Internationale Solidarität Grundsätzliche Kritik an der EU - nur von links Zitate aus Texten der MLPD

Vorspann

Die anstehende Europawahl wird von den bürgerlichen Massenmedien und bürgerlichen Parteien als „Projekt von Demokratie und Völkerfreundschaft“ verkauft. Gezielt wird dabei an dem Wunsch der Massen nach Frieden in Europa, Völkerverständigung und internationaler Solidarität angeknüpft. Dies ist auch eine fest verankerte Schlussfolgerung aus dem Grauen zweier Weltkriege. Besonders die Jugend möchte alle Grenzen überwinden! Die Skepsis gegenüber der von oben verordneten EU-Schönfärberei wächst angesichts der in Wirklichkeit tiefen offenen Krise der EU.

Warum schottet sich die EU nach außen ab, wird das Mittelmeer zum Massengrab für Flüchtlinge, rücken immer mehr europäische Regierungen nach rechts? Einig sind sie sich untereinander nur beim Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten, bei der Verfolgung fortschrittlicher und revolutionärer Bewegungen, bei der allgemeinen Tendenz zur Militarisierung und imperialistischen Kriegsvorbereitung. Große Mitgliedsstaaten wie Deutschland und Frankreich unterdrücken die kleineren Mitgliedsländer. Gemeinsam beuten sie andere Völker neokolonial aus und konkurrieren mit anderen imperialistischen Mächten um die Vorherrschaft in der Welt.Die MLPD hat die EU immer als imperialistisches Bündnis charakterisiert und in ihren theoretischen Veröffentlichungen prinzipiell kritisiert. Entsprechend finden sich in der folgenden Zusammenstellung Zitate aus der ideologisch-politischen Linie der MLPD, aus Reden oder Interviews.

Im prinzipiellen Gegensatz zur Kritik an der EU von Nationalisten, faschistoiden und faschistischen Kräften fördert die MLPD entschieden das internationalistische Bewusstsein der Massen, die länderübergreifende Koordinierung und Revolutionierung der Arbeiterkämpfe auch weit über Europa hinaus, den aktiven Volkswiderstand wie den der Bauern, die Rebellion der Jugend. Sie steht für die Perspektive der vereinigten sozialistischen Staaten der Welt.

Mit der Entfaltung dieser Kämpfe muss nicht nur die praktische Kritik am reaktionären Bündnis der EU wachsen, sondern auch Bewusstsein und Organisiertheit höherentwickelt werden – für die internationale Solidarität, den proletarischen Internationalismus und letztlich die notwendige revolutionären Überwindung des imperialistischen Weltsystems. Die Auswahl von Zitaten aus Texten der MLPD gibt Anregungen für tiefgehende, bewusstseinsbildende Diskussionen, Meinungsstreit und gemeinsames Handeln– weit über den Termin der Europawahl hinaus.

Monika Gärtner-Engel,
Internationalismusverantwortliche des Zentralkomitees der MLPD

Mai 2019