griechischen Stahlarbeiter hat nicht nur ein Echo der Empörung gefunden, sondern auch zu praktischen Akten der Solidarität geführt. Mehr…

„Ukraine – ein Filetstück für die europäischen Expansionsbestrebungen“

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Wohin geht Europa?

Aus Rote Fahne 15/2014: Gibt es in Europa einen Rechtsruck? Diesen Eindruck vermitteln die bürgerlichen Medien nach den Wahlen in Frankreich, der Türkei oder Ungarn. Sind die Zugewinne für ultrareaktionäre, faschistoide oder faschistische Kräfte tatsächlich Ausdruck einer wachsenden nationalistischen Stimmung unter den Massen? Mehr…

Europas Gewerkschafter rebellieren gegen die EU

11.4.2014, Esslingen (Korrespondenz): Der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) hatte für Freitag, 3. April, zu einer Großdemonstration in Brüssel aufgerufen. Es kamen Zehntausende Gewerkschafter aus allen 28 Mitgliedsstaaten der EU. Die meisten Teilnehmer kamen aus Frankreich und den Benelux-Staaten. Mehr…

Tolle „Wettbewerbshüter“ der EU-Kommission?

Aus Rote Fahne 13/2013: 6,24 Cent pro Kilowattstunde zahlt der private Stromverbraucher inzwischen als „Erneuerbare-Energien-Abgabe“. Für einen durchschnittlichen Haushalt jeden Monat über 20 Euro. Insgesamt fließt gut die Hälfte des Strompreises in die Kasse des Staates. Mehr…

EU–USA „Freihandelsabkommen“? Nackte Diktatur der Übermonopole!

Am 11. Februar hat der EU-Ministerrat über die Zulassung der neuen genveränderten Maissorte 1507 verhandelt. Die deutschen Vertreter haben sich bei der Abstimmung enthalten. Damit wurde der Weg frei für eine Zulassung durch die EU-Kommission. Obwohl 83 Prozent der Bevölkerung in Deutschland sich für eine gentechnikfreie Landwirtschaft ausspricht. Mehr…

„Rebellion gegen die EU ist dringend nötig“ - Die Spitzenkandidaten der MLPD zur Europawahl 2014

Die MLPD kandidiert zur Europawahl am 25. Mai unter der Losung „Rebellion gegen die EU ist gerechtfertigt!“ Spitzenkandidaten sind Peter Weispfenning und Lisa Gärtner. Die „Rote Fahne“ stellt sie vor. Unter den Kandidatinnen und Kandidaten finden sich außerdem Stefan Engel, Vorsitzender der MLPD, die stellvertretende Parteivorsitzende Monika Gärtner-Engel, Dirk Willing, migrantenpolitischer Sprecher der MLPD, sowie Repräsentanten befreundeter Migrantenorganisationen, der Umwelt-, Jugend-, Frauen- und Montagsdemo-Bewegung. Mehr…

Ist die EU eine Lehre aus den Weltkriegen?

Aus Rote Fahne 1/2014: Die MLPD tritt als Mitglied der revolutionären Weltorganisation ICOR zur Europawahl am 25. Mai an. Ihr Wahlkampf zielt darauf, den reaktionären Charakter des imperialistischen Staatenbündnisses zu klären und die berechtige Rebellion gegen die EU mit dem Ziel der internationalen sozialistischen Revolution zu verbinden. Mehr…

Rebellion gegen die EU – im Transportwesen erst recht gerechtfertigt!

Aus Rote Fahne 6/2014: Hamburg (Korrespondenz): In der „Roten Fahne“ 4/2014 berichtete ich bereits über meinen Besuch in Oslo. In diesem Bericht geht es um die Hintergründe und warum der Kampf der Hafenarbeiter in Risavika so energisch-hartnäckig geführt und mit breiter Solidarität aus dem Gewerkschaftsdachverband LO (ähnlich dem deutschen DGB) unterstützt wird. Mehr…

EU und Bundesregierung forcieren Umweltzerstörung

Januar 2014: Auf Druck der internationalen Energiemonopole will die EU-Kommission das Gas-Fracking in Europa forcieren. Ein am 22. Januar veröffentlichter Kommissionsentwurf öffnet dem Fracking Tür und Tor. So hat die EU-Kommission keine Bedenken gegen Fracking, wenn eine Verseuchung des Grundwassers verhindert und die Öffentlichkeit umfassend informiert wird. Mehr…

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