Armut bekämpfen

16 Millionen Menschen leben in Deutsch land inzwischen unter der Armutsgrenze und/oder sind überschul det. Die 10 bestbezahlten Manager bezogen 2005 dagegen fast 59 Millionen Euro Gehalt. Wie viele Familien könnten damit ein sorgenfreies Leben führen? Die Regierung setzt die Politik der Umverteilung von unten nach oben hemmungslos fort.

Gleichzeitig wissen Millionen Familien nicht, woher sie das Geld für ein normales Leben - geschweige denn auch nur einmal eine Woche Urlaub - hernehmen sollen. Der Charakter dieser Gesellschaft als Klassengesellschaft tritt immer unverhüllter in Erscheinung.

Der IG-Metall-Vize Bertolt Huber feiert das so genannte „Entgeltrahmenabkommen“ (ERA) als „Markstein in der Geschichte der IG Metall“. Real entpuppt es sich als massenhaftes Lohnsenkungsprogramm und muss vom Tisch. Wenn die SPD-Spitze angesichts sprudelnder Unternehmensgewinne von höheren Löhnen spricht, ist dies nichts als ein zahnloser Appell zur Pflege ihres sozialen Images. Sie denkt nicht im Traum daran, den Kampf für höhere Löhne und Gehälter zu organisieren.

Mit der Rente ab 67 haben SPD und CDU eine offene Rentensenkung zu Gunsten der Unternehmerprofite durchgesetzt. Die Hälfte der Unternehmen hat heute überhaupt keine Beschäftigten über 50 Jahre. Für Millionen bedeutet das nichts anderes als Rentenabzüge und daraus resultierend: Altersarmut. Dass die steigende Lebenserwartung von der Großen Koalition zum Problem erklärt wird, offenbart den ganzen menschenfeindlichen Charakter der kapitalistischen Gesellschaft.

Mit den Hartz-Gesetzen wurde eine Reservearmee von Arbeitslosen und Niedriglöhnern geschaffen, um das allgemeine Lohnniveau zu senken. Im Bereich der Gewerkschaft Ver.di wurden schon 130 Tarifverträge erpresst mit Löhnen unter 6 Euro in der Stunde.

Weg mit Hartz IV! Gegen eine zunehmende Verarmung der Werktätigen brauchen wir höhere Löhne und Gehälter, eine Erhöhung des Arbeitslosengelds I sowie seine unbegrenzte Fortzahlung für die Dauer der Arbeitslosigkeit. Für einen Mindestlohn von derzeit 10 Euro pro Stunde! Aufhebung der Zeit- und Leiharbeitsverhältnisse! Feste und unbefristete Arbeitsverträge für alle!

(Aus 15-Punkte-Programm für eine politische Alternative zur CDU/CSU/SPD-Regierung)