Kontrolle
Abgehobene Politiker sind (k)ein Naturgesetz
„Ihr macht es auch nicht anders, wenn ihr oben seid. Schaut doch auf die Grünen!“, hören die MLPD-Wahlkämpfer derzeit nicht selten. Aber ist es wirklich ein Naturgesetz, dass Politiker abheben und Macht korrumpiert?
Die Erfahrungen mit abgehobenen „Volksvertretern“ oder Betriebsräten, denen der Posten zu Kopf gestiegen ist, sind heute allgegenwärtig. Auch die Zerstörung des sozialistischen Aufbaus in der DDR ab Mitte der 1950er Jahre scheint dieses „Naturgesetz“ zu belegen. Wurde doch der Sozialismus durch eine Clique entarteter Funktionäre von innen heraus zerstört. Sie rissen die Macht in der Partei und im Staat an sich. Sie unterdrückten brutal die marxistisch-leninistischen Kräfte und alle, die am Sozialismus festhielten. So wurde der Kapitalismus wieder hergestellt.
Die Herrschenden nutzen diese Tatsachen nach Kräften aus, um Selbstzweifel und Skepsis unter das Volk zu tragen. Dabei stützen sie sich auf Medien, Erziehung und die bürgerliche Massenkultur. Dass „alle egoistisch“ seien, ist eine einzige Rechtfertigung für ihre eigene bürgerliche Denkweise. Es ist ein Ammenmärchen, dass das auch generell für die breiten Massen zutrifft. Die Arbeiter wissen genau, dass keine industrielle Produktion funktioniert, wenn man nicht aufs Engste zusammenarbeitet und aufeinander Rücksicht nimmt. Fakt ist jedoch auch: Die Denkweise der Menschen ist veränderlich. Aus ehrlichen Revolutionären können Verräter werden. Genauso entstehen im Alltag aber auch Revolutionäre, neue selbstlose Aktivisten in der Arbeiterbewegung oder anderen gesellschaftlichen Bewegungen.
Im Kapitalismus sorgt der Parlamentarismus mit einem ganzen System von Beeinflussung, Manipulation, Privilegien, kleinen und großen Bestechungen für bürgerliche willfährige Politiker. Nicht zuletzt gehört dazu die völlig überdimensionierte Bezahlung. Im Sozialismus werden – wie heute in der MLPD – Funktionäre grundsätzlich maximal einen durchschnittlichen Arbeiterlohn erhalten. Das schließt von vornherein alle aus, denen es vor allem ums Geld geht.
Ihre Erfahrungen hat die MLPD in der Lehre von der Denkweise zusammengefasst. Sie befasst sich mit den Gesetzmäßigkeiten der Entwicklung der Denkweise. Ihre Anwendung fördert das proletarische Klassenbewusstsein und verhindert oft negative Entwicklungen von Genossen und Funktionären schon im Ansatz. Erscheinungen von Abgehobenheit werden frühzeitig erkannt und kritisch-selbstkritisch überwunden.
Auch im Sozialismus und in der MLPD muss die Entwicklung der Denkweise der verantwortlichen Leitungen kontrolliert werden. Echte oder vermeintliche Erfolge können dem Einzelnen zu Kopf steigen, sich in Selbstherrlichkeit, Machtgefühlen oder bürgerlichem Ehrgeiz ausdrücken. Die MLPD hat ein ganzes System der Kontrolle entwickelt. Damit gewährleistet sie, mit kleinbürgerlichen Einflüssen immer besser fertig zu werden. Die proletarische Denkweise wird fortlaufend gestärkt.
Kontrolle von oben durch unabhängige Kontrollkommissionen und die Kontrolle durch die Mitglieder kommen zusammen. Die Zentrale Kontrollkommission (ZKK) ist vom Parteitag gewählt und nur diesem rechenschaftspflichtig. Sie informiert sich über die Kritiken der Organisation am Zentralkomitee. Die Genossen der Leitungen bringen die Bereitschaft mit, ihre Tätigkeit kritisch-selbstkritisch zu hinterfragen, eine Selbstkontrolle durchzuführen.
Kandidaten der MLPD verpflichten sich auf Grundsätze. Kritik und Selbstkritik helfen unseren Abgeordneten und Kandidaten, mit der massiven Beeinflussung durch Medien, Parlamentarismus usw. fertig zu werden. An ein solches System der Kontrolle dachten die Grünen nicht im Traum. Kontrolle war und ist für sie Horror schlechthin.
Im Sozialismus wird dieses System der Kontrolle gesamtgesellschaftlich organisiert. Gewählte Leitungen sind notfalls auch wieder abwählbar. Sie müssen sich der Kritik stellen, selbst Basisarbeit machen. Statt Egoismus, Karrierismus und Ellenbogen-Denken, wird Solidarität, Zusammenhalt und Kollektivität zum Leitbild von Erziehung, Medien und Kultur. Es wird sicher ein langer Kampf, mit der Denkweise des Kapitalismus endgültig fertig zu werden. Aber in dieser Auseinandersetzung stärkt und entwickelt sich der Sozialismus vorwärts.
